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report Objective-C source code 2010 Bemerkungen Nr. 07 "Bundesinnenministerium setzt die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zu Miete und Leasing von Informationstechnik nicht konsequent um "
Entgegen seinen wiederholten Zusagen hat das Bundesinnenministerium seit drei Jahren die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Miete und zum Leasing von Informationstechnik nicht konsequent umgesetzt. Damit fehlen der Bundesverwaltung weiterhin Informationen, Leitfäden und Softwareunterstützung, um Informationstechnik wirtschaftlich und ordnungsgemäß zu beschaffen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report 2010 Bemerkungen Nr. 09 "Vergaberechtsverstöße und Mehrkosten bei einem IT-Projekt des Deutschen Patent- und Markenamtes"
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat für 3,1 Mio. Euro ein IT-System in Auftrag gegeben, ohne vorher die Aufgaben und Funktionen des Systems ausreichend zu beschreiben. Anschließend zahlte es dem Auftragnehmer ohne Ausschreibung weitere 11 Mio. Euro, um dies nachzuholen und ein erheblich erweitertes IT-System entwickeln zu lassen. Das Bundesjustizministerium ging den Vergaberechtsverstößen nicht nach.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Justiz
report chemical/x-genbank 2010 Bemerkungen Nr. 11 "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht muss Mängel im Beschaffungswesen und Vertragsmanagement beseitigen"
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht muss ihr Beschaffungswesen besser organisieren. Dazu will sie die Beschaffungsprozesse weniger manipulationsanfällig gestalten und ein effektives Vertragsmanagement aufbauen. Sie hat nach Empfehlungen des Bundesrechnungshofes mit der Neugestaltung des Beschaffungsprozesses begonnen. Zur nachhaltigen Verbesserung des Vertragsmanagements bedarf es aber noch erheblicher Anstrengungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 12 "Sorgloser Umgang mit Informationstechnik und digitalen Daten"
Das Bundesfinanzministerium ist sorglos mit Informationstechnik und digitalen Daten umgegangen. Es verschrottete oder verschenkte Computer, Monitore und Drucker, ohne andere Verwertungsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Über 200 neue, zum Teil zehn Monate zuvor gekaufte und größtenteils originalverpackte Computer, Drucker und Monitore lagerte es auf Vorrat ein. In einem Kellerflur, der ohne weitere Kontrollen zugänglich war, bewahrte es mehr als 100 gebrauchte Festplatten mit dienstlichen und privaten Daten auf.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report Fortran source code 2010 Bemerkungen Nr. 25 "Unwirtschaftliche Versorgung mit Schiffskraftstoff"
Das Bundesverteidigungsministerium und die Marine haben Schiffe und Boote unwirtschaftlich mit Schiffskraftstoff versorgt. Die Marine hält zuviel Lagerraum im Inland vor, nutzt private statt bundeswehreigene Tanklager und verwendet ganzjährig den teureren Winterkraftstoff.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2010 Bemerkungen Nr. 26 "Marine gibt über 3 Mio. Euro für nur eingeschränkt einsatzfähige Schlauchboote aus"
Die Marine hat für ihre Kampfschwimmer vier Schlauchboote beschafft. Sie hat seither statt der geplanten 1,5 Mio. Euro über 3 Mio. Euro ausgegeben. Die Boote verfügen trotz umfangreicher Nachbesserungen nicht über die geforderten Transport- und Einsatzmöglichkeiten. Die Marine kann sie deshalb nur eingeschränkt nutzen. Sie plant, die Boote für eine weitere Million Euro nachzurüsten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2010 Bemerkungen Nr. 27 "Planungsfehler beim Kauf von Fallschirmen für den Auslandseinsatz"
Die Bundeswehr hat im Jahre 2007 für den Einsatz in Afghanistan fünf Lastengleitfallschirme für 4 Mio. Euro gekauft. Sie stehen der Truppe bis heute nicht zur Verfügung. Die in einem besonderen Verfahren für den sofortigen Bedarf bereitgestellten Haushaltsmittel hätte die Bundeswehr nutzen können, die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz mit anderen, dringend benötigten Ausrüstungsgegen­ständen auszustatten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 38 "Beschaffungsverfahren sollen verbessert werden"
Das Bundesinnenministerium will Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgreifen und Beschaffungen in der mittelbaren Bundesverwaltung besser organisieren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report chemical/x-genbank 2010 Bemerkungen Nr. 41 "Bundesnetzagentur will Mängel bei der Auftragsvergabe beseitigen"
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat bei der Vergabe von Aufträgen mehrfach gegen Vergabevorschriften verstoßen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat sie Maßnahmen eingeleitet, um ihre Vergabeorganisation und -prozesse zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 08 "Bundesverkehrsministerium gibt 7 Mio. Euro für drei entbehrliche Brücken an einer Eisenbahnstrecke aus"
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) errichtet bei einer neuen Eisenbahnstrecke auf einer Länge von 18 km 17 Brücken. Davon waren drei Brücken nach Auffassung des Bundesrechnungshofes nicht erforderlich. Sie sollen es ermöglichen, unbefestigte Feldwege zu kreuzen. Die Ausgaben von 7 Mio. Euro muss der Bund tragen. Der Fall weist darauf hin, dass die Unternehmen nicht genügend Anreize haben, beim Bau von Neubaustrecken wirtschaftliche Lösungen für den Bund anzustreben.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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