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report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 24 - Bundeswehr will 17 Dienstposten für die Instandhaltung des Flugabwehr-Raketensystems PATRIOT einsparen
Bis zum Jahr 2018 wird die Bundeswehr 17 Dienstposten für die Instandhaltung des Flugabwehr-Raketensystems PATRIOT einsparen. Sie folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report chemical/x-genbank 2016 Bemerkungen Band II Nr. 38 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will Mängel bei Dienstreisen beseitigen
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will vom Bundesrechnungshof festgestellte Mängel bei Dienstreisegenehmigungen und Reisekostenabrechnungen unverzüglich durch organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen abstellen. Auf Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das BMF den Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angewiesen, für eine angemessene personelle Ausstattung dieser Aufgabenbereiche zu sorgen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung
report text/x-nemerle 2016 Bemerkungen Band II Nr. 10 - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt wird künftig das Besserstellungsverbot beachten
Das BMWi hat zugesagt, dass das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Zukunft das Besserstellungsverbot beachten wird.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie
report Fortran source code 2016 Bericht - Kostenerstattung des Bundes für Ansprüche der Deutschen Bahn AG aus § 21 Absatz 5 und 6 DBGrG (Personalminderbedarf)
Schon in seinen Bemerkungen 2013 hatte der Bundesrechnungshof berichtet, dass das Bundeseisenbahnvermögen aufgrund einer Vereinbarung mit der Deutschen Bahn AG unzulässige und zu hohe Pauschalen für den Ausgleich von Kosten für von Rationalisierungsmaßnahmen betroffenes Personal zahlte. Daraufhin beschloss der Deutsche Bundestag, dass ab dem Jahr 2015 von Vereinbarungen zur pauschalen Abgeltung von Personalkosten abzusehen ist. Stattdessen soll die Deutsche Bahn AG ihre Ansprüche gemäß der gesetzlichen Regelungen (§ 21 Absatz 5 und 6 Deutsche Bahn Gründungsgesetz) prüfbar nachweisen. Trotzdem schlossen die Beteiligten im Juli 2015 eine neue Durchführungsvereinbarung zum Ausgleich der Kosten für von Rationalisierungsmaßnahmen betroffenes Personal. Der Bundesrechnungshof hat diese Durchführungsvereinbarung vom Juli 2015 geprüft. Er stellte fest, dass die Anspruchsprüfung für bestimmte Jahre nicht anhand von Originalunterlagen erfolgte. Das Bundeseisenbahnvermögen erkannte vielmehr nachträglich erstellte Bestätigungsbelege einer konzernzugehörigen Personalvermittlungs-gesellschaft an. Dies widerspricht den gesetzlichen Bestimmungen und den parlamentarischen Beschlüssen. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes darf das Bundeseisenbahnvermögen nicht nach der Durchführungsvereinbarung abrechnen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / bis 2016
report text/x-nemerle 2016 Leitsatz 02/05 - Nachweis des Personal(mehr)bedarfs im Haushaltsaufstellungsverfahren
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 02 Personal
report SIS package 2016 Leitsatz 04/07 - Besserstellungsverbot bei Projektförderungen auf Kostenbasis
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 04 Zuwendungen (Zuweisungen; Zuschüsse)
report 2016 PM - Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2016
report 2018 Bemerkungen Nr. 16 - Bundesagentur für Arbeit richtet weiteren Geschäftsbereich ein ohne den Bedarf nachzuweisen
Existiert in Prüfungsergebnisse / / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
report 2018 Bemerkungen Nr. 23 - Bundeswehr riskiert, mit der „Trendwende Personal“ bis zu 2500 überflüssige Dienstposten einzurichten
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report 2018 Bericht - Ausbringung von Planstellen und Stellen für die Bundesregierung gemäß § 15 Absatz 1 in Verbindung mit § 22 Haushaltsgesetz 2017
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Beratungsberichte / 2018
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