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report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 01 - Rentenversicherung: Beitragszahlung für versicherungspflichtige Selbstständige modernisieren
Das BMAS hat die Vorschriften zur Zahlung von Pflichtbeiträgen Selbstständiger zur Rentenversicherung zeitgemäß auszugestalten. Selbstständige sollten verpflichtet werden, am Abbuchungsverfahren teilzunehmen. So ließe sich das Verwaltungsverfahren vereinheitlichen sowie der Verwaltungsaufwand bei den Rentenversicherungsträgern und das Risiko für Beitragsrückstände verringern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 12 - Alterssicherung der Landwirte anrechnen - Versorgungslasten des Bundes verringern
Renten aus der Alterssicherung der Landwirte werden seit dem Jahr 1986 nicht mehr auf Versorgungsbezüge von Ruhestandsbeamtinnen und -beamten des Bundes angerechnet. Andere Renten, insbesondere Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sind auf die Versorgungsbezüge anzurechnen. Das BMI sollte darauf hinwirken, dass auch Renten aus der Alterssicherung der Landwirte in diese Regelung einbezogen werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundeministerium des Innern
report 2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 03 "Renten ohne vollständig gezahlte Beiträge"
Beihilfestellen öffentlicher Arbeitgeber haben in vielen Fällen keine Rentenversicherungsbeiträge für ehrenamtliche Pflegepersonen gezahlt, weil sie von deren Versicherungspflicht nichts wussten. Mit einer Änderung des Verwaltungsverfahrens ließe sich sicherstellen, dass für spätere Rentenleistungen an die Pflegepersonen auch alle Beiträge eingezahlt werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2015 PM - Geplanter Ersatzneubau der Klinik Herzoghöhe
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2015
report 2014 Bemerkungen Nr. 31 "Gesundheitswochen – unerlaubte Leistungen eines Rentenversicherungsträgers"
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat zu Unrecht in ihren Kliniken sogenannte Gesundheitswochen gegen Bezahlung für jedermann angeboten. Das BMAS hat sicherzustellen, dass die Sozialversicherungsträger sich nur im zulässigen Rahmen erwerbswirtschaftlich betätigen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 03 "Sehr aufwendige Einkommensermittlungen bei Waisenrenten"
Die Rentenversicherungsträger müssen das Einkommen volljähriger Waisenrentenbezieher jährlich ermitteln, da dieses Einkommen die Rente mindern kann. Der dafür betriebene Aufwand übersteigt aber die Gesamthöhe der gekürzten Beträge.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen Nr. 37 "Rentenversicherungsträger wollen ihre Anweisungen zur Rechtsanwendung bundesweit vereinheitlichen"
Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung wollen ihren Beschäftigten nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes bundesweit einheitliche Anweisungen zur Rechtsanwendung geben. Gemeinsame Anweisungen helfen den Trägern, das Bundesrecht einheitlich anzuwenden und können das Erscheinungsbild der Deutschen Rentenversicherung in der Öffentlichkeit verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Rentenversicherung
report object code 2012 Bemerkungen Nr. 36 "Verzicht auf überflüssige Rentenanpassungsmitteilungen erspart Ausgaben von 10 Mio. Euro"
In Jahren, in denen sich die Rentenbeträge nicht verändern, müssen die Rentenversicherungsträger künftig keine Rentenanpassungsmitteilungen mehr versenden. Dies geschieht auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes, die auf eine Anregung der Deutschen Rentenversicherung Bund zurückgeht. Hierdurch sparen die Rentenversicherungsträger jeweils 10 Mio. Euro ein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Rentenversicherung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 35 "Mangelnde Steuerung der elektronischen Archivierung von Rentenakten kostet die Deutsche Rentenversicherung Bund Millionen"
Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat Abläufe und Verantwortlichkeiten für die elektronische Archivierung eines Teils ihrer Rentenakten nicht oder zu spät festgelegt: Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund beschloss im Oktober 2006, vier Millionen Rentenakten elektronisch zu archivieren. Denn diese Akten lagerten in einem Archivgebäude, dessen Grundstück die DRV Bund anderweitig verwenden wollte. Da sich der Projektbeginn verzögerte und das Archivgebäude nicht mehr genutzt werden konnte, musste die Deutsche Rentenversicherung Bund ein weiteres Gebäude mieten, um die Rentenakten länger zu lagern. Dies verursacht zusätzliche Ausgaben von 1,7 Mio. Euro im Jahr.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Rentenversicherung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 34 "Ohne gemeinsames Konzept: Deutsche Rentenversicherung muss ihre Öffentlichkeitsarbeit bedarfsgerecht und wirtschaftlich ausrichten"
Die Öffentlichkeitsarbeit der Träger der Deutschen Rentenversicherung stützt sich auf kein gemeinsames Konzept. Es fehlen klar erkennbare Ziele. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die Träger der Deutschen Rentenversicherung die Öffentlichkeitsarbeit neu ausrichten und sie nachweislich und stärker als bisher bedarfsgerecht und wirtschaftlich organisieren. Das Bundessozialministerium und das Bundesversicherungsamt sollten diesen Prozess aufsichtsrechtlich begleiten.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Rentenversicherung
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