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report 2007 Bemerkungen Nr. 11 - Ermittlungsvorgaben bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit bergen Fehlanreize
Die zentralen Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen (Bundesministerium) für die Bekämpfung der Schwarzarbeit setzen falsche Ermittlungsanreize.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2007 Bemerkungen Nr. 18 - Grundsicherungsstellen gewährten Einstiegsgeld nach unterschiedlichen Maßstäben und zahlten es vielfach ohne Anspruch der Empfänger aus
Der Bundesrechnungshof hat erhebliche Mängel bei der Gewährung von Leistungen zur Eingliederung arbeitsloser erwerbsfähiger Hilfebedürftiger in Form des sogenannten Einstiegsgeldes festgestellt. Die Grundsicherungsstellen zahlten oft Einstiegsgeld, obwohl die Hilfebedürftigen die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllten. Außerdem wurden die Leistungen unterschiedlich bemessen, sodass die Empfänger ungleich behandelt wurden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report Fortran source code 2007 Bemerkungen Nr. 20 - Verfahren der Sozialversicherungswahlen weist erhebliche Legitimationsdefizite auf
Die Sozialversicherungswahlen führen nicht zu einer repräsentativen und wirkungsvollen Beteiligung der wahlberechtigten Versicherten. Insgesamt entstanden durch die Sozialversicherungswahlen des Jahres 2005 Ausgaben von mehr als 40 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report D source code 2007 Bemerkungen Nr. 42 - Einnahmeausfälle bei Bund und Ländern durch unzureichende Heranziehung von Unterhaltspflichtigen im Ausland
Die Unterhaltsvorschussstellen bei den Jugendämtern haben Unterhaltspflichtige, die im Ausland leben, nicht zur Zahlung von Unterhalt herangezogen, weil sie der schwierigen Rechtsverfolgung nicht gewachsen sind. Dies hat zur Folge, dass Bund und Ländern Einnahmen von 250 Mio. Euro verloren gehen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 75 - Träger der Grundsicherung wollen das Verfahren verbessern, erwerbsfähige Hilfebedürftige durch beauftragte Dritte zu vermitteln
Die Träger der Grundsicherung können zu ihrer Unterstützung Dritte beauftragen, erwerbsfähige Hilfebedürftige zu vermitteln. Sie wollen das Verfahren verbessern und setzen damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes um.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 82 - Neue gesetzliche Regelung soll künftig Leistungsmissbrauch beim Wohngeld verhindern
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) will im neuen Wohngeldgesetz die gesetzliche Grundlage für einen automatisierten Abgleich zwischen den Daten der Wohngeldstellen und der Minijob-Zentrale schaffen. Dadurch können die Wohngeldstellen dem vom Bundesrechnungshof aufgedeckten Leistungsmissbrauch beim Wohngeld künftig wirksamer begegnen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report chemical/x-genbank 2007 Bemerkungen Nr. 93 - Klare Richtlinien verbessern die Inanspruchnahme von Unterhaltspflichtigen
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Bundesministerium) hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Richtlinien zum Unterhaltsvorschussgesetz umfassend überarbeitet. Die Richtlinien stellen nunmehr klar, dass Unterhaltspflichtige gegenüber der Unterhaltsvorschussstelle beweisen müssen, Unterhalt nicht leisten zu können. Von den Erläuterungen in den Richtlinien verspricht sich der Bundesrechnungshof eine erleichterte Sachbearbeitung vor Ort und einen erfolgreicheren Rückgriff gegenüber den Unterhaltspflichtigen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
report DER/PEM/Netscape-encoded X.509 certificate 2007 Bemerkungen Nr. 97 - Bundesagentur für Arbeit verbessert ihre Handlungsprogramme zur Beratung und Vermittlung Arbeitsuchender
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) ihre Vorgaben zur Vermittlung und Beratung Arbeitsuchender verbessert. Sie erhöhte in den sogenannten Handlungsprogrammen für Arbeitnehmer (Handlungsprogramme) u. a. die Zahl der Beratungsgespräche und stellte weitere Mittel für Arbeitsuchende zur Verfügung, die bereits länger arbeitslos sind. Außerdem will sie ihre Vermittlungsfachkräfte intensiver schulen, um die Umsetzung der Handlungsprogramme zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report Troff document 2007 Bemerkungen Nr. 98 - Bundesagentur für Arbeit verbessert das Verfahren für die Zulassung von Saisonarbeitskräften aus dem Ausland in der Landwirtschaft
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) verbessert das Zulassungsverfahren von Saisonarbeitskräften aus dem Ausland. Sie hat die Agenturen für Arbeit (Agenturen) angewiesen, künftig besser zu überwachen, ob die Betriebe die vorgegebenen Zulassungskontingente einhalten. Die Agenturen werden sich zudem stärker bemühen, inländische Arbeitskräfte in Beschäftigungen vor und nach der Ernte zu vermitteln. Außerdem werden sie die Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Saisonbeschäftigten verstärkt prüfen. Die Bundesagentur folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report 2007 Sonderbericht "Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch –"
Bericht vom 19. Dezember 2007
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