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report ULAW (Sun) audio 2014 Bemerkungen Nr. 44 "Einheitliche Aufbewahrung von Rechnungsunterlagen im Bundesfernstraßenbau"
Die Straßenbauverwaltungen der Länder bauen und bewirtschaften Bundesfernstraßen im Auftrag des Bundes. Bislang können sie die zugehörigen Rechnungsunterlagen nach ihren Landesvorschriften aufbewahren. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat das BMF sich der Sache angenommen. Das BMVI wird künftig sicherstellen, dass die Länder die Aufbewahrungsbestimmungen der Bundeshaushaltsordnung einheitlich anwenden. So sollen die Rechtssicherheit erhöht und zusätzlicher Aufwand bei den Straßenbauverwaltungen vermieden werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report object code 2014 Bemerkungen Nr. 45 "Provisionen und Bauaufsicht zu Unrecht mit Bundesmitteln finanziert: Straßenbauverwaltung erstattet 760 000 Euro"
Die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg hat zu Unrecht 760 000 Euro Bundesmittel verwendet. Damit finanzierte sie Provisionen für den Grunderwerb von Flächen für Bundesfernstraßen sowie Ausgaben für die Bauaufsicht. Der Bundesrechnungshof hat erreicht, dass die Straßenbauverwaltung dem Bund diesen Betrag erstattet.
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report packed font file 2014 Bemerkungen Nr. 46 "Straßenbauverwaltung zahlt Bund 1,9 Mio. Euro zurück"
Das Land Brandenburg hat den Bund mit zu hohen Ausgaben für den Betriebsdienst auf Bundesstraßen belastet. Nach Prüfung durch den Bundesrechnungshof hat das Land Brandenburg 1,9 Mio. Euro an den Bund zurückgezahlt.
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report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 37 "Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt"
Das BMVI hat bei einer Eisenbahn-Neubaustrecke, die durch Thüringen und Bayern führt, unterschiedliche Gleisabstände und Bauwerksabmessungen finanziert. Es hat versäumt, das Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufzufordern, in beiden Ländern die technischen Vorschriften gleich anzuwenden. Dadurch hat es ein Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt.
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report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 40 "Bund kann durch Verzicht auf einen Tunnel 10 Mio. Euro sparen"
Die Straßenbauverwaltungen der Länder Brandenburg und Berlin planen einen Tunnel, den sie vorrangig städtebaulich begründen. Der Schutz der Anwohner vor Lärm ist auch ohne Tunnel möglich. Durch den Verzicht auf den Tunnel kann der Bund 10 Mio. Euro sparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report object code 2014 Bemerkungen Nr. 42 "Unnötige Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der A 14 gebaut: Sachsen-Anhalt erstattet dem Bund 700 000 Euro"
Das Land Sachsen-Anhalt ließ auf Kosten des Bundes und ohne dessen Zustimmung eine unnötige Anlage zur temporären Seitenstreifenfreigabe auf der Bundesautobahn A 14 erstellen. Die Baukosten betrugen 700 000 Euro. Der Bundesrechnungshof forderte erfolgreich, dass das Land Sachsen-Anhalt dem Bund diesen Betrag erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2014 Bemerkungen Nr. 47 "Entwicklung des Einzelplans 14"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report DER/PEM/Netscape-encoded X.509 certificate 2014 Bemerkungen Nr. 50 "Übertragung der Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz auf den Bund ohne Ausgleich durch die Länder"
Der Vollzug des Unterhaltssicherungsgesetzes durch die Länder und Kommunen ist besonders fehleranfällig. Der Bundesrechnungshof hat deshalb empfohlen, den Vollzug dem Bund zu übertragen. Der Bund sollte für seine zusätzlichen Verwaltungsausgaben eine Kompensation mit den Ländern suchen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-genbank 2014 Bemerkungen Nr. 51 "Sanitätsdienst: Bundeswehr will für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie sorgen"
Die Bundeswehr will für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie sorgen. Zudem beabsichtigt sie, die Effizienz der eigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Sie wird dabei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umsetzen, der Ursachen für den starken Anstieg der Ausgaben für Physiotherapien aufgezeigt hat.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report application/java-serialized-object 2014 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr bewirtschaftet Munitionsbestände besser"
Die Bundeswehr hat nach mehrfachen Hinweisen des Bundesrechnungshofes auf Mängel in ihrer Munitionsbewirtschaftung reagiert. Sie überarbeitete ihre Bedarfsermittlungen für Munition und stoppte nicht notwendige Beschaffungen. Gegen die Korrosion von Handwaffenmunition traf sie Vorkehrungen.
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