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report Fortran source code 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 06 "Bundessozialministerium und Rentenversicherung nehmen seit Jahren falsche Rentenberechnungen in Kauf"
Das Bundessozialministerium duldet seit Jahren, dass die Rentenversicherungsträger Renten falsch berechnen. Die falschen Renten beruhen auf falschen Daten von Sozialleistungsträgern über Entgeltersatzleistungen wie Arbeitslosengeld oder Krankengeld. Alleine zwei Rentenversicherungsträger müssten knapp eine Million Fälle überprüfen. Der Aufwand hierfür läge bei mindestens 18 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 07 "Auskunfts- und Beratungsangebot der Rentenversicherungsträger ist nicht wirtschaftlich"
Trotz ständig rückläufiger Besucherzahlen haben die Träger der Deutschen Rentenversicherung das Personal ihrer rund 1 000 Beratungsstandorte in den letzen Jahren aufgestockt. Sie haben nicht untersucht, welchen Beratungsbedarf ihre Versicherten haben.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2009 Bemerkungen Nr. 09 "Bundesministerium geht Rechtsverstößen nur unzureichend nach"
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Rechtsaufsicht schloss sein Vorgehen zu erheblichen Rechtsverstößen der Bundesagentur für Arbeit vorzeitig ab. Die Bundesagentur hatte weder den Sachverhalt aufgeklärt noch die gebotenen rechtlichen Schritte ergriffen. Das Bundesministerium übte so seine Rechtsaufsicht unzureichend aus.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2009 Bemerkungen Nr. 10 "Teure IT-Parallelstrukturen bei der Deutschen Rentenversicherung"
Die Deutsche Rentenversicherung könnte jedes Jahr Millionenbeträge sparen, wenn sie nicht große Programmsysteme parallel weiterentwickeln würde. Zudem betreibt sie zu viele Rechenzentren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2009 Bemerkungen Nr. 11 "Deutsche Rentenversicherung Bund muss die Informations- und Kommunikationstechnik der Deutschen Rentenversicherung besser koordinieren"
Durch bessere Koordinierung und Standardisierung ihrer Informations- und Kommunikationstechnik könnten die Träger der Deutschen Rentenversicherung erhebliche Personal- und Sachkosten einsparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report D source code 2009 Bemerkungen Nr. 12 "Millionenverluste bei Rehabilitationszentren der Deutschen Rentenversicherung Bund"
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) betreibt 22 eigene Rehabilitationszentren (Reha-Zentren). Die Hälfte dieser Zentren erwirtschaftet seit Jahren Millionenverluste. Diese gleicht die DRV Bund Jahr für Jahr aus. Bislang hat sie nicht untersucht, wie sie die Pflegesätze senken und ihre Reha-Zentren ohne Verluste führen kann.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report chemical/x-molconn-Z 2009 Bemerkungen Nr. 13 "Rentenversicherungsträger beschaffen medizinische Rehabilitationsmaßnahmen von jährlich rund 1,5 Mrd. Euro ohne Wettbewerb"
Die Rentenversicherungsträger zahlten für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen jährlich rund 1,5 Mrd. Euro an ausgewählte private Rehabilitationskliniken (Vertragskliniken). Aufträge vergaben sie ohne Wettbewerb und ohne ihre Entscheidungen zu dokumentieren. Die Verwaltungsverfahren entsprachen nicht der Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2009 Bemerkungen Nr. 14 "Deutsche Rentenversicherung Saarland betätigt sich in nicht zulässigen Geschäftsfeldern"
Die Deutsche Rentenversicherung Saarland (DRV Saarland) führt mit ihrer Beteiligung an einer GmbH seit mehr als 20 Jahren Geschäfte, die außerhalb der gesetzlich zugelassenen Aufgaben eines Rentenversicherungsträgers liegen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2009 Bemerkungen Nr. 15 "Unnötige Meldungen führen zu Aufwand in zweistelliger Millionenhöhe"
Die Rentenversicherungsträger fordern unnötige Meldungen von der Bundesagentur für Arbeit. Solche würden einen Aufwand in zweistelliger Millionenhöhe verursachen. Der Nutzen dieser Meldungen wäre gering.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2009 Bemerkungen Nr. 60 "Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ordnete Organisation und Prozesse bei der Vergabe neu"
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihr Vergabeverfahren verbessert. Sie organisierte insbesondere die Beschaffungs- und Vergabe­stelle um. Diese ist zukünftig von den Stellen getrennt, die den Bedarf melden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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