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report 2006 Sonderbericht "Finanzierung der Bundesschienenwege"
Bericht vom 08. März 2006
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonderberichte / Archiv - Sonderberichte
report Applix Graphics image 2007 Bemerkungen Nr. 22 - Bund verzichtet auf mindestens 190 Mio. Euro gegenüber der Deutschen Bahn AG
Der Bund hat hingenommen, dass sich die Deutsche Bahn AG nicht an vertragliche Vereinbarungen hielt. Dadurch ist ihm ein Nachteil von mindestens 190 Mio. Euro entstanden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2007 Bemerkungen Nr. 23 - Bund zahlt 60 Mio. Euro ohne Gegenleistung aus
Obwohl beim Ausbau der Bahnstrecke zwischen Ingolstadt und München noch Arbeiten im Wert von 60 Mio. Euro ausstehen, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) bereits alle Mittel für dieses Projekt ausgezahlt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report 2007 Bemerkungen Nr. 24 - Bund bewilligt ohne Rechtsgrund 5,9 Mio. Euro für Bahnhofsvorplätze
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) hat entgegen den gesetzlichen Bestimmungen für den Bau der Vorplätze des Bahnhofs Berlin Südkreuz 5,9 Mio. Euro bereitgestellt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2007 Bemerkungen Nr. 76 - Eisenbahninfrastrukturunternehmen zahlte Bundesmittel in Millionenhöhe zurück
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes hat rund 10,8 Mio. Euro an den Bund zurückgezahlt. Der Bundesrechnungshof hatte das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) darauf hingewiesen, dass Rechnungen des Eisenbahninfrastruktur­unternehmens fehlerhaft waren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report packed font file 2007 Bemerkungen Nr. 77 - Eisenbahn-Bundesamt fordert 1,6 Mio. Euro zurück
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) hat Bundesmittel für die Folgen der Insolvenz eines beauftragten Bauunternehmens verwendet. Es hatte versäumt, sich von dem Bauunternehmen die vertraglich vereinbarte Bürgschaft geben zu lassen. Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes hat das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) 1,6 Mio. Euro von dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Weitere Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report D source code 2008 Bemerkungen Nr. 10 "Bundesministerium untätig trotz finanzieller Nachteile für den Bund"
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) duldet die unzulässige Inanspruchnahme von Bundesmitteln für Investitionen in die Schienenwege des Bundes, obwohl die Sachverhalte hierzu seit über vier Jahren bekannt sind. Auch der Hinweis auf eine Missachtung grundsätzlicher Fördervoraussetzungen, mit finanziellen Nachteilen für den Bund, veranlasste das Bundesministerium zunächst nicht zum Handeln.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report Troff document 2008 Bemerkungen Nr. 11 "Einhaltung einer Finanzierungsvereinbarung unzureichend geprüft"
Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegte bauliche Anlagen im Umfang von 44 Mio. Euro nicht gebaut wurden.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report D source code 2008 Bemerkungen Nr. 12 "Bundesministerium übergeht Parlament"
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) hat bei der Realisierung eines Projektes der Bundesschienenwege das Parlament übergangen. Es hat die Ausbaustrecke (ABS) Köln–Aachen um 8 km verlängert und mit 50,5 Mio. Euro Bundesmitteln gefördert, ohne vorab die notwendige Zustimmung des Parlaments einzuholen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
report chemical/x-genbank 2008 Bemerkungen Nr. 13 "Bund investiert Milliarden auf Grundlage veralteter Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen"
Investitionen des Bundes in den Neu- und Ausbau seiner Schienenwege von durchschnittlich 1,7 Mrd. Euro pro Jahr liegen zum Teil veraltete Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zugrunde. Damit können Vorhaben bei der Realisierungsentscheidung aufgrund geänderter Rahmenbedingungen bereits unwirtschaftlich geworden sein.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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