Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen

Suchergebnisse

1034 Artikel gefunden.
Trefferliste einschränken
Artikeltyp








Neue Artikel seit



Trefferliste sortieren Relevanz · Datum (neueste zuerst) · alphabetisch
report C header 2017 Bemerkungen Nr. 09 - Unklare Regelungen für Ortsabwesenheiten – Jobcenter behandeln Leistungsberechtigte uneinheitlich
Nach mehr als sechs Jahren hat das BMAS immer noch nicht klar geregelt, wie erwerbsfähige Leistungsberechtigte für die Jobcenter erreichbar sein müssen. Es versäumte, eine vom Gesetzgeber im Jahr 2011 beschlossene Neuregelung für sogenannte Ortsabwesenheiten durch eine Rechtsverordnung in Kraft zu setzen. Dadurch nimmt das BMAS hin, dass die Jobcenter die Leistungsberechtigten nach unterschiedlichen Maßstäben behandeln.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report D source code 2017 Bemerkungen Nr. 10 - Lange Bezugsdauer von Arbeitslosengeld II – Jobcenter betreuten Selbstständige über Jahre unzureichend
Jobcenter haben selbstständig erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Empfänger oftmals über Jahre hinweg nicht in die Arbeitsvermittlung einbezogen. Dies hat dazu geführt, dass die Leistungsberechtigten ihre Hilfebedürftigkeit nicht überwanden und weiter Arbeitslosengeld II bezogen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Arbeit und Soziales / 10
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 12 - Bundesagentur für Arbeit zahlt fast 55 Mio. Euro für nicht genutzte Plätze in Bildungsmaßnahmen
Die Bundesagentur für Arbeit hat berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen zu schwach ausgelastet. Sie hat zwischen September 2013 und Dezember 2015 bundesweit für fast 55 Mio. Euro Plätze eingekauft und diese nicht genutzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesagentur für Arbeit / 12
report chemical/x-pdb 2017 Bemerkungen Nr. 13 - Ausgaben für Bauprojekte an Bundeswasserstraßen nicht transparent
Das BMVI stellt die Ausgaben vieler Bauprojekte an Bundeswasserstraßen im Bundeshaushalt nicht realistisch dar. Es verzichtet darauf, die erwarteten Gesamtausgaben der Projekte regelmäßig zu aktualisieren. Damit erschwert es sich und dem Parlament, die Finanzmittel für wichtige Bauprojekte zu steuern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 13
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 14 - Verzicht auf Einnahmen in Millionenhöhe für Nutzung von Bundeswasserstraßen
Seit über 17 Jahren versäumt das BMVI, die wichtigsten Gebühren für die Nutzung der Bundeswasserstraßen zu erhöhen. Es verstößt damit gegen die haushaltsrechtliche Verpflichtung, Einnahmen rechtzeitig und vollständig zu erheben. Auch den Grundsatz, dass Gebühren kostendeckend und angemessen sein müssen, beachtet es nicht hinreichend. Die Einnahmeausfälle des Bundes betragen inzwischen jährlich mehr als 19 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 14
report object code 2017 Bemerkungen Nr. 15 - Wirtschaftlichkeit des Ausbaus der Bundesautobahn A 8 zwischen Chiemsee und Bundesgrenze nicht nachgewiesen – Einsparpotenzial von 110 Mio. Euro
Das BMVI plant, die Bundesautobahn A 8 vom Inntal bis zur Bundesgrenze sechsstreifig auszubauen. Die Baukosten der 70 km langen Strecke betragen 1,2 Mrd. Euro. Der Bundesrechnungshof hält es nicht für notwendig, den gesamten Abschnitt sechsstreifig auszubauen, solange die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen ist. Das BMVI könnte mindestens 110 Mio. Euro einsparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 15
report 2017 Bemerkungen Nr. 16 - Aufwendiger Ausbau einer Kreuzung der B 2 in Weißenburg verursacht für den Bund Mehrkosten von 10 Mio. Euro
Das BMVI hält ohne Nachweis der Wirtschaftlichkeit daran fest, eine Kreuzung der Bundesstraße B 2 in Weißenburg aufwendig auszubauen. Dies verursacht für den Bund Mehrkosten von 10 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof hatte das BMVI aufgefordert, eine Optimierung der bestehenden Kreuzung zu untersuchen. Diese erfüllt alle Anforderungen an die Verkehrssicherheit und die Verkehrsqualität.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 16
report chemical/x-genbank 2017 Bemerkungen Nr. 17 - Bundeswehr muss ihre Schiffe wirtschaftlich mit Kraftstoff versorgen
Entgegen den Zusagen des BMVg aus dem Jahr 2012 hat die Bundeswehr ihre Schiffe weiterhin nicht wirtschaftlich mit Kraftstoff versorgt. Auch bei der Aufbereitung von Kraftstoffen und beim Entsorgen anderer Flüssigkeiten hat sie vermeidbare Mehrausgaben hingenommen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Verteidigung / 17
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 18 - Bundeswehr beschafft Material und nutzt dieses nicht wie vorgesehen
Die Bundeswehr hat für mobile Satellitenempfangssysteme Transport- und Lagerbehälter beschafft und diese seit fünf Jahren nicht wie vorgesehen genutzt. Sie wird die Behälter voraussichtlich auch künftig nicht zum Transport einsetzen. Der Bundesrechnungshof kritisierte bereits mehrfach, dass die Bundeswehr Material ohne Bedarf beschaffte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Verteidigung / 18
report RealText document 2017 Bemerkungen Nr. 19 - Sanitätsdienst Bundeswehr: Organisation der physiotherapeutischen Versorgung nur zögerlich verbessert
Das BMVg hat im Jahr 2013 zugesagt, für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie zu sorgen und die Effizienz der bundeswehreigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Wesentliche Schritte unternahm die Bundeswehr aber erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2016 erneut prüfte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium der Verteidigung / 19
© 2019 Bundesrechnungshof