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report 2006 Sonderbericht "Modernisierung des staatlichen Haushalts- und Rechnungswesens"
Bericht vom 17. August 2006
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonderberichte / Sammlung Archiv - Sonderberichte
report 2007 Bemerkungen Nr. 11 - Ermittlungsvorgaben bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit bergen Fehlanreize
Die zentralen Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen (Bundesministerium) für die Bekämpfung der Schwarzarbeit setzen falsche Ermittlungsanreize.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report Troff document 2007 Bemerkungen Nr. 12 - Datenbankabrufverfahren für die Bekämpfung der Schwarzarbeit nicht einsatzbereit
Wegen jahrelanger Verzögerungen bei der Realisierung eines IT-Unterstützungs­systems können die Landesbehörden immer noch nicht auf die Daten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zurückgreifen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 13 - Familienkassen des öffentlichen Dienstes zentralisieren und Kindergeldfestsetzung vereinfachen
Derzeit gibt es rund 12 000 Familienkassen des öffentlichen Dienstes. Bei einer Konzentration auf wenige Familienkassen ließen sich Personal- und Sachausgaben nach einer verwaltungsinternen Schätzung von rund 100 Mio. Euro jährlich einsparen. Die Bearbeitung des Kindergeldes für volljährige Kinder ist mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Sie sollte vereinfacht werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 72 - Verwaltung kann größere Gesetzeswerke effektiver umsetzen
Die Umsetzung größerer Gesetzeswerke stellt die Verwaltungen vor besondere Herausforderungen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes will das Bundesministerium der Finanzen Erfahrungen bei der Einführung des sogenannten Riester-Förderverfahrens nutzen, um künftig größere Gesetzeswerke mit Hilfe einer Projektorganisation effektiver umzusetzen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report 2008 Bemerkungen Nr. 07 "Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen ist reformbedürftig"
Die im Jahre 1998 gegründete Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) zum Schutz privater Anleger ist unzureichend konstruiert und verfügt nicht über genügend finanzielle Mittel. Das derzeit erzielte Beitragsvolumen liegt weit hinter den Erwartungen zurück und reicht für die mittlerweile anstehenden Entschädigungen nicht aus.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 26 "Erfassung der im Inland steuerpflichtigen britischen Limiteds sicherstellen"
Mehr als die Hälfte der in Deutschland ansässigen Limiteds – einer britischen Gesellschaftsform – wurde von den Finanzämtern steuerlich nicht erfasst. Steuern können deshalb nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt werden. Daneben besteht die Gefahr einer missbräuchlichen oder betrügerischen Nutzung der steuerlich nicht überwachten Gesellschaften.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report D source code 2008 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesministerium informierte Bundestag im Gesetzgebungsverfahren unzureichend"
Im Gesetzgebungsverfahren zur Verlängerung einer umsatzsteuerlichen Begünstigung hat es das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) unterlassen, auf einen entgegenstehenden Beschluss des Deutschen Bundestages hinzuweisen. Dem Gesetzgeber fehlten dadurch wesentliche Informationen, um sachgerecht über den Gesetzentwurf entscheiden zu können. Bereits ein Jahr zuvor hatte sich das Parlament für ein Auslaufen der Regelung ausgesprochen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 28 "Ausländische Einkünfte vollständig dem Solidaritätszuschlag unterwerfen"
Auf Einkünfte, die Steuerpflichtige im Ausland erzielen, ist kein oder nur teilweise Solidaritätszuschlag zu erheben. Gegenüber inländischen Einkünften, die uneingeschränkt dem Solidaritätszuschlag unterliegen, sind ausländische Einkünfte damit besser gestellt. Jährlich etwa 110 Mio. Euro entgehen dem Bund dadurch seit dem Jahre 1991. Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) sollte auf eine Rechtsänderung hinwirken, die im Ausland erzielte und in Deutschland steuerpflichtige Einkünfte vollständig dem Solidaritätszuschlag unterwirft.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2008 Bemerkungen Nr. 40 "Ausgaben für Reinigungsleistungen können erheblich gesenkt werden"
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesministerien beraten, wie die Ausgaben für Reinigungsleistungen erheblich gesenkt werden können. Allein die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (mittelbare Bundesverwaltung) geben für Reinigungsleistungen jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag aus.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Finanzen
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