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report text/x-nemerle 2009 Bemerkungen Nr. 61 "Bundesagentur für Arbeit erstattet dem Bund 20,1 Mio. Euro zu viel berechneter Verwaltungskosten"
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf Anregung des Bundesrechnungshofes die Verwaltungskostenabrechnung für die Grundsicherung für Arbeitsuchende überprüft. Die Bundesagentur für Arbeit hat daraufhin dem Bund 20,1 Mio. Euro zu viel berechneter Verwaltungskosten erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2008 Bemerkungen Nr. 09 "Zu große Büros kosten Deutsche Rentenversicherung Bund jährlich Millionenbeträge"
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) hat jahrelang zu viel Bürofläche in Anspruch genommen. So entstanden vermeidbare Kosten von über 18 Mio. Euro im Jahr.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2008 Bemerkungen Nr. 41 "Bund vereinheitlicht die Abrechnung der Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende"
Der vom Bund zu tragende Finanzierungsanteil an der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird künftig auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes nach einheitlichen Vorgaben berechnet. Eine von der Bundesregierung erlassene Verwaltungsvorschrift soll insbesondere sicherstellen, dass der vom Bund zu leistende Anteil an den Verwaltungskosten der Grundsicherungsstellen zutreffend ermittelt wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 42 "Versorgungsfonds sichert zweckentsprechende Verwendung von Bundesmitteln"
Mit einem bei der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) eingerichteten Versorgungsfonds wird sichergestellt, dass Zahlungen des Bundes für die Versorgung von Beamtinnen und Beamten der Bundesagentur zweckentsprechend verwendet werden. Damit wird einer Forderung des Bundesrechnungshofes entsprochen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 43 "Neue Planungs- und Koordinierungsstrukturen für den IT-Einsatz der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin"
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Bundesanstalt) will auf Anraten des Bundesrechnungshofes mit einer neu strukturierten IT-Gesamtplanung und abteilungsübergreifender Koordination ihren IT-Einsatz verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report Troff document 2008 Bemerkungen Nr. 44 "Neuregelung in der Rentenversicherung beschleunigt Nachversicherung und schafft Rechtssicherheit"
Eine neue Regelung stellt klar, wann Arbeitgeber Säumniszuschläge zahlen müssen, wenn sie Nachversicherungsbeiträge für ausgeschiedene Beamtinnen und Beamte zu spät zahlen. Die Regelung geht auf eine Empfehlung des Bundesrechnungshofes zurück. Sie beschleunigt die Beitragszahlungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2008 Bemerkungen Nr. 45 "Aufhebung einer Sonderregelung erhöht Beitragsaufkommen der Sozialversicherung"
Eine gesetzliche Änderung ermuntert Beschäftigte und Arbeitgeber (Vertragsparteien), frühzeitig die Frage ihrer Beitragspflicht für die Sozialversicherung zu klären. Sie trägt dazu bei, dass Beiträge schneller gezahlt werden. Die Änderung geht auf eine Empfehlung des Bundesrechnungshofes zurück.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 46 "Effektive und kostensparende Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln"
15 Länder lassen die Beschaffung und die Ausgabe mehrfach verwendbarer orthopädischer Standardhilfsmittel zentral durchführen. Ein einziges Land verwaltet einen eigenen Bestand an Hilfsmitteln. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes haben die beteiligten Länder einer vollständigen Zentralisierung zugestimmt. Damit stehen bundesweit mehr Hilfsmittel für die Wiederausgabe zur Verfügung. Zugleich spart der Bund, der für die Hilfsmittel aufkommen muss, Ausgaben für Neuanschaffungen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report packed font file 2008 Bemerkungen Nr. 47 "Länder zahlen 2,9 Mio. Euro an den Bund zurück"
Opfer von Gewalttaten erhalten aufgrund des Opferentschädigungsgesetzes Versorgungsleistungen. Bund und Länder tragen jeweils bestimmte Teile der Ausgaben. Nach Feststellungen des Bundesrechnungshofes und seiner Prüfungsämter hatten mehrere Länder den Bund zu Unrecht an Ausgaben beteiligt, die sie alleine hätten tragen müssen. Die Länder überprüften die beanstandeten Fälle und zahlten dem Bund insgesamt 2,9 Mio. Euro zurück.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2007 Bemerkungen Nr. 17 - Deutsche Rentenversicherung Bund plant ihre neuen Verwaltungsgebäude unwirtschaftlich
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) kann zwei Neubauten in Berlin um rund 60 Mio. Euro und damit ein Drittel der Gesamtkosten günstiger errichten. Dazu muss sie ihre deutlich überhöhten Raumforderungen auf das bei Bundesbauten übliche Maß verringern und wirtschaftlich umsetzen lassen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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