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report object code 2014 Bemerkungen Nr. 45 "Provisionen und Bauaufsicht zu Unrecht mit Bundesmitteln finanziert: Straßenbauverwaltung erstattet 760 000 Euro"
Die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg hat zu Unrecht 760 000 Euro Bundesmittel verwendet. Damit finanzierte sie Provisionen für den Grunderwerb von Flächen für Bundesfernstraßen sowie Ausgaben für die Bauaufsicht. Der Bundesrechnungshof hat erreicht, dass die Straßenbauverwaltung dem Bund diesen Betrag erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report packed font file 2014 Bemerkungen Nr. 46 "Straßenbauverwaltung zahlt Bund 1,9 Mio. Euro zurück"
Das Land Brandenburg hat den Bund mit zu hohen Ausgaben für den Betriebsdienst auf Bundesstraßen belastet. Nach Prüfung durch den Bundesrechnungshof hat das Land Brandenburg 1,9 Mio. Euro an den Bund zurückgezahlt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 37 "Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt"
Das BMVI hat bei einer Eisenbahn-Neubaustrecke, die durch Thüringen und Bayern führt, unterschiedliche Gleisabstände und Bauwerksabmessungen finanziert. Es hat versäumt, das Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufzufordern, in beiden Ländern die technischen Vorschriften gleich anzuwenden. Dadurch hat es ein Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen Nr. 40 "Bund kann durch Verzicht auf einen Tunnel 10 Mio. Euro sparen"
Die Straßenbauverwaltungen der Länder Brandenburg und Berlin planen einen Tunnel, den sie vorrangig städtebaulich begründen. Der Schutz der Anwohner vor Lärm ist auch ohne Tunnel möglich. Durch den Verzicht auf den Tunnel kann der Bund 10 Mio. Euro sparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report object code 2014 Bemerkungen Nr. 42 "Unnötige Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der A 14 gebaut: Sachsen-Anhalt erstattet dem Bund 700 000 Euro"
Das Land Sachsen-Anhalt ließ auf Kosten des Bundes und ohne dessen Zustimmung eine unnötige Anlage zur temporären Seitenstreifenfreigabe auf der Bundesautobahn A 14 erstellen. Die Baukosten betrugen 700 000 Euro. Der Bundesrechnungshof forderte erfolgreich, dass das Land Sachsen-Anhalt dem Bund diesen Betrag erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 04 "Bundeseisenbahnvermögen zahlt eine unzulässige und zu hohe Pauschale zum Ausgleich von Personalkosten"
Durch eine Pauschalvereinbarung ist die Deutsche Bahn AG in den Genuss von insgesamt 278 Mio. Euro für den Ausgleich von Personalkosten gekommen. Ob die Voraussetzungen hierfür erfüllt waren, musste sie entgegen der gesetzlichen Vorgaben nicht darlegen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 05 "Bund sollte keine krebserregenden Stoffe mehr in seine Straßen einbauen"
Straßen enthalten teilweise krebserregende teer- oder pechhaltige Bindemittel. Diese werden bei Straßenerneuerungen wiederverwendet. Das ist weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Stattdessen wäre es möglich, die krebserregenden Substanzen nahezu rückstandsfrei zu verbrennen (thermisches Verfahren).
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 06 "Kostspielige Planungen für den Bau einer Brücke der Bundesautobahn A 20 über den Fluss Oste"
Das BMVI will bei Bremervörde eine unnötig hohe Brücke bauen, um die Bundesautobahn A 20 über den Fluss Oste zu führen. Eine um knapp einen Meter niedrigere Brücke würde ausreichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 01 "Auswirkungen von Lang-Lkw auf die Infrastruktur ausreichend untersuchen"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / BMVI
report ULAW (Sun) audio 2018 PM - Betrieb des bundeseigenen Schutz- und Sicherheitshafens Kiel-Holtenau
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
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