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report Troff document 2010 Bemerkungen Nr. 16 "Über 1 Mio. Euro teures Online-Angebot der Deutschen Rentenversicherung Bund wird von nur 5 000 Versicherten genutzt"
Die Deutsche Rentenversicherung Bund ging bei der Planung ihrer Online-Dienstleistungen von zehn Millionen Nutzerinnen und Nutzern im Jahre 2008 aus. Tatsächlich waren es Ende 2009 erst 5 000. Investitionen von über 1 Mio. Euro waren damit unwirtschaftlich.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2010 Bemerkungen Nr. 17 "Unklare Vermögens- und Ertragslage bei der Deutschen Rentenversicherung "
Die Vermögenswerte der als Eigenbetriebe geführten Rehabilitationskliniken sind im Verwaltungsvermögen der Träger der Deutschen Rentenversicherung zu hoch ausgewiesen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report Troff document 2010 Bemerkungen Nr. 18 "Risikoreiche Beteiligung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an einer Krankenhausgesellschaft"
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See führt mit ihrer Beteiligung an einer GmbH seit fast 25 Jahren Geschäfte außerhalb ihrer Aufgaben.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2010 Bemerkungen Nr. 19 "Unzulässige und risikoreiche Beteiligungen eines Rentenversicherungsträgers "
Zwei Beteiligungsgesellschaften der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland verpachten Rehabilitationskliniken. Dies ist mit dem gesetzlichen oder zugelassenen Aufgabenbereich eines Rentenversicherungsträgers nicht vereinbar und birgt finanzielle Risiken. Mit der Belegung und Vergütung der Rehabilitationskliniken verstößt die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland zudem gegen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 20 "Rechtswidrige Belegungszusagen an Rehabilitationskliniken zurücknehmen"
Um Wettbewerb mit anderen Rehabilitationskliniken zu unterbinden, erteilte der Rechtsvorgänger der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland einigen Rehabilitationskliniken Belegungszusagen von bis zu 20 Jahren. Der Wert dieser Belegungszusagen beträgt 14 Mio. Euro jährlich. Während deren Laufzeit kann die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland andere geeignete günstigere Angebote auf dem Markt nicht nutzen. Der Rechtsvorgänger der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland hätte diese Belegungszusagen aufgrund einer Gesetzesänderung nicht mehr abgeben dürfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2010 Bemerkungen Nr. 21 "Rentenversicherungsträger scheuen Leistungsvergleiche"
Der Gesetzgeber hat die Deutsche Rentenversicherung verpflichtet, bis zum Jahre 2010 ihren Verwaltungsaufwand zu senken und das Verhältnis von Kosten und Leistungen zu verbessern. Dazu soll sie, eine der größten Verwaltungsorganisationen in Deutschland, das Instrument Benchmarking nutzen. In regelmäßigen Berichten soll sie gesondert auf Schlussfolgerungen aus dem Benchmarking eingehen. Die Deutsche Rentenversicherung hat aber bisher kein Benchmarking durchgeführt. Deshalb sind auch ihre Berichte an einem entscheidenden Punkt lückenhaft.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C source code 2010 Bemerkungen Nr. 45 "Bundesagentur für Arbeit verbessert die Aufgabenwahrnehmung der „Internen Revision SGB II“"
Die Bundesagentur für Arbeit wird die Organisation der „Internen Revision SGB II“ umfassend überprüfen. Sie wird bei ihrer Prüfungsplanung die Einschätzungen des aufsichtführenden Bundesarbeits­ministeriums zu möglichen Risiken einbeziehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2010 Bemerkungen Nr. 46 "Bundesagentur für Arbeit regelt das Vorgehen ihrer Grundsicherungsstellen gegen Leistungsmissbrauch"
Die Bundesagentur für Arbeit hat das Vorgehen ihrer Grundsicherungsstellen gegen Leistungsmissbrauch neu geregelt. Zudem richtete sie ein bundesweites Berichtswesen zu den finanziellen Ergebnissen ein. Sie setzte damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes um.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2010 Bemerkungen Nr. 47 "Neues Verfahren zur Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen entlastet Krankenkassen, Rentenversicherungsträger und Arbeitgeber"
Ein neues Verfahren zur Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen entlastet Krankenkassen, Rentenversicherungsträger und Arbeitgeber. Das neue Verfahren ist zweckmäßig, reduziert Verwaltungs- und Verfahrenskosten und trägt dazu bei, dass Beiträge schneller nachgefordert werden können. Die Änderung im Verfahren geht auf eine Empfehlung des Bundesrechnungshofes zurück.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 05 "Land Berlin gewährt gesetzeswidrig Leistungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende"
Dem Bund entsteht jährlich ein Schaden in Millionenhöhe, weil das Land Berlin gesetzeswidrig überhöhte Kosten für Unterkunft zahlt und anteilmäßig auf den Bund abwälzt. Deswegen verurteilte das Bundessozialgericht das Land Berlin zur Zahlung von 13,1 Mio. Euro Schadensersatz an den Bund. Die seit 1. März 2009 geltende Neuregelung der Ausführungsvorschriften setzt im Ergebnis diesen rechtswidrigen Zustand fort.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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