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report text/x-nemerle 2007 Bemerkungen Nr. 14 - Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann verbessert werden
Die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann erheblich verbessert werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report C header 2007 Bemerkungen Nr. 15 - Gewinnung außenwirtschaftlicher Informationen unwirtschaftlich
Es ist unwirtschaftlich, dass sowohl das Korrespondentennetz der Bundesagentur für Außenwirtschaft (Bundesagentur) als auch die Auslandshandelskammern außenwirtschaftliche Informationen beschaffen und deutsche Wirtschaftsinteressen im Ausland vertreten. Der Bundesrechnungshof empfiehlt, das Korrespondentennetz der Bundesagentur aufzulösen und dessen Aufgaben auf die Auslandshandelskammern zu übertragen. Dadurch könnten die Informationen besser und wirtschaftlicher gewonnen werden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2007 Bemerkungen Nr. 16 - Förderung von Weiterbildungsangeboten im Tourismus verfehlt ihre Ziele
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat seit über 25 Jahren mehr als zwei Drittel der Ausgaben eines Vereins in Berlin gefördert, der Seminare zur Weiterbildung von Beschäftigten in der Tourismuswirtschaft veranstaltet. Die Förderung hat ihr Ziel verfehlt, die Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Tourismuswirtschaft zu stärken, und war unwirtschaftlich.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report D source code 2008 Bemerkungen Nr. 08 "Flugfunk-Prüfungen weiterhin nicht kostendeckend"
Die Bundesnetzagentur hat u. a. die gesetzliche Aufgabe, Flugfunkzeugnisse auszustellen und Prüfungen zum Erwerb solcher Zeugnisse abzunehmen. Sie hatte dem Bundesrechnungshof nach einer Prüfung im Jahre 2003 zugesagt, die Kalkulation der Gebührensätze hierfür unverzüglich zu überprüfen und regelmäßig anzupassen. Diese Zusage hat die Bundesnetzagentur nicht eingehalten; die aktuell erhobenen Gebühren decken die Kosten nur zu 50 %.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Einnahmeverluste durch verzögerten Erlass einer Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz"
Weil das Bundeswirtschaftsministerium seit mehr als zwei Jahren keine Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz in Kraft gesetzt hat, entgehen dem Bundeshaushalt jährlich Gebühreneinnahmen von 0,5 Mio. Euro.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2009 Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report 2009 Bemerkungen Nr. 57 "Bundesrechnungshof trägt zum Erhalt des ERP-Sondervermögens bei"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat angekündigt, zur Vorbereitung des jährlichen ERP-Wirtschaftsplangesetzes künftig zeitgerecht alle gesetzesbegründenden Unterlagen vorzulegen. Außerdem hat es sich nach Empfehlungen des Bundesrechnungshofes mit dem Bundesfinanzministerium über den Umfang des ERP-Sondervermögens geeinigt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report text/x-nemerle 2009 Bemerkungen Nr. 58 "Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen will ihren IT-Haushalt besser planen"
Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes will die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen aussagekräftige Planungsunterlagen für ihren IT-Haushalt erstellen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report chemical/x-genbank 2010 Bemerkungen Nr. 41 "Bundesnetzagentur will Mängel bei der Auftragsvergabe beseitigen"
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat bei der Vergabe von Aufträgen mehrfach gegen Vergabevorschriften verstoßen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat sie Maßnahmen eingeleitet, um ihre Vergabeorganisation und -prozesse zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report image/x-jg 2010 Bemerkungen Nr. 42 "Jährlich 690 000 Euro für Zuschüsse an Telekommunikationsanbieter eingespart"
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat Zuschusszahlungen für technisch überholte Krisenvorsorge an Post- und Telekommunikationsanbieter eingestellt. Durch Hinweise des Bundesrechnungshofes werden seit dem Jahre 2009 so jährlich 690 000 Euro eingespart.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
report text/x-nemerle 2010 Bemerkungen Nr. 43 "Deutsche Zentrale für Tourismus handelt unwirtschaftlich –Bundeswirtschaftsministerium fordert 353 500 Euro zurück und will verstärkt kontrollieren"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes von der Deutschen Zentrale für Tourismus e. V. zweckwidrig und unwirtschaftlich verwendete Mittel von 353 500 Euro zurückgefordert. Es will ihr klar formulierte und nachprüfbare Ziele vorgeben, sie verstärkt kontrollieren und sie anhalten, ihre Verwaltungsabläufe zu verbessern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
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