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report Troff document 2007 Bemerkungen Nr. 19 - Leistungsbezahlung im Bereich der Bundesagentur für Arbeit nicht zielgerichtet
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat Zulagen und Prämien für herausragende besondere Leistungen nicht zielgerichtet gewährt. Sie hat Regelungen zur Leistungsbezahlung grundlegend fehlerhaft angewendet. Sie hat auch nicht untersucht, ob das Ziel der besonderen Regelungen, die Ergebnisse der Arbeitsvermittlung zu verbessern, erreicht wurde.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2007 Bemerkungen Nr. 40 - Unklare Vorschriftenlage führt zu nicht gerechtfertigten Zulagen an Beschäftigte der Bundeswehr
Die Bundeswehr hat im Bereich der Fernmeldeaufklärung und Elektronischen Aufklärung unberechtigt Stellenzulagen gezahlt, indem sie ihre Vorschriften zum Teil nicht beachtete oder unterschiedlich auslegte. Die Vorschriften sind nicht deutlich genug gefasst und berücksichtigen neue Entwicklungen nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report Troff document 2007 Bemerkungen Nr. 62 - Dienstsport in der Bundespolizei neu geregelt
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) wird den Dienstsport in der Bundespolizei neu regeln. Dabei hat es die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, den Umfang des Dienstsports dem bundeseinheitlichen Leitfaden für alle Polizeien des Bundes und der Länder anzupassen und jährliche Leistungskontrollen durchzuführen. Durch die neue Regelung kann die bisher für den Dienstsport zur Verfügung gestellte Arbeitszeit deutlich reduziert werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
report Troff document 2007 Bemerkungen Nr. 92 - Gefahr der Interessenkollision abgewendet
Gehören Bedienstete eines Bundesministeriums dem Leitungs- oder Aufsichtsgremium eines Zuwendungsempfängers an, dürfen sie nicht gleichzeitig am Verwaltungsverfahren zur Gewährung der Zuwendungen mitwirken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report 2018 Bericht - Ausbringung von Planstellen und Stellen für die Bundesregierung gemäß § 15 Absatz 1 in Verbindung mit § 22 Haushaltsgesetz 2017
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2018
report 2010 Bericht - Leitfaden zum Verfahren der internen Personalauswahl
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report chemical/x-genbank 2014 Bericht - Aufwandsentschädigung der entsandten Bediensteten in diplomatischen und konsularischen Vertretungen
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report Fortran source code 2016 Bericht - Kostenerstattung des Bundes für Ansprüche der Deutschen Bahn AG aus § 21 Absatz 5 und 6 DBGrG (Personalminderbedarf)
Schon in seinen Bemerkungen 2013 hatte der Bundesrechnungshof berichtet, dass das Bundeseisenbahnvermögen aufgrund einer Vereinbarung mit der Deutschen Bahn AG unzulässige und zu hohe Pauschalen für den Ausgleich von Kosten für von Rationalisierungsmaßnahmen betroffenes Personal zahlte. Daraufhin beschloss der Deutsche Bundestag, dass ab dem Jahr 2015 von Vereinbarungen zur pauschalen Abgeltung von Personalkosten abzusehen ist. Stattdessen soll die Deutsche Bahn AG ihre Ansprüche gemäß der gesetzlichen Regelungen (§ 21 Absatz 5 und 6 Deutsche Bahn Gründungsgesetz) prüfbar nachweisen. Trotzdem schlossen die Beteiligten im Juli 2015 eine neue Durchführungsvereinbarung zum Ausgleich der Kosten für von Rationalisierungsmaßnahmen betroffenes Personal. Der Bundesrechnungshof hat diese Durchführungsvereinbarung vom Juli 2015 geprüft. Er stellte fest, dass die Anspruchsprüfung für bestimmte Jahre nicht anhand von Originalunterlagen erfolgte. Das Bundeseisenbahnvermögen erkannte vielmehr nachträglich erstellte Bestätigungsbelege einer konzernzugehörigen Personalvermittlungs-gesellschaft an. Dies widerspricht den gesetzlichen Bestimmungen und den parlamentarischen Beschlüssen. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes darf das Bundeseisenbahnvermögen nicht nach der Durchführungsvereinbarung abrechnen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report Troff document 2019 Bemerkungen Nr. 19 - Bundeswehr berechnet Gehälter für neu eingestellte Soldatinnen und Soldaten noch immer fehlerhaft
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2012 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Landwirtschaftliche Sozialversicherung beschäftigt ehemalige Geschäftsführer als Regionalbeauftragte ohne eigenständige Aufgabe"
Der Träger der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschäftigt ehemalige Geschäftsführer als Regionalbeauftragte weiter. Diese nehmen keine eigenen Aufgaben wahr. Der Bundesrechnungshof hält die Weiterbeschäftigung nicht für zulässig.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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