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report application/x-troff-me 2019 PM - Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG im Hinblick auf die Pünktlichkeit des Verkehrs auf dem Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8.1 (Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt) seit Inbetriebnahme
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2019
report text/x-nemerle 2019 Bemerkungen Nr. 14 - BMVI erschwert Prüfungen des Bundesrechnungshofes zur Deutschen Bahn
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report chemical/x-hin 2019 Bemerkungen Nr. 13 - Deutsche Bahn AG verweigert Auskünfte über Stromverkauf an Privatpersonen – Bund nimmt rechtswidriges Verhalten hin
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Applix Graphics image 2019 Bericht - Aktuelle finanzielle Situation der Deutschen Bahn AG
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2019
report 2019 Sonderbericht - Strukturelle Weiterentwicklung und Ausrichtung der Deutschen Bahn AG am Bundesinteresse
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonderberichte / 2019
report 2018 Sonderbericht - Ziele des Bundes bei den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die bestehende Eisenbahninfrastruktur
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonderberichte / 2018
report 2018 Bemerkungen Nr. 17 - Verkehrsministerium bleibt untätig – Bundeseisenbahnvermögen fehlt Aktionsplan für die Abwicklung seines Immobilienbestandes
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2018 Bemerkungen Nr. 18 - Fehlende Standards bei der Förderung von ÖPNV-Haltestellen führen zu unnötigen Mehrausgaben
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2017 Bericht - Entwurf einer Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV)
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2017
report C header 2016 Bemerkungen Band II - Umsetzung der Richtlinie 2012/34/EU durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
Das „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich“ setzt die europäische Richtlinie 2012/34/EU um, die Wettbewerb schaffen und die Marktaufsicht stärken will. Es ist seit September 2016 in Kraft. Der Bundesrechnungshof hat den Deutschen Bundestag im Gesetzgebungsvorhaben beraten. Er hat darauf hingewiesen, dass zahlreiche zusätzliche Bestimmungen und Ausnahmen von den Richtlinien zu einem insgesamt komplizierten Regelwerk führen. Es verfehlt seine angestrebte Wirkung, den Anteil des Schienenverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen und den Wettbewerb der Verkehrsbetriebe auf der Schiene zu stärken. Durch bürokratische Vorgaben, unklare Regelungen und Mehrfachzuständigkeiten können zudem unnötige Folgekosten entstehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
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