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report chemical/x-genbank 2010 Bemerkungen Nr. 11 "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht muss Mängel im Beschaffungswesen und Vertragsmanagement beseitigen"
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht muss ihr Beschaffungswesen besser organisieren. Dazu will sie die Beschaffungsprozesse weniger manipulationsanfällig gestalten und ein effektives Vertragsmanagement aufbauen. Sie hat nach Empfehlungen des Bundesrechnungshofes mit der Neugestaltung des Beschaffungsprozesses begonnen. Zur nachhaltigen Verbesserung des Vertragsmanagements bedarf es aber noch erheblicher Anstrengungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 12 "Sorgloser Umgang mit Informationstechnik und digitalen Daten"
Das Bundesfinanzministerium ist sorglos mit Informationstechnik und digitalen Daten umgegangen. Es verschrottete oder verschenkte Computer, Monitore und Drucker, ohne andere Verwertungsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Über 200 neue, zum Teil zehn Monate zuvor gekaufte und größtenteils originalverpackte Computer, Drucker und Monitore lagerte es auf Vorrat ein. In einem Kellerflur, der ohne weitere Kontrollen zugänglich war, bewahrte es mehr als 100 gebrauchte Festplatten mit dienstlichen und privaten Daten auf.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report Fortran source code 2010 Bemerkungen Nr. 25 "Unwirtschaftliche Versorgung mit Schiffskraftstoff"
Das Bundesverteidigungsministerium und die Marine haben Schiffe und Boote unwirtschaftlich mit Schiffskraftstoff versorgt. Die Marine hält zuviel Lagerraum im Inland vor, nutzt private statt bundeswehreigene Tanklager und verwendet ganzjährig den teureren Winterkraftstoff.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2010 Bemerkungen Nr. 26 "Marine gibt über 3 Mio. Euro für nur eingeschränkt einsatzfähige Schlauchboote aus"
Die Marine hat für ihre Kampfschwimmer vier Schlauchboote beschafft. Sie hat seither statt der geplanten 1,5 Mio. Euro über 3 Mio. Euro ausgegeben. Die Boote verfügen trotz umfangreicher Nachbesserungen nicht über die geforderten Transport- und Einsatzmöglichkeiten. Die Marine kann sie deshalb nur eingeschränkt nutzen. Sie plant, die Boote für eine weitere Million Euro nachzurüsten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2010 Bemerkungen Nr. 27 "Planungsfehler beim Kauf von Fallschirmen für den Auslandseinsatz"
Die Bundeswehr hat im Jahre 2007 für den Einsatz in Afghanistan fünf Lastengleitfallschirme für 4 Mio. Euro gekauft. Sie stehen der Truppe bis heute nicht zur Verfügung. Die in einem besonderen Verfahren für den sofortigen Bedarf bereitgestellten Haushaltsmittel hätte die Bundeswehr nutzen können, die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz mit anderen, dringend benötigten Ausrüstungsgegen­ständen auszustatten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 38 "Beschaffungsverfahren sollen verbessert werden"
Das Bundesinnenministerium will Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgreifen und Beschaffungen in der mittelbaren Bundesverwaltung besser organisieren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report chemical/x-genbank 2010 Bemerkungen Nr. 41 "Bundesnetzagentur will Mängel bei der Auftragsvergabe beseitigen"
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat bei der Vergabe von Aufträgen mehrfach gegen Vergabevorschriften verstoßen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat sie Maßnahmen eingeleitet, um ihre Vergabeorganisation und -prozesse zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 08 "Bundesverkehrsministerium gibt 7 Mio. Euro für drei entbehrliche Brücken an einer Eisenbahnstrecke aus"
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) errichtet bei einer neuen Eisenbahnstrecke auf einer Länge von 18 km 17 Brücken. Davon waren drei Brücken nach Auffassung des Bundesrechnungshofes nicht erforderlich. Sie sollen es ermöglichen, unbefestigte Feldwege zu kreuzen. Die Ausgaben von 7 Mio. Euro muss der Bund tragen. Der Fall weist darauf hin, dass die Unternehmen nicht genügend Anreize haben, beim Bau von Neubaustrecken wirtschaftliche Lösungen für den Bund anzustreben.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report object code 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 12 "Nachteilige Vertragsbedingungen und schleppende Rückabwicklung einer IT-Beschaffung erschweren Rückforderung von 42 Mio. Euro"
Die Bundeswehr muss 42 Mio. Euro aufgrund eines vorzeitig beendeten Vertrages zurückfordern. Bevor sie die erste Stufe des bestellten IT-Systems abnehmen konnte, hatte sie bereits 46 Mio. Euro der vereinbarten Vergütung gezahlt. Sie benötigte 18 Monate nach Kündigung des Vertrages um festzustellen, dass sie von den erbrachten Leistungen lediglich Anteile im Wert von 4 Mio. Euro nutzen kann.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-molconn-Z 2009 Bemerkungen Nr. 05 "Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vergibt den Großteil seiner Projekte freihändig ohne Wettbewerb"
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat über mehrere Jahre hinweg einen Großteil seiner Studien und Entwicklungsvorhaben ohne hinreichende Begründung freihändig vergeben. Dabei lag den meisten Vergaben nur ein einziges Angebot zugrunde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
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