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report chemical/x-genbank 2008 Bemerkungen Nr. 55 "Angepasste Entgelte für die Nutzung einer Übungseinrichtung und angemessene Ausgleichszahlungen für Übungsbeschränkungen"
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erreicht, dass eine gemeinsam mit anderen Staaten betriebene Übungseinrichtung für militärische Flugzeugbesatzungen höhere Einnahmen erzielt. Mit einem nahe gelegenen Flughafen wird es Ausgleichszahlungen für Beeinträchtigungen des Übungsbetriebs vereinbaren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report StarWriter document 2007 Bemerkungen Nr. 08 - Bundespolizei hält zu viele Transporthubschrauber vor
Die Bundespolizei hält 40 Transporthubschrauber für den sofortigen und gleichzeitigen Einsatz bei besonderen Lageentwicklungen vor, obwohl diese Voraussetzungen noch nie gegeben waren und die Hubschrauber jährlich nur zu 10 % ausgelastet sind. Die Bundespolizei sollte daher den Bedarf an Transporthubschraubern prüfen. Sie könnte deren Zahl reduzieren, wenn sie im Falle einer besonderen Lageentwicklung auch ihre Mehrzweckhubschrauber verwenden würde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report D source code 2007 Bemerkungen Nr. 42 - Einnahmeausfälle bei Bund und Ländern durch unzureichende Heranziehung von Unterhaltspflichtigen im Ausland
Die Unterhaltsvorschussstellen bei den Jugendämtern haben Unterhaltspflichtige, die im Ausland leben, nicht zur Zahlung von Unterhalt herangezogen, weil sie der schwierigen Rechtsverfolgung nicht gewachsen sind. Dies hat zur Folge, dass Bund und Ländern Einnahmen von 250 Mio. Euro verloren gehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
report chemical/x-genbank 2007 Bemerkungen Nr. 56 - Trotz Verspätungszuschlägen häufig keine rechtzeitige Abgabe der Steuererklärungen
Finanzämter haben Verspätungszuschläge für nicht fristgerecht abgegebene Steuererklärungen häufig nicht oder zu niedrig festgesetzt. Die Vorschrift über den Verspätungszuschlag verfehlt deshalb ihr Ziel, die Steuerpflichtigen zur rechtzeitigen Abgabe der Steuererklärungen anzuhalten. Sie enthält zu viele Ermessensspielräume und verhindert eine einfache IT-gestützte Festsetzung des Zuschlages.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 74 - Absatzfonds müssen dem Bund künftig jährlich 2,5 Mio. Euro Verwaltungskosten erstatten
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat der Gesetzgeber im Absatzfonds- und im Holzabsatzfondsgesetz geregelt, dass die Absatzfonds der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt) die Kosten für die Erhebung ihrer Beiträge erstatten müssen. Dadurch werden im Bundeshaushalt jährlich 2,5 Mio. Euro eingespart.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
report chemical/x-molconn-Z 2007 Bemerkungen Nr. 88 - Bundeswehr rechnet Abgabe von Betriebsstoffen an Dritte künftig rechtzeitig und kostendeckend ab
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundeswehr die Abgabe von Betriebsstoffen wie Diesel und Benzin an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger künftig rechtzeitig und kostendeckend abrechnen. Kurzfristig erzielte die Bundeswehr bereits Einnahmen in Höhe von 9,7 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report RealText document 2007 Bemerkungen Nr. 91 - 9 Mio. Euro Betriebskostenerstattung für einen Luft/Boden-Schießplatz werden eingefordert
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes rückwirkend rund 9 Mio. Euro anteilige Betriebskosten des Luft/Boden-Schießplatzes Nordhorn einfordern. Seit dem Jahre 2001 hat es die Bundeswehr versäumt, ausländische Streitkräfte, die den Platz mitnutzen, an den Kosten zu beteiligen. Künftig wird sie ihren Anspruch zeitgerecht geltend machen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2013 Leitsatz 01/02 - Verwertung ausgesonderter Vermögensgegenstände
aktualisiert am 22.01.2016
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 01 Finanzen / Haushalt / Bewirtschaftung
report 2014 Leitsatz 01/04 - Privatrechtliche Entgelte
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 01 Finanzen / Haushalt / Bewirtschaftung
report 2019 BWV-Gutachten - Abbau des Solidaritätszuschlags
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Gutachten/Berichte (sonstige) / Sammlung
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