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report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 10 "Haftpflichtversicherung für kassenärztliche Behandlungsfehler gesetzlich sicherstellen"
Nicht alle Ärztinnen und Ärzte verfügen über ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz. Dadurch kann es nach Behandlungsfehlern dazu kommen, dass geschädigte Versicherte und ihre Krankenkassen Schadenersatzansprüche nicht oder nicht vollständig durchsetzen können.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 11 "Mitwirkung der Zulassungsstellen bei der Besteuerung von EU-Neufahrzeugen verbessern"
Die Zulassungsstellen erfüllen ihre Mitteilungsverpflichtung bei der Besteuerung von EU-Neufahrzeugen nur unzureichend. Dies erschwert den Finanzämtern eine Kontrolle der Fahrzeugerwerbe. Die Zulassungsstellen sollten ihrer Mitteilungspflicht künftig konsequent nachkommen, damit das Steueraufkommen gesichert werden kann.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 12 "Umsatzsteuer-Kontrollverfahren – Lücken im System schließen"
Seit dem Jahr 2010 sind innergemeinschaftliche Dienstleistungen in das Umsatzsteuer-Kontrollverfahren einzubeziehen. Die Steuerbehörden konnten diese Leistungen mangels IT-Unterstützung nur unzureichend prüfen. Das BMF sollte die Lücken im System schließen, um eine wirksame Kontrolle sicherzustellen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-msil 2017 Bemerkungen Nr. 01 - Allgemeiner Teil
Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögens­rechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2016
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2017 / Allgemeiner Teil
report text/x-msil 2017 Bemerkungen Band I Nr. 02 - Allgemeiner Teil
Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – Herausforderungen und Handlungsoptionen für die 19. Wahlperiode
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2017 / Allgemeiner Teil
report D source code 2017 Bemerkungen Nr. 04 - Bundesministerium des Innern steuert Beratertätigkeiten bei IT-Großprojekten unzureichend
Das BMI hat Beratertätigkeiten bei zwei IT-Großprojekten nur unzureichend geplant, gesteuert und kontrolliert. So hat das BMI die Berater nach geleistetem Arbeitsaufwand vergütet, ohne zu wissen, inwieweit es angemessene Arbeitsergebnisse für die Honorare erhalten hat. Da das BMI den zu erbringenden Erfolg der Berater nicht im Einzelnen vereinbart hat, hätte es ihre Tätigkeit intensiver begleiten müssen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report Troff document 2017 Bemerkungen Nr. 05 - IT-Projekt der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder fast viermal teurer als geplant
Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder hat ein unwirtschaftliches IT-Projekt durchgeführt. Für das Einführen eines neuen technischen Verbundes von Hard- und Software-Komponenten hat sie doppelt so lange wie geplant benötigt. Die Kosten haben sich von 30 Mio. Euro auf 115 Mio. Euro nahezu vervierfacht. Das BMF, das die Aufsicht über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ausübt, sollte überwachen, dass sich diese Probleme bei künftigen IT-Projekten nicht wiederholen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Finanzen / 05
report 2017 Bemerkungen Nr. 06 - Illegaler Handel mit Kraftstoff verursacht hohen Steuerschaden
Dieselähnliche Gemische werden illegal als Kraftstoff gehandelt. Dadurch wird die Energiesteuer in mehrstelliger Millionenhöhe hinterzogen. Deutschland dient bei dem illegalen Kraftstoffhandel als Drehscheibe in Europa. Das BMF hat das Problem über ein Jahrzehnt lang unterschätzt. Es hat bisher zu wenig wirksame Maßnahmen ergriffen, um diese Form organisierter Kriminalität zu bekämpfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Finanzen / 06
report application/x-troff-me 2017 Bemerkungen Nr. 07 - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ignoriert jahrelang Risiken seiner zahlungsrelevanten IT-Systeme
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat insgesamt mehrere hundert Millionen Euro mit ordnungswidrig betriebenen IT-Systemen ausgezahlt. Seit dem Jahr 2014 bekannte Mängel hat es trotz gegenteiliger Zusage nicht abgestellt. Schwächen des Internen Kontrollsystems haben Buchungs- und Auszahlungsfehler begünstigt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / 07
report 2017 Bemerkungen Nr. 08 - Aufsicht unzureichend; Abrechnungsfehler der Länder führen bei der Grundsicherung im Alter zu Mehrausgaben des Bundes
Das BMAS hat nicht kontrolliert, ob in einigen Ländern festgestellte gravierende Abrechnungsfehler bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auch in anderen Ländern vorliegen. Es stellt auch nicht sicher, dass die Länder die Arbeit der Grundsicherungsstellen in Stichproben überprüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Arbeit und Soziales / 08
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