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report 2012 Bericht - Erfahrungen der ersten zwei Vertragsjahre 2009 und 2010 und Verbesserungspotenziale der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Erhaltung der Bundesschienenwege
Gemeinsamer Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesrechnungshofes vom 27.09.2012
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report packed font file 2012 Bericht - Kostenentwicklung bei der Planung zum Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin - 16. Bauabschnitt zwischen dem Autobahndreieck Neukölln und der Anschlussstelle Am Treptower Park
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 05 "Bund sollte keine krebserregenden Stoffe mehr in seine Straßen einbauen"
Straßen enthalten teilweise krebserregende teer- oder pechhaltige Bindemittel. Diese werden bei Straßenerneuerungen wiederverwendet. Das ist weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Stattdessen wäre es möglich, die krebserregenden Substanzen nahezu rückstandsfrei zu verbrennen (thermisches Verfahren).
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 06 "Kostspielige Planungen für den Bau einer Brücke der Bundesautobahn A 20 über den Fluss Oste"
Das BMVI will bei Bremervörde eine unnötig hohe Brücke bauen, um die Bundesautobahn A 20 über den Fluss Oste zu führen. Eine um knapp einen Meter niedrigere Brücke würde ausreichen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 04 "Bundeseisenbahnvermögen zahlt eine unzulässige und zu hohe Pauschale zum Ausgleich von Personalkosten"
Durch eine Pauschalvereinbarung ist die Deutsche Bahn AG in den Genuss von insgesamt 278 Mio. Euro für den Ausgleich von Personalkosten gekommen. Ob die Voraussetzungen hierfür erfüllt waren, musste sie entgegen der gesetzlichen Vorgaben nicht darlegen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report ULAW (Sun) audio 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Umbau einer Bundesstraße zweckmäßiger und kostengünstiger als Neubau"
Das BMVI lässt auf Rügen die Bundesstraße B 96n bauen. Die Strecke verläuft parallel zur bestehenden Bundesstraße. Der erste von zwei Bauabschnitten wird im Jahr 2015 fertiggestellt. Er alleine kostet so viel, wie ursprünglich für das gesamte Projekt eingeplant war. Das liegt u. a. an einer Änderung des Streckenverlaufs, dessen Notwendigkeit das BMVI nicht plausibel begründet hat. Da die gesamten Haushaltsmittel bereits im ersten Abschnitt verbraucht werden, hat das BMVI den Bau des zweiten Abschnitts bis mindestens zum Jahr 2020 verschoben. Es sollte daher auf den weiteren Neubau verzichten und stattdessen die bestehende Straße umbauen. Ein Umbau würde erheblich weniger kosten und könnte früher realisiert werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Kostenteilung bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen nicht beachtet: Bund muss bei zwei Ländern Rückforderung von 9 Mio. Euro durchsetzen"
Die Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg beachteten die Vereinbarung zur Kostenteilung bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen nicht. Sie zahlten die Personalkosten für die Überwachung der technischen Anlagen und die Verkehrssteuerung seit Jahren aus Mitteln des Bundes, obwohl sie diese hätten selbst übernehmen müssen. Das BMVI hat bislang erfolglos 9 Mio. Euro von den beiden Ländern zurückgefordert. Dies entspricht den geschätzten Personalkosten der letzten zehn Jahre. Der Bund könnte seine Rückforderung durchsetzen, indem er die Beträge verrechnet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report text/x-nemerle 2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 03 "Bundesverkehrsministerium will für 106 Mio. Euro unnötige zweite Rheinbrücke bei Karlsruhe bauen"
In den morgendlichen Spitzenzeiten treten auf der Bundesstraße 10 vor Karlsruhe Staus auf, die bis auf die Rheinbrücke Maxau zurückreichen. Das BMVI hat den Bau einer zweiten Rheinbrücke nördlich der Rheinbrücke Maxau geplant. Damit soll die bestehende Brücke entlastet werden. Sie ist aber ausreichend leistungsfähig, eine zweite Brücke würde die Stausituation sogar weiter verschärfen. Die Verkehrssituation könnte verbessert werden, wenn ein Engpass vor Karlsruhe beseitigt würde. Da eine zweite Rheinbrücke überwiegend von regionalem Verkehr genutzt würde, sieht der Bundesrechnungshof zudem keine Finanzierungszuständigkeit des Bundes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report 2014 Bemerkungen Nr. 36 "Entwicklung des Einzelplans 12"
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
report Troff document 2014 Bemerkungen Nr. 37 "Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt"
Das BMVI hat bei einer Eisenbahn-Neubaustrecke, die durch Thüringen und Bayern führt, unterschiedliche Gleisabstände und Bauwerksabmessungen finanziert. Es hat versäumt, das Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufzufordern, in beiden Ländern die technischen Vorschriften gleich anzuwenden. Dadurch hat es ein Einsparpotenzial von mehr als 35 Mio. Euro nicht genutzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
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