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report application/chemtool 2015 Bemerkungen Nr. 33 - Berücksichtigung von Einkommen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende vereinfacht
Das BMAS beabsichtigt einen Pauschbetrag für die Absetzung des „Riester-Renten“-Beitrags sowie eine eigenständige Regelung zur vorläufigen Leistungsgewährung im SGB II einzuführen. Es will so die Berücksichtigung von Einkommen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende vereinfachen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2015 Bericht - Steuerliche Behandlung von geringfügig Beschäftigten (Minijobs)
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report application/x-iphone 2015 PM - Berufseinstiegsbegleitung nach § 49 SGB III
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2015
report 2015 PM - Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II
Den Jobcentern gelang es in den meisten Fällen nicht, mit der Förderung von Arbeitsverhältnissen Langzeitarbeitslose mit mehreren Vermittlungshemmnissen dauerhaft in den allgemeinen Arbeitsmarkt einzugliedern.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2015
report 2015 PM - Geltendmachung von auf die Jobcenter nach § 115 SGB X i.V.m. § 40 Absatz 1 Satz 1, § 33 Absatz 5 SGB II übergegangenen Arbeitsentgeltansprüchen bei sittenwidriger Lohnzahlung
Prüfungsmitteilung vom 27.08.2015
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2015
report Troff document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 30 - Fahrgeldausfälle der Deutschen Bahn rechtswidrig erstattet
Die Deutsche Bahn erhält Erstattungen dafür, dass sie schwerbehinderte Menschen unentgeltlich befördert. Das BMAS hat jahrzehntelang zugelassen, dass das Bundesverwaltungsamt der Deutschen Bahn hierdurch verursachte Fahrgeldausfälle rechtswidrig erstattet.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report RealText document 2016 Bemerkungen Band I Nr. 28 - Initiative Inklusion: Jugendliche rechtswidrig gefördert
Mittel des Ausgleichsfonds für überregionale Vorhaben zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben sind zweckgebunden. Das BMAS hat akzeptiert, dass die Länder Jugendliche ohne Nachweis einer Schwerbehinderung mit diesen Mitteln fördern. Dafür hätte das BMAS vorher eine gesetzliche Änderung herbeiführen müssen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 33 - Bundesagentur für Arbeit muss Notwendigkeit ihres Hörfunkdienstes nachweisen
Der Hörfunkdienst der Bundesagentur für Arbeit stellt unentgeltlich Hörfunkbeiträge zur Verfügung, obwohl ein Bedarf für diese Dienstleistung bislang nicht nachgewiesen ist.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report C header 2016 Bemerkungen Band I Nr. 34 - Intensivere Integrationsberatung unwirtschaftlich
Die Bundesagentur für Arbeit hat mit zusätzlichem Personal bestimmte Kundengruppen intensiver betreut, ohne die Wirtschaftlichkeit des erhöhten Personaleinsatzes nachweisen zu können. Die Ausgaben hierfür konnte sie nicht wie geplant durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld und zusätzliche Beitragseinnahmen decken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band I Nr. 32 - Mehr Mitglieder in Geschäftsführungen als gesetzlich vorgesehen
Die Bundesagentur für Arbeit setzt in einigen ihrer Regionaldirektionen vier Mitglieder der Geschäftsführung ein, obwohl gesetzlich nur eine dreiköpfige Geschäftsführung vorgesehen ist. Sie verursacht dadurch unnötige Personal- und Sachkosten von rund 600 000 Euro jährlich.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
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