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report Troff document 2009 Bemerkungen Nr. 29 "Einnahmemöglichkeiten bei Sportlehrgängen nicht genutzt"
An Sonderlehrgängen der Sportschule der Bundeswehr für Schwerbehinderte und Personenschützer nahm auch ein Personenkreis teil, der zur Kostenerstattung heranzuziehen war. Diese Einnahmemöglichkeiten zog die Bundeswehr bislang nicht in Betracht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2009 Bemerkungen Nr. 46 "Grundstein für eine umfassende Reform des Bundes-Gebührenrechts gelegt"
Das Bundesinnenministerium bereitet auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes eine grundlegende Reform des Gebührenrechts vor. Das Rechtsgebiet soll einfacher, durchschaubarer und anwenderfreundlicher werden. Das bedeutet weniger Bürokratie und mehr Gebührensicherheit.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report RealText document 2009 Bemerkungen Nr. 51 "Veranschlagung der Gebühreneinnahmen im Bundeshaushalt verbessert"
Das Bundesministerium der Finanzen erhöht auf der Grundlage der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes die Transparenz der Gebührenveranschlagung deutlich. Es erhebt zusätzliche Angaben zu den Kostendeckungsgraden der Gebühren und zur Aktualität der gebührenrechtlichen Vorschriften. In den Haushaltsverhandlungen kann es so die Ansätze besser hinterfragen und verursachergerechte Gebühren einfordern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report text/x-nemerle 2009 Bemerkungen Nr. 61 "Bundesagentur für Arbeit erstattet dem Bund 20,1 Mio. Euro zu viel berechneter Verwaltungskosten"
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf Anregung des Bundesrechnungshofes die Verwaltungskostenabrechnung für die Grundsicherung für Arbeitsuchende überprüft. Die Bundesagentur für Arbeit hat daraufhin dem Bund 20,1 Mio. Euro zu viel berechneter Verwaltungskosten erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report packed font file 2009 Bemerkungen Nr. 62 "Eisenbahn-Bundesamt fordert erfolgreich über 6,8 Mio. Euro Bundesmittel zurück"
Das Eisenbahn-Bundesamt hat erfolgreich über 6,8 Mio. Euro von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert, die diese vereinbarungswidrig oder unwirtschaftlich verwendet hatten. Es ist damit Hinweisen des Bundesrechnungshofes gefolgt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report D source code 2008 Bemerkungen Nr. 08 "Flugfunk-Prüfungen weiterhin nicht kostendeckend"
Die Bundesnetzagentur hat u. a. die gesetzliche Aufgabe, Flugfunkzeugnisse auszustellen und Prüfungen zum Erwerb solcher Zeugnisse abzunehmen. Sie hatte dem Bundesrechnungshof nach einer Prüfung im Jahre 2003 zugesagt, die Kalkulation der Gebührensätze hierfür unverzüglich zu überprüfen und regelmäßig anzupassen. Diese Zusage hat die Bundesnetzagentur nicht eingehalten; die aktuell erhobenen Gebühren decken die Kosten nur zu 50 %.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 29 "Überblick über gebührenrechtliche Vorschriften des Bundes geschaffen"
Auf Anregung des Bundesrechnungshofes hat das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) eine Übersicht aller Gesetze und Verordnungen des Bundes zu Gebühren und Auslagen erstellt. Sie umfasst rund 130 Gesetze sowie 100 Verordnungen und schafft Transparenz über die komplexen Regelungen. Die Übersicht liefert Erkenntnisse für eine notwendige Reform des Verwaltungskostengesetzes. Zugleich unterstützt sie die Verordnungsgeber, beim Erlass und Vollzug gebührenrechtlicher Vorschriften möglichst einheitliche Maßstäbe anzuwenden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report object code 2008 Bemerkungen Nr. 48 "Bundesrechnungshof bewirkt Rückforderung von 10 Mio. Euro"
Das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) hat von einem Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen (Unternehmen) nach Hinweis durch den Bundesrechnungshof 10 Mio. Euro zuzüglich Zinsen zurückgefordert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2008 Bemerkungen Nr. 49 "Unternehmen zahlt unrechtmäßig erhaltene Bundesmittel zurück"
Ein Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen (Unternehmen) erhielt aufgrund unzutreffender Angaben bei zwei Bauvorhaben zu Unrecht 5,1 Mio. Euro Bundesmittel ausbezahlt. Beide Bauvorhaben hat das Unternehmen zudem begonnen, bevor das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) die Finanzierung bewilligt hatte. Deshalb hat das Bundesamt diesen Betrag zurückgefordert. Davon hat das Unternehmen bisher 1,4 Mio. Euro zurückerstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2008 Bemerkungen Nr. 51 "Bund erhält 29 Mio. Euro im Straßenbau zurück"
29 Mio. Euro sind aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes zu Fehlern beim Abrechnen von Straßenbaumaßnahmen allein seit dem Jahre 2005 an den Bund zurückgeflossen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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