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report 2019 BWV-Gutachten - Abbau des Solidaritätszuschlags
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Gutachten/Berichte (sonstige) / Sammlung
report C header 2019 PM - Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren nach § 335 Handelsgesetzbuch
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2019
report 2019 Bericht - Anwendung des Ordnungswidrigkeitenrechts durch nachgeordnete Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2019
report Fortran source code 2018 PM - Verfahren zur Online-Beantragung von Führungszeugnissen (OLAF)
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 14 - Verzicht auf Einnahmen in Millionenhöhe für Nutzung von Bundeswasserstraßen
Seit über 17 Jahren versäumt das BMVI, die wichtigsten Gebühren für die Nutzung der Bundeswasserstraßen zu erhöhen. Es verstößt damit gegen die haushaltsrechtliche Verpflichtung, Einnahmen rechtzeitig und vollständig zu erheben. Auch den Grundsatz, dass Gebühren kostendeckend und angemessen sein müssen, beachtet es nicht hinreichend. Die Einnahmeausfälle des Bundes betragen inzwischen jährlich mehr als 19 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 14
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 69 - Sondervermögen Entschädigungsfonds: Bundesministerium der Finanzen lässt Einnahmemöglichkeiten ungenutzt
Das BMF hat es bis heute versäumt, mehrere Tausend ehemals in der DDR staatlich verwaltete und von den Eigentümern nicht mehr beanspruchte Vermögenswerte vollständig zu ermitteln. Als Folge entgehen dem Entschädigungsfonds Veräußerungserlöse. Die fehlenden Einnahmen werden ihm zulasten des Bundeshaushalts zugewiesen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 60 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben soll marktübliche Wohnungsmieten vereinbaren und Miethöhe regelmäßig überprüfen
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat sich bei Abschluss neuer Wohnungsmietverträge grundsätzlich nicht an der marktüblichen Miete orientiert. Bei bestehenden Verträgen hat sie es überwiegend versäumt, die Mieten regelmäßig zu überprüfen und auf das ortsübliche Maß anzuheben.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 56 - Bundesministerium für Bildung und Forschung muss Rückzahlung von Bildungskrediten sicherstellen
Im Auftrag des BMBF hat das Bundesverwaltungsamt in den Jahren 2006 bis 2014 aus dem Bundeshaushalt 109 Mio. Euro für nicht bediente Bildungskredite an die Kreditanstalt für Wiederaufbau gezahlt. Davon erhielt es nur 19 Mio. Euro von den Kreditnehmern zurück. Mitursächlich für die Differenz sind Bearbeitungsrückstände des Bundesverwaltungsamtes. Sie führten zu verspäteten Einnahmen und dauerhaften Einnahmeverlusten. Das BMBF muss dafür sorgen, dass das Bundesverwaltungsamt Rückforderungen von Bildungskrediten zügig und vollständig bearbeitet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report PDF document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 41 - Bund verzichtet auf Einnahmen durch Werbung auf Rastanlangen an Bundesautobahnen
Das BMVI hat einen Vorschlag des Bundesrechnungshofes zurückgewiesen, seine Rastanlagen an Bundesautobahnen für Außenwerbung zu nutzen. Dadurch verzichtet der Bund auf Einnahmen in Millionenhöhe, die einen Beitrag zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur leisten könnten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Technisches Hilfswerk muss Abrechnung von Leistungen verbessern"
Das Technische Hilfswerk leistet u. a. auf Anforderung der Feuerwehren oder der Polizei technische Hilfe bei Unglücksfällen und Naturkatastrophen. Die Auslagen oder Kosten seiner Einsätze hat es vollständig zu ermitteln und grundsätzlich gegenüber der anfordernden Stelle abzurechnen. Dieser Verpflichtung kam das Technische Hilfswerk häufig nicht nach. In der Regel erfasste es auch nicht, warum es von der Geltendmachung absah und welche Mindereinnahme damit verbunden war.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium des Innern
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