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report 2018 Bemerkungen Nr. 33 - Agrarsubventionen vielfach nicht besteuert
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report 2018 Bemerkungen Nr. 14 - Vergütung der KfW für das Co2-Gebäudesanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe überhöht
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
report 2018 Sonderbericht - Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonderberichte / 2018
report 2018 Bericht - Aufstellen eines Energetischen Sanierungsfahrplans für Bundesgebäude
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2018
report chemical/x-genbank 2018 PM - Gewährung von Zuschüssen zum Kauf von elektrisch betriebenen Fahrzeugen
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report application/x-freemind 2016 Bemerkungen Band II - Aufgabenwahrnehmung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beim Nationalen Hochwasserschutzprogramm
Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe 2013 an Donau und Elbe haben sich Bund und Länder auf ein Nationales Programm zum präventiven Hochwasserschutz geeinigt. Sie finanzieren es gemeinsam. Auf Bundesseite ist für den Hochwasserschutz das BMUB fachlich zuständig. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft finanziert das Programm aus Mitteln für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ des Bundes und der Länder. Der Bundesrechnungshof hat das Programm als sinnvolle Risikovorsorge bewertet. Er hat empfohlen, die fachliche Verantwortung des BMUB für das Nationale Hochwasserschutzprogramm zu stärken und die Kontrollmöglichkeiten des Bundes über die Verwendung der Mittel zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Auswahl der Ergebnisse der parlamentarischen Beratungstätigkeit / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report D source code 2016 Bemerkungen Band II Nr. 05 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vernachlässigt Fachaufsicht beim Endlager Konrad
Das BMUB hat nicht alle Möglichkeiten genutzt, zu einer zügigen und wirtschaftlichen Errichtung des Endlagers Konrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle beizutragen. Es hat seine Fachaufsicht nur unzureichend wahrgenommen und Konflikte zwischen den Projektbeteiligten nicht gelöst. Künftig sollte das BMUB das Projekt enger überwachen und bei Schwierigkeiten frühzeitig steuernd eingreifen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
report 2016 Bericht - Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende
„Energiepolitik aus einer Hand“ – mit dieser Maßgabe will das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die gesamtstaatliche Aufgabe der Energiewende umsetzen. Innerhalb der Bundesregierung hat das Ressort für diese Aufgabe die Federführung und Gesamtkoordination übernommen. Diese Rolle füllt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bislang noch nicht aus. Weder hausintern noch ressortübergreifend oder mit den Ländern findet ein koordinierter Austausch statt. Hinzu kommt, dass die Bundesregierung keinen Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende hat. Fragen wie „Was kostet die Energiewende den Staat oder was sollte sie ihn kosten?“ werden nicht gestellt und bleiben unbeantwortet. Der Bund weiß auch nicht, was die einzelnen energiepolitischen Maßnahmen konkret bewirken und wie effizient sie sind. In der strategischen Ausgestaltung der Energiewende stehen die Ziele Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit noch hinter dem Ziel der Umweltverträglichkeit zurück. Zu diesen zentralen Punkten macht der Bundesrechnungshof in seinem Bericht über Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende zahlreiche Verbesserungsvorschläge und Empfehlungen. Der Bericht ist am 28. April 2017 im Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages abschließend beraten worden. Der Ausschuss hat sich bei seinem Beschluss größtenteils an den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes orientiert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 26 - Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft muss Exportförderung einstellen oder neu ausrichten
Das BMEL legte im Jahr 2010 ein Programm zur Exportförderung landwirtschaftlicher Produkte auf, das die Agrarwirtschaft kaum nachfragte. Das BMEL muss den Bedarf für sein Förderprogramm prüfen und es danach entweder einstellen oder an messbaren Zielen neu ausrichten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
report 2016 Bemerkungen Band I Nr. 25 - Informationskampagne „Zu gut für die Tonne“ – unzureichend vorbereitet und Erfolg nicht nachweisbar
Das BMEL hat eine bundesweite Informationskampagne gegen das Wegwerfen noch verwertbarer Lebensmittel ohne sorgfältige Analyse der Ursachen und auf unsicherer Datengrundlage durchgeführt. Es konnte nicht nachweisen, dass durch die Kampagne Lebensmittelabfälle verringert wurden. Das BMEL sollte Informationskampagnen nur durchführen, wenn es diese systematisch vorbereitet, mit messbaren Zielen unterlegt und so Erfolgskontrollen erst ermöglicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
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