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report text/x-nemerle 2017 PM - Sondervermögen „Aufbauhilfe“ - Schwerpunkt: Unterstützung der vom Hochwasser betroffenen Land- und Forstwirtschaft sowie zum Schadensausgleich in der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report 2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)
Zwischen Oktober und Dezember 2015 konnten die Agenturen für Arbeit Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zur Eingliederung notwendig war. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Bundesagentur für Arbeit die Einstiegskurse geregelt und umgesetzt hat. „Das Engagement der Bundesagentur für Arbeit, einen Beitrag für die Integration von Flüchtlingen in einer schwierigen Situation zu leisten, erkennen wir an“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshof, Kay Scheller, anlässlich der Veröffentlichung der Prüfungsmitteilung. „Gerade in einer solchen Situation brauchen wir aber ein Mindestmaß an Regelung, wie solche Sprachkurse aussehen und durchgeführt werden sollen.“ Bei vergleichbaren Fällen sollte die Bundesagentur für Arbeit künftig klare Rahmenbedingungen festlegen, damit die mit der Maßnahme angestrebten Ziele bestmöglich erreicht werden. "Besonders kritisch sehen wir, dass die Bundesagentur zwar bestimmte Vorgaben vorbereitet hatte, diese aber nicht zur Anwendung kamen“, so Scheller. Zwar hatte die Bundesagentur im Vorfeld der Umsetzung der Maßnahme Parameter für die Einstiegskurse und eine Produkt- und Leistungsbeschreibung erarbeitet, später aber auf deren Einsatz verzichtet. Dies führte u. a. dazu, dass die Träger der Einstiegskurse keine Anwesenheitslisten führen mussten. Die Wirksamkeit der Einstiegskurse bleibt nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes zumindest zweifelhaft. Es ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel verpuffte, weil die Kurse von schwindenden Teilnehmerzahlen geprägt waren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report 2017 PM - Transparenz des Normsetzungsverfahrens
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report 2017 PM - Zuweisung und Durchführung von Präsenzmaßnahmen im Rechtskreis des SGB II
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report text/x-perl 2018 PM - Asylverfahren - Unregelmäßigkeiten in der Außenstelle Bremen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
Der Bundesrechnungshof hat seine Prüfung zu den Unregelmäßigkeiten in der Außenstelle Bremen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgeschlossen. In seinem abschließenden Prüfungsergebnis hat er die Stellungnahme des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) berücksichtigt. BMI und BAMF bestätigen sämtliche vom Bundesrechnungshof festgestellten Sachverhalte. Auch wenn sie den Bewertungen zum Teil widersprechen, wollen sie die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes im Wesentlichen umsetzen. Ob und inwieweit die ergriffenen Maßnahmen in der Praxis wirken, wird der Bundesrechnungshof mit weiteren Prüfungen untersuchen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report 2018 PM - Ausführung des Familienpflegezeitgesetzes
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report text/x-nemerle 2018 PM - Ausgestaltung des Aufgabenbereiches automatisiertes und vernetztes Fahren
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report ULAW (Sun) audio 2018 PM - Betrieb des bundeseigenen Schutz- und Sicherheitshafens Kiel-Holtenau
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report 2018 PM - Elektronische Aktenführung und Dokumentenmanagementsysteme in der Bundesverwaltung
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
report 2018 PM - Ermittlung der vom Bund getragenen Kosten der Flüchtlingshilfe
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2018
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