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report Troff document 2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"
Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von Hubschraubern ausgebildet und eingesetzt, ohne dass dieser Einsatz vertraglich und organisatorisch geregelt war.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2008 Bemerkungen Nr. 22 "Lehrkräftebedarf der Luftwaffenschulen zu hoch angesetzt"
Die Luftwaffe hat den Bedarf an Lehrkräften für ihre acht Schulen und Ausbildungseinrichtungen zu hoch angesetzt. Jährlich wären Einsparungen von mindestens 3 Mio. Euro möglich, wenn der Bedarf aller Schulen und Ausbildungseinrichtungen der Luftwaffe korrekt berechnet würde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2008 Bemerkungen Nr. 32 "Einsparungen in Millionenhöhe beim BOS-Digitalfunknetz"
Einsparungen von bis zu 21 Mio. Euro erwartet das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium), weil es den übergangsweisen Betrieb des Digitalfunknetzes auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes früher als geplant beenden wird. Zudem hat es zugesagt, kritisch zu prüfen, ob 21 Stellen der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Bundesanstalt) dauerhaft benötigt werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report D source code 2008 Bemerkungen Nr. 35 "Regelung der kindbezogenen Familienzuschläge vermeidet erheblichen Verwaltungsaufwand"
Durch eine ergänzende Regelung können mehrere Hundert Anträge und Klagen auf verfassungsgemäße kindbezogene Familienzuschläge ohne weiteren Verwaltungsaufwand abgeschlossen werden. Mit der Regelung hat das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) Empfehlungen des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (der Bundesbeauftragte) und des Bundesrechnungshofes aufgegriffen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 42 "Versorgungsfonds sichert zweckentsprechende Verwendung von Bundesmitteln"
Mit einem bei der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) eingerichteten Versorgungsfonds wird sichergestellt, dass Zahlungen des Bundes für die Versorgung von Beamtinnen und Beamten der Bundesagentur zweckentsprechend verwendet werden. Damit wird einer Forderung des Bundesrechnungshofes entsprochen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2008 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr verzichtet auf Feldküchentrupps und eine Hundezwingeranlage"
Aufgrund von Empfehlungen des Bundesrechnungshofes löst die Bundeswehr die Feldküchentrupps einer neuen militärischen Dienststelle auf. Die Verpflegung des Personals ist anderweitig sichergestellt. Nach Auflösung der Feldküchentrupps kann die Bundeswehr das entsprechende Personal für andere Aufgaben einsetzen. Auf Vorschlag des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr zudem den Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten für Diensthunde überprüft. Als Ergebnis verzichtet sie auf eine von drei vorgesehenen Zwingeranlagen. Allein der Verzicht auf die Zwingeranlage spart 700 000 Euro ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2008 Bemerkungen Nr. 53 "Bundeswehr schließt nicht ausgelastete Druckerei"
Aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes schließt die Bundeswehr die nur zu durchschnittlich einem Viertel ausgelastete Druckerei einer militärischen Dienststelle. Eine nahe gelegene andere Dienststelle der Bundeswehr führt deren Druckaufträge aus. Der Verzicht auf den Umbau einer Halle spart 1,8 Mio. Euro ein. Das Personal der Druckerei kann die Bundeswehr für andere Aufgaben einsetzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2008 Bemerkungen Nr. 58 "Änderung der Einberufungspraxis für Zivildienstleistende vermeidet jährlich Mehrausgaben in Millionenhöhe"
Das Bundesamt für den Zivildienst hat die Einberufungspraxis für Zivildienstleistende den Regelungen beim Diensteintritt der Grundwehrdienstleistenden angepasst. Es greift damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes auf und vermeidet Mehrausgaben in Millionenhöhe.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
report Troff document 2007 Bemerkungen Nr. 19 - Leistungsbezahlung im Bereich der Bundesagentur für Arbeit nicht zielgerichtet
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat Zulagen und Prämien für herausragende besondere Leistungen nicht zielgerichtet gewährt. Sie hat Regelungen zur Leistungsbezahlung grundlegend fehlerhaft angewendet. Sie hat auch nicht untersucht, ob das Ziel der besonderen Regelungen, die Ergebnisse der Arbeitsvermittlung zu verbessern, erreicht wurde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2007 Bemerkungen Nr. 40 - Unklare Vorschriftenlage führt zu nicht gerechtfertigten Zulagen an Beschäftigte der Bundeswehr
Die Bundeswehr hat im Bereich der Fernmeldeaufklärung und Elektronischen Aufklärung unberechtigt Stellenzulagen gezahlt, indem sie ihre Vorschriften zum Teil nicht beachtete oder unterschiedlich auslegte. Die Vorschriften sind nicht deutlich genug gefasst und berücksichtigen neue Entwicklungen nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
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