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report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 42 "Wasser- und Schifffahrtsdirektion will ein Schiff für 28 Mio. Euro ohne nachgewiesenen Bedarf beschaffen"
Eine Wasser- und Schifffahrtsdirektion will einen ihrer Tonnenleger durch ein neues Schiff für 28 Mio. Euro ersetzen, ohne dass sie den Bedarf für die Beschaffung und deren Wirtschaftlichkeit nachweisen kann. Sie hat die Anforderungen an den Einsatz des Schiffes an nicht bedarfsgerechte Vorgaben gebunden und wirtschaftliche Alternativen bei der Entscheidung nicht berücksichtigt. Darüber hinaus veranlassten auch aktuelle Entwicklungen wie die geplante Umstellung auf Kunststofftonnen die Direktion bisher nicht, ihre Wirtschaftlichkeitsuntersuchung anzupassen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report Fortran source code 2012 Bemerkungen Nr. 43 "Wasser- und Schifffahrtsamt beschafft Schlepper für 8,8 Mio. Euro ohne nachgewiesenen Bedarf"
Ein Wasser- und Schifffahrtsamt hat ein Schiff beschafft, ohne nachzuweisen, dass es dieses benötigt. Das Bundesverkehrsministerium hätte feststellen können, dass der Bedarf nicht ausreichend begründet war. Zudem genehmigte es den Kauf, ohne die vorgelegte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu prüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2012 Bemerkungen Nr. 45 "Luftfahrt-Bundesamt verzichtet auf neues Flugzeug"
Das Luftfahrt-Bundesamt hat darauf verzichtet, für bis zu 12 Mio. Euro ein neues Flugzeug anzuschaffen. Es hatte die Beschaffung damit begründet, dass seine Beschäftigten sich auf einem eigenen Flugzeug fliegerisch in Übung halten müssen. Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass das Luftfahrt-Bundes­amt diesen Bedarf nicht nachgewiesen hat.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 46 "Gravierende Mängel bei Vergabe und Betreuung von externen Forschungsvorhaben durch die Bundesanstalt für Straßenwesen"
Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ohne hinreichende Begründung freihändig vergeben. Bei mehr als der Hälfte der Vorhaben hat sie während der Durchführung den vereinbarten Leistungsumfang verändert. Die vereinbarte Laufzeit hat sie bei den weitaus meisten Vorhaben verlängert. Die Gesamtauftragssumme für die Vorhaben stieg um 6,2 Mio. Euro auf 68,1 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report detached OpenPGP signature 2012 Bemerkungen Nr. 47 "Knappe Terminvorgaben im Straßenbau machen Beschleunigungsvergütungen überflüssig"
Das Bundesverkehrsministerium könnte Beschleunigungsvergütungen von 5 Mio. Euro jährlich vermeiden. Dazu müssten die Straßenbauverwaltungen Bauzeiten für Arbeiten auf Bundesautobahnen zutreffend bemessen und möglichst enge Termine vorgeben, zu denen die Arbeiten fertiggestellt sein sollen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report chemical/x-genbank 2012 Bemerkungen Nr. 63 "Bundeswehr sollte Erwerb von Luftkissenfahrzeugen nicht weiter verfolgen"
Seit über zehn Jahren hat die Bundeswehr versucht, Luftkissenfahrzeuge zu beschaffen, die nicht notwendig sind. Zwei bereits zur Erprobung gekaufte Luftkissenfahrzeuge hielt sie für ungeeignet. Vom Kauf eines dritten Luftkissenfahrzeuges ist sie zurückgetreten und will andere Lösungen suchen. Aufgrund der gesammelten Erfahrungen sollte die Bundeswehr endgültig auf den Erwerb verzichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2012 Bemerkungen Nr. 64 "Herstellung pharmazeutischer Produkte durch die Bundeswehr zu teuer"
Die Bundeswehr stellt in eigenen Apotheken pharmazeutische Produkte her. Sie soll nach ihren eigenen Vorgaben vorrangig solche Produkte selbst herstellen, die auf dem freien Markt nicht oder nur begrenzt verfügbar sind. Würde die Bundeswehr konsequent auf die Wirtschaftlichkeit ihrer Versorgung mit pharmazeutischen Produkten achten, könnte sie auf die Herstellung gängiger Produkte im industriellen Maßstab verzichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 66 "Bessere und kostengünstigere Rettungskette für Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan "
Die Bundeswehr hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ungeeignete Notfunkgeräte im Afghanistan-Einsatz ersetzt. Sie stellt damit eine landesweit funktionsfähige Rettungskette für Notlagen ihrer Luftfahrzeugbesatzungen sicher.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2011 Bemerkungen Nr. 19 "Kompetenzzentrum Green-IT berät ohne ausreichenden Sachver­stand zu Energiespar-Contracting"
Das Bundesverwaltungsamt hat Energiespar-Contracting empfohlen und sich dabei auf hauseigene Erfahrungen gestützt. Mangels ausreichender Kompetenz hat es nicht erkannt, dass sein eigenes Projekt unwirtschaftlich war.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundeministerium des Innern
report 2011 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit beendet unwirtschaftliche Bereitstellung von Geschäftswagen für Fach- und Führungskräfte"
Die Bundesagentur für Arbeit stellte in einem Modellversuch Fach- und Führungskräften Geschäftswagen zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung. Der Bundesrechnungshof kam zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der Geschäftswagen unwirtschaftlich war. Die Bundesagentur für Arbeit hat den Modellversuch deshalb mit Ablauf des Jahres 2010 beendet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesagentur für Arbeit
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