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report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 45 - Bund spart über 3,8 Mio. Euro durch Umplanung von Brücken
Die Straßenbauverwaltung des Landes Niedersachsen hat ihre Planungen für die Bundesautobahn A 39 geändert. Sie hat damit Forderungen des Bundesrechnungshofes und des BMVI umgesetzt. Ein Unterführungsbauwerk entfällt und zwei Brücken werden deutlich kleiner. Der Bund spart dadurch über 3,8 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report D source code 2015 Bemerkungen Nr. 70 - „Bund-Länder-Anleihe“ unwirtschaftlich: 14 Mio. Euro Mehrausgaben für den Bund
Im Juni 2013 gaben der Bund sowie zehn Länder erstmals eine gemeinsame „Bund-Länder-Anleihe“ mit einem Gesamtvolumen von 3 Mrd. Euro heraus. Mithilfe der Anleihe sollten sich die Länder zu günstigeren Bedingungen verschulden können und damit ihre Haushalte entlasten. Die Anleihe führte zu haushaltswirtschaftlichen Vorteilen der Länder zulasten des Bundes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesschuld
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 83 - Umsatzsteuer-Kontrollverfahren – Vereinfachungen für Finanzverwaltung und Unternehmer ermöglichen
Unternehmer müssen ihre innergemeinschaftlichen Warenlieferungen in zwei Umsatzsteuer-Erklärungen mit unterschiedlichen Abgabeterminen angeben. Eine Zusammenführung der Erklärungen mit einheitlicher Abgabefrist würde das Verfahren wesentlich erleichtern. Der Bundesrechnungshof sieht hier Reformpotenzial. Das BMF sollte dieses nutzen und gemeinsam mit den Ländern eine Vereinfachung für Finanzverwaltung und Unternehmer ermöglichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report chemical/x-genbank 2013 Bemerkungen Nr. 17 "Gesamtstaatlicher Bevölkerungsschutz erfordert bessere planerische und rechtliche Grundlagen"
Die getrennten Zuständigkeiten des Bundes für den Zivilschutz und der Länder für den Katastrophenschutz erschweren einen wirksamen Schutz der Bevölkerung. Der Bund und die Länder haben zwar im Jahr 2002 beschlossen, Zivil- und Katastrophenschutz durch den gesamtstaatlichen Ansatz des Bevölkerungsschutzes zu bündeln. Mehr als zehn Jahre danach fehlt jedoch noch immer ein schlüssiges Konzept, wie dieser Ansatz auszugestalten ist. Gesetzliche Regelungen sind für einen wirksamen Bevölkerungsschutz unverzichtbar.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report 2013 Bemerkungen Nr. 39 "Geplante Lärmschutzwand nahezu wirkungslos"
Ein Straßenbauamt plant für 900 000 Euro eine Lärmschutzwand, die nahezu wirkungslos wäre. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Bundesmittel für den Lärmschutz effektiv und wirtschaftlich verwendet werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report object code 2013 Bemerkungen Nr. 41 "Landesstraße mit Bundesmitteln ausgebaut: Brandenburg erstattet dem Bund mehr als 3 Mio. Euro"
Die Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg hat dem Bund nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes mehr als 3 Mio. Euro erstattet. Sie ließ eine Straße auf Kosten des Bundes ausbauen, die sie zuvor von einer Bundesstraße zur Landesstraße abgestuft hatte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report RealText document 2013 Bemerkungen Nr. 42 "Bau einer 4 Mio. Euro teuren unnötigen Verkehrsbeeinflussungsanlage verhindert"
Die Straßenbauverwaltung des Landes Schleswig-Holstein hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf den Bau einer unnötigen Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Bundesautobahn A 1 bei Lübeck verzichtet. Die Baukosten sollten 4 Mio. Euro betragen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report D source code 2013 Bemerkungen Nr. 43 "Kontrollprüfung des Umbaus einer Kreuzung führt zu Erstattung von 420 000 Euro an den Bund"
Eine Kontrollprüfung des Bundesrechnungshofes hat dazu geführt, dass die Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen dem Bund 420 000 Euro erstattet hat. Die Straßenbauverwaltung hatte das Land und die Stadt nicht vollständig und zu spät an den Kosten für den Umbau einer Kreuzung beteiligt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report RealText document 2013 Bemerkungen Nr. 44 "Optimierter Bau des Kramertunnels: Millionen gespart und Sicherheitsrisiken reduziert"
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes haben das Bundesverkehrsministerium und die Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern zunächst nur den Rettungsstollen für den Kramertunnel bei Garmisch-Partenkirchen erstellen lassen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse über die schwierigen geologischen und hydrologischen Verhältnisse des Kramermassivs nutzt sie nun, um die Bauweise des Hauptstollens festzulegen. Dadurch spart sie Kosten von mehreren Millionen Euro und reduziert die -Sicherheitsrisiken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 45 "Überladene Baustofftransporte: Straßenbauverwaltungen werden stärker auf Einhaltung der Gewichtsgrenzen achten"
Das Bundesverkehrsministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Straßenbauverwaltungen der Länder dazu veranlasst, stärker darauf zu achten, dass Transportfahrzeuge auf Baustellen der Bundesfernstraßen die vorgeschriebenen Gewichtsgrenzen einhalten. Damit können unnötige Kosten für das Beseitigen der Schäden an Bundesfernstraßen durch Überladungen vermieden werden. Der Bundesrechnungshof hatte wiederholt auf die negativen Auswirkungen überladener Baustofftransporte hingewiesen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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