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report 2012 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Landwirtschaftliche Sozialversicherung beschäftigt ehemalige Geschäftsführer als Regionalbeauftragte ohne eigenständige Aufgabe"
Der Träger der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschäftigt ehemalige Geschäftsführer als Regionalbeauftragte weiter. Diese nehmen keine eigenen Aufgaben wahr. Der Bundesrechnungshof hält die Weiterbeschäftigung nicht für zulässig.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
report 2019 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 11 "Gesetzlicher Unterhaltsvorschuss: Bund macht seine Schadenersatzansprüche gegenüber den Ländern nicht geltend"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
report 2019 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 08 "BMAS verweigert Jobcentern Mittel aus der Ausgleichsabgabe"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2019 PM - Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2019
report text/x-nemerle Kurzarbeitergeld: Bund muss Missbrauchsrisiko verringern
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2020
report 2018 Bemerkungen Nr. 06 - Bund vernachlässigt Aufsicht: Länder rechnen Wohngeld zum Nachteil des Bundes falsch ab
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
report text/x-nemerle 2018 PM - Integrationsarbeit der Jobcenter mit anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report 2018 PM - Ausführung des Familienpflegezeitgesetzes
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report Troff document 2018 PM - Personalbedarfsermittlung bei der Bundesagentur für Arbeit
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report 2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)
Zwischen Oktober und Dezember 2015 konnten die Agenturen für Arbeit Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zur Eingliederung notwendig war. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Bundesagentur für Arbeit die Einstiegskurse geregelt und umgesetzt hat. „Das Engagement der Bundesagentur für Arbeit, einen Beitrag für die Integration von Flüchtlingen in einer schwierigen Situation zu leisten, erkennen wir an“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshof, Kay Scheller, anlässlich der Veröffentlichung der Prüfungsmitteilung. „Gerade in einer solchen Situation brauchen wir aber ein Mindestmaß an Regelung, wie solche Sprachkurse aussehen und durchgeführt werden sollen.“ Bei vergleichbaren Fällen sollte die Bundesagentur für Arbeit künftig klare Rahmenbedingungen festlegen, damit die mit der Maßnahme angestrebten Ziele bestmöglich erreicht werden. "Besonders kritisch sehen wir, dass die Bundesagentur zwar bestimmte Vorgaben vorbereitet hatte, diese aber nicht zur Anwendung kamen“, so Scheller. Zwar hatte die Bundesagentur im Vorfeld der Umsetzung der Maßnahme Parameter für die Einstiegskurse und eine Produkt- und Leistungsbeschreibung erarbeitet, später aber auf deren Einsatz verzichtet. Dies führte u. a. dazu, dass die Träger der Einstiegskurse keine Anwesenheitslisten führen mussten. Die Wirksamkeit der Einstiegskurse bleibt nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes zumindest zweifelhaft. Es ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel verpuffte, weil die Kurse von schwindenden Teilnehmerzahlen geprägt waren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
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