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report text/x-nemerle 2017 Bemerkungen Nr. 12 - Bundesagentur für Arbeit zahlt fast 55 Mio. Euro für nicht genutzte Plätze in Bildungsmaßnahmen
Die Bundesagentur für Arbeit hat berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen zu schwach ausgelastet. Sie hat zwischen September 2013 und Dezember 2015 bundesweit für fast 55 Mio. Euro Plätze eingekauft und diese nicht genutzt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
report D source code 2017 Bemerkungen Nr. 10 - Lange Bezugsdauer von Arbeitslosengeld II – Jobcenter betreuten Selbstständige über Jahre unzureichend
Jobcenter haben selbstständig erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Empfänger oftmals über Jahre hinweg nicht in die Arbeitsvermittlung einbezogen. Dies hat dazu geführt, dass die Leistungsberechtigten ihre Hilfebedürftigkeit nicht überwanden und weiter Arbeitslosengeld II bezogen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report C header 2017 Bemerkungen Nr. 09 - Unklare Regelungen für Ortsabwesenheiten – Jobcenter behandeln Leistungsberechtigte uneinheitlich
Nach mehr als sechs Jahren hat das BMAS immer noch nicht klar geregelt, wie erwerbsfähige Leistungsberechtigte für die Jobcenter erreichbar sein müssen. Es versäumte, eine vom Gesetzgeber im Jahr 2011 beschlossene Neuregelung für sogenannte Ortsabwesenheiten durch eine Rechtsverordnung in Kraft zu setzen. Dadurch nimmt das BMAS hin, dass die Jobcenter die Leistungsberechtigten nach unterschiedlichen Maßstäben behandeln.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2017 Bemerkungen Nr. 08 - Aufsicht unzureichend; Abrechnungsfehler der Länder führen bei der Grundsicherung im Alter zu Mehrausgaben des Bundes
Das BMAS hat nicht kontrolliert, ob in einigen Ländern festgestellte gravierende Abrechnungsfehler bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auch in anderen Ländern vorliegen. Es stellt auch nicht sicher, dass die Länder die Arbeit der Grundsicherungsstellen in Stichproben überprüfen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales
report 2017 PM - Zuweisung und Durchführung von Präsenzmaßnahmen im Rechtskreis des SGB II
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report 2017 PM - Gewährung von Arbeitgeberleistungen an Unternehmen der Zeitarbeitsbranche
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report 2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)
Zwischen Oktober und Dezember 2015 konnten die Agenturen für Arbeit Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zur Eingliederung notwendig war. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Bundesagentur für Arbeit die Einstiegskurse geregelt und umgesetzt hat. „Das Engagement der Bundesagentur für Arbeit, einen Beitrag für die Integration von Flüchtlingen in einer schwierigen Situation zu leisten, erkennen wir an“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshof, Kay Scheller, anlässlich der Veröffentlichung der Prüfungsmitteilung. „Gerade in einer solchen Situation brauchen wir aber ein Mindestmaß an Regelung, wie solche Sprachkurse aussehen und durchgeführt werden sollen.“ Bei vergleichbaren Fällen sollte die Bundesagentur für Arbeit künftig klare Rahmenbedingungen festlegen, damit die mit der Maßnahme angestrebten Ziele bestmöglich erreicht werden. "Besonders kritisch sehen wir, dass die Bundesagentur zwar bestimmte Vorgaben vorbereitet hatte, diese aber nicht zur Anwendung kamen“, so Scheller. Zwar hatte die Bundesagentur im Vorfeld der Umsetzung der Maßnahme Parameter für die Einstiegskurse und eine Produkt- und Leistungsbeschreibung erarbeitet, später aber auf deren Einsatz verzichtet. Dies führte u. a. dazu, dass die Träger der Einstiegskurse keine Anwesenheitslisten führen mussten. Die Wirksamkeit der Einstiegskurse bleibt nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes zumindest zweifelhaft. Es ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel verpuffte, weil die Kurse von schwindenden Teilnehmerzahlen geprägt waren.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report application/x-iphone 2017 PM - Förderung der Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2017
report 2016 PM - Absolventenmanagement im Rechtskreis des SGB II
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Prüfungsmitteilungen / 2016
report C header 2016 Bemerkungen Band I Nr. 34 - Intensivere Integrationsberatung unwirtschaftlich
Die Bundesagentur für Arbeit hat mit zusätzlichem Personal bestimmte Kundengruppen intensiver betreut, ohne die Wirtschaftlichkeit des erhöhten Personaleinsatzes nachweisen zu können. Die Ausgaben hierfür konnte sie nicht wie geplant durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld und zusätzliche Beitragseinnahmen decken.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesagentur für Arbeit
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