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report text/x-nemerle 2013 Leitsatz 09/01 - Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Korruptionsprävention
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 09 Verwaltungsintegrität
report 2013 Leitsatz 02/03 - Weniger Aufwand bei der Personalbedarfsermittlung durch Nutzung von Daten aus der Kosten- und Leistungsrechnung
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 02 Personal
report 2013 Leitsatz 02/02- Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten (§ 55 Beamtenversorgungsgesetz)
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Leitsatzsammlung / 02 Personal
report Emacs Lisp source code 2012 Bemerkungen Nr. 71 "Bund zahlt Verbänden für Personalkosten jährlich 0,9 Mio. Euro zu viel"
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewährt den Dachverbänden der Träger der Kinder- und Jugendhilfe seit dem Jahr 2001 eine unzulässig hohe Förderung; im Jahr 2012 bewilligte es 900 000 Euro zu viel. Es fördert die Personalkosten in voller Höhe, darf aber seinen Zahlungen nur 80 % der Personalkostensätze zugrunde legen. Damit lässt das Bundesministerium die Ziele eines Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages außer Acht und verstößt gegen die eigenen Richtlinien.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 65 "Bundeswehr verzichtet auf eigene Rettungsdienstschulen und spart dadurch jährlich 1 Mio. Euro ein"
Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr empfohlen, die Aus- und Fortbildung des Rettungsdienstpersonals zu den Bundeswehrkrankenhäusern zu verlagern und ihre Rettungsdienstschulen aufzulösen. So kann sie jährlich 1 Mio. Euro einsparen.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report C header 2012 Bemerkungen Nr. 62 "Mehrbesatzungsmodelle der Marine sind nicht wirksam und unwirtschaftlich"
Die Marine führt neue Besatzungsmodelle auf der Grundlage unrealistischer Annahmen ein. Dadurch plant sie mehr Besatzungen, als sie absehbar einsetzen kann. Das Ziel, die Soldatinnen und Soldaten zu entlasten, erreicht sie hingegen nicht.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung
report text/x-nemerle 2012 Bemerkungen Nr. 25 "Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung hat seit Gründung seinen Personalbedarf nicht nachgewiesen "
Der Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung hat seit seiner Gründung im Jahr 2009 nicht sachgerecht ermittelt, wie viel Personal er für seine Aufgaben benötigt. Dennoch verzeichnete er bis zum Jahr 2012 einen Stellenzuwachs von mehr als 30 %. Die jährlichen Personalausgaben von 43 Mio. Euro sind haushaltsrechtlich nicht begründet. Das aufsichtführende Bundesversicherungsamt und das Bundeslandwirtschaftsministerium müssen sicherstellen, dass der Spitzenverband seinen gesetzlichen Pflichten nachkommt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
report D source code 2011 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 06 "Kontrolldefizite und teure Geschäftsführung beim ehemaligen IKK Bundesverband"
Für vier Arbeitstage im Monat erhält der Geschäftsführer des ehemaligen IKK Bundesverbands 10 000 Euro und 1 000 Euro Nebenkostenpauschale. Für weitere 15 000 Euro beauftragt er seine eigene Rechtsanwaltskanzlei. Es fehlt eine behördliche Aufsicht, die dies verhindern könnte.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Gesundheit
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 80 "Forschungseinrichtungen sollen außertarifliche Sonderzahlungen verantwortungsvoll gewähren"
Forschungseinrichtungen haben Beschäftigten außertarifliche Sonderzahlungen in erheblichem Umfang gewährt. Die zentralen Vorgaben des Bundesforschungsministeriums für diese Leistungen sind zum Teil unbestimmt.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Bildung und Forschung
report text/x-nemerle 2011 Bemerkungen Nr. 73 "Verzicht auf Aufgabenkritik führt zu unbegründeten Personalausgaben"
Das Bundesfamilienministerium hat mindestens seit dem Jahr 2005 nicht mehr geprüft, welche seiner Aufgaben nach Art und Umfang unverändert notwendig sind. Es hat auch nicht untersucht, ob Aufgaben günstiger von anderen Einrichtungen durchgeführt werden können. Dennoch erhöhte es seinen Stellenbestand in den Jahren 2008 bis 2010 um 15 %. Damit handelte es gegen geltende Vorschriften für die Bundesverwaltung.
Existiert in Prüfungsergebnisse / / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungserkenntnisse / Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
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