Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen

Suchergebnisse

87 Artikel gefunden.
Trefferliste einschränken
Artikeltyp








Neue Artikel seit



Trefferliste sortieren Relevanz · Datum (neueste zuerst) · alphabetisch
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen Nr. 45 - Bund spart über 3,8 Mio. Euro durch Umplanung von Brücken
Die Straßenbauverwaltung des Landes Niedersachsen hat ihre Planungen für die Bundesautobahn A 39 geändert. Sie hat damit Forderungen des Bundesrechnungshofes und des BMVI umgesetzt. Ein Unterführungsbauwerk entfällt und zwei Brücken werden deutlich kleiner. Der Bund spart dadurch über 3,8 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Kostenteilung bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen nicht beachtet: Bund muss bei zwei Ländern Rückforderung von 9 Mio. Euro durchsetzen"
Die Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg beachteten die Vereinbarung zur Kostenteilung bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen nicht. Sie zahlten die Personalkosten für die Überwachung der technischen Anlagen und die Verkehrssteuerung seit Jahren aus Mitteln des Bundes, obwohl sie diese hätten selbst übernehmen müssen. Das BMVI hat bislang erfolglos 9 Mio. Euro von den beiden Ländern zurückgefordert. Dies entspricht den geschätzten Personalkosten der letzten zehn Jahre. Der Bund könnte seine Rückforderung durchsetzen, indem er die Beträge verrechnet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 03 "Bundesverkehrsministerium will für 106 Mio. Euro unnötige zweite Rheinbrücke bei Karlsruhe bauen"
In den morgendlichen Spitzenzeiten treten auf der Bundesstraße 10 vor Karlsruhe Staus auf, die bis auf die Rheinbrücke Maxau zurückreichen. Das BMVI hat den Bau einer zweiten Rheinbrücke nördlich der Rheinbrücke Maxau geplant. Damit soll die bestehende Brücke entlastet werden. Sie ist aber ausreichend leistungsfähig, eine zweite Brücke würde die Stausituation sogar weiter verschärfen. Die Verkehrssituation könnte verbessert werden, wenn ein Engpass vor Karlsruhe beseitigt würde. Da eine zweite Rheinbrücke überwiegend von regionalem Verkehr genutzt würde, sieht der Bundesrechnungshof zudem keine Finanzierungszuständigkeit des Bundes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report ULAW (Sun) audio 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Umbau einer Bundesstraße zweckmäßiger und kostengünstiger als Neubau"
Das BMVI lässt auf Rügen die Bundesstraße B 96n bauen. Die Strecke verläuft parallel zur bestehenden Bundesstraße. Der erste von zwei Bauabschnitten wird im Jahr 2015 fertiggestellt. Er alleine kostet so viel, wie ursprünglich für das gesamte Projekt eingeplant war. Das liegt u. a. an einer Änderung des Streckenverlaufs, dessen Notwendigkeit das BMVI nicht plausibel begründet hat. Da die gesamten Haushaltsmittel bereits im ersten Abschnitt verbraucht werden, hat das BMVI den Bau des zweiten Abschnitts bis mindestens zum Jahr 2020 verschoben. Es sollte daher auf den weiteren Neubau verzichten und stattdessen die bestehende Straße umbauen. Ein Umbau würde erheblich weniger kosten und könnte früher realisiert werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2014 Bemerkungen Nr. 36 "Entwicklung des Einzelplans 12"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report application/x-freemind 2014 Bemerkungen Nr. 38 "Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewilligte 54 Mio. Euro für neuartige Signaltechnik ohne erforderliches Betriebsprogramm"
Das BMVI hat den Neubau einer Eisenbahnstrecke nicht in gebotenem Maß projektbegleitend kontrolliert und gesteuert. Seit Planungsbeginn haben sich die technischen und betrieblichen Anforderungen mehrfach geändert. Das BMVI hat die Bundesmittel für die neuartige, europaweit einheitliche Signaltechnik bewilligt, ohne diese Änderungen angemessen zu berücksichtigen. Für die haushaltsrechtlich erforderliche Erfolgskontrolle hätte es technische und betriebliche Anforderungen für die signaltechnische Ausrüstung der Eisenbahnstrecke vorgeben müssen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 39 "Förderung des Güterverkehrsgewerbes überarbeiten"
Aus Mauteinnahmen finanzierte Programme zur Förderung von Umwelt, Sicherheit und Qualifizierung im Güterverkehrsgewerbe haben erhebliche Mitnahmeeffekte ausgelöst. Das BMVI hat die Programme nicht ausreichend an den Förderzielen ausgerichtet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report packed font file 2014 Bemerkungen Nr. 41 "Bund fordert 921 000 Euro erfolgreich zurück"
Nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das Eisenbahn-Bundesamt 921 000 Euro zurückgefordert. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen hatte Planungsleistungen unzulässig als Baukosten und zusätzlich über eine Pauschale abgerechnet. Der Bund erstattet den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) die Ausgaben für zuwendungsfähige Baukosten. Notwendige Planungsleistungen werden mit einem prozentualen Aufschlag auf die Baukosten vergütet. Zu dieser sogenannten Planungskostenpauschale gehören auch Mietkosten für Test- und Prüfeinrichtungen (Mietkosten). Der Bundesrechnungshof prüfte die Abrechnung der Baukosten für den Eisenbahnknoten Chemnitz. Er stellte fest, dass das Unternehmen Mietkosten von 815 000 Euro als Baukosten abgerechnet hat. Dadurch hatte es auch eine zu hohe Planungskostenpauschale erhalten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report object code 2014 Bemerkungen Nr. 43 "Optimierte Planung einer Ortsumfahrung spart bis zu 1,4 Mio. Euro"
Das BMVI hat die Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern aufgefordert, ihre Planung der Ortsumfahrung Dinkelsbühl zu ändern. Indem auf eine Brücke verzichtet und eine Grünbrücke kleiner gebaut wird, spart der Bund bis zu 1,4 Mio. Euro. Damit hat das BMVI Empfehlungen des Bundesrechnungshofes entsprochen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report ULAW (Sun) audio 2014 Bemerkungen Nr. 44 "Einheitliche Aufbewahrung von Rechnungsunterlagen im Bundesfernstraßenbau"
Die Straßenbauverwaltungen der Länder bauen und bewirtschaften Bundesfernstraßen im Auftrag des Bundes. Bislang können sie die zugehörigen Rechnungsunterlagen nach ihren Landesvorschriften aufbewahren. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat das BMF sich der Sache angenommen. Das BMVI wird künftig sicherstellen, dass die Länder die Aufbewahrungsbestimmungen der Bundeshaushaltsordnung einheitlich anwenden. So sollen die Rechtssicherheit erhöht und zusätzlicher Aufwand bei den Straßenbauverwaltungen vermieden werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
© 2019 Bundesrechnungshof