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Interviews/Reden des Präsidenten

05.12.2019

Interview mit dem Tagesspiegel

Im Gespräch mit dem Tagesspiegel fordert Kay Scheller Strukturreformen für die DB AG. Mehr Geld allein reicht nicht – für eine wirkliche Verkehrswende sind ein Masterplan und effizientere Strukturen überfällig.

09.08.2019

Interview mit dem Focus Magazin

Präsident Scheller sprach mit dem Magazin Focus über Möglichkeiten der Haushaltskonsolidierung und die anstehenden Herausforderungen für den Bundeshaushalt. Zudem erläuterte er Empfehlungen sowie die Maßstäbe und das Mandat des Bundesrechnungshofes und dessen Grenzen anhand aktueller Fälle in den Bereichen Solidaritätszuschlag, ESM und Steuervergünstigungen.

19.07.2019

Interview mit der WirtschaftsWoche

Präsident Kay Scheller sprach mit der WirtschaftsWoche über Fehlentwicklungen und Herausforderungen in den Bereichen Bundeswehr, Bahn, Pkw-Maut und Soli, und über die Frage, wer den Bundesrechnungshof kontrolliert.

 

16.07.2019

Interview mit der Süddeutschen Zeitung

Präsident Kay Scheller sprach mit der Süddeutschen Zeitung über Empfehlungen, Mandat und Grenzen des Bundesrechnungshofes anhand aktueller Fälle in den Bereichen Bundeswehr, Pkw-Maut, Solidaritätszuschlag, Bahn, Energie, Steuervergünstigungen und Möglichkeiten der Haushaltskonsolidierung.

05.06.2019

Rede beim Föderalen Forum, 4. Juni 2019

Nationale Schuldenbremse und europäische Stabilitätsregeln – kommt ab 2020 der Belastungstest?

28.05.2019

Interview mit dem Tax & Law Magazine von Ernst & Young Deutschland

Präsident Kay Scheller sprach mit dem Tax & Law Magazine von Ernst & Young Deutschland über die Arbeit des Bundesrechnungshofes und auch über den Einsatz externer Berater in der Bundesverwaltung.

23.02.2019

Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“

Präsident Kay Scheller spricht über den Reformbedarf im Bereich der Schienenmobilität, strukturelle Probleme bei der Bundeswehr, den Einsatz externer Berater in der Bundesverwaltung und die dringende Notwendigkeit, Steuererleichterungen und andere staatliche Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen.

17.01.2019

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Statement des Präsidenten

Der Bund und die DG AG haben die Kernziele der Bahnreform verfehlt. Weder kam seitdem mehr Verkehr von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene noch wurde der Bundeshaushalt entlastet. „Der Bund muss seinen Verfassungsauftrag mit Leben füllen. Er muss seine Rolle als Eigentümer der DB AG konsequent wahrnehmen und klar sagen, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben will“, sagte Präsident Kay Scheller.

10.09.2019

Schwerwiegende Mängel beim Erhalt der Bahninfrastruktur

Statement des Präsidenten

Bundesverkehrsministerium verhandelt mit der DB AG über die künftige Vereinbarung zum Erhalt der Bahninfrastruktur. "Das Verkehrsministerium sollte die Schwachstellen im System jetzt abstellen und nicht erst 2025." sagte Präsident Kay Scheller.

13.11.2018

Bemerkungen 2018

Statement

Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig.

08.10.2018

Kay Scheller fordert mehr Kontrolle über die Bahn

Kay Scheller sprach über die expansive Ausgabenpolitik der Bundesregierung, die DB AG, Steuervergünstigungen und Beraterleistungen beim Bund.

09.10.2018

Rede von Kay Scheller zu Transparenz, Wirkung und Nachhaltigkeit durch die externe Finanzkontrolle

Kay Scheller sprach in der Wiener Hofburg anlässlich eines Symposiums zum Thema „Gute öffentliche Verwaltung und BürgerInnennutzen – Die Rolle parlamentarischer Kontrollinstitutionen“, eine Gemeinschaftsveranstaltung des Rechnungshofes Österreich, der Volksanwaltschaft Österreich und der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs.

28.09.2018

Umsetzung der Energiewende

Statement des Präsidenten

22.07.2018

Interview mit dem Focus

Haushalts- und Finanzpolitik: „Es kommt auf den gesunden Mix an…"

15.06.2018

Vortrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller an der Jagiellonen-Universität Krakau

Rolle und Bedeutung von Rechnungshöfen im Rechtsstaat und in der Zivilgesellschaft

24.04.2018

Interview mit dem Fachmagazin "BDL" der Landjugend

„Wirtschaftlich heißt nicht: Ich kaufe billig ein.“

18.01.2018

Interview mit der Rheinischen Post

zur finanzwirtschaftlichen Einordnung der Sondierungsergebnisse von Union und SPD

12.12.2017

Bemerkungen 2017

Statement

02.11.2017

Interview mit dem Magazin "Stern"

Präsident Scheller zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes und der Arbeit des BRH.

07.02.2017

Intransparenz für das Parlament

Präsident Scheller sprach mit dem Behörden-Spiegel über unzureichende Prüfungsrechte und Föderalismus.

13.01.2017

"Haushaltspolitik mit Weitblick"

Interview mit der Bild-Zeitung am 13.01.2017

23.12.2016

"Der Bund muss ein großes Interesse an einer effektiven Kontrolle seiner Beteiligungen haben"

Interview des Präsidenten am 23.12.2016 mit der Börsenzeitung.

12.12.2016

"Internet ist Steueroase"

Präsident Scheller sprach mit der Funke-Mediengruppe über Defizite in der Steuerverwaltung, Transparenzdefiziten bei der DB AG, Risiken bei der geplanten Pkw-Maut und die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes.

01.12.2016

BWV-Gutachten "Organisationsformen und Finanzierungsvarianten für die Bundesfernstraßen"

Statement des Präsidenten

15.11.2016

Bemerkungen 2016

Statement

„Der Druck auf die schwarze Null steigt“, bilanziert der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller seinen Ausblick auf die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2016 am 15. November 2016 in Berlin. „Um das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ohne neue Schulden in den kommenden Jahren zu halten, bedarf es bedeutender Anstrengungen in der Haushaltspolitik.“

18.07.2016

Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 – Plausibilisierung der Investitionskosten nicht erreicht

Präsident Kay Scheller hat in der Heilbronner Stimme gewarnt, die Investitionskosten für die im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 von den Ländern gemeldeten Straßenbauprojekte seien nicht ausreichend plausibilisiert. Damit ist ein wesentliches Ziel des Bundesverkehrswegeplans nicht erreicht.

24.06.2016

Präsident Scheller fordert Entflechtung

Präsident Kay Scheller hat in der Heilbronner Stimme vor den Risiken einer zunehmenden Verflechtung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen gewarnt und daran erinnert, dass die Belastungsgrenze beim Bund für die Finanzierung von Länderaufgaben erreicht sei.

05.02.2016

„Zurück zur Sachlichkeit“

Interview des Präsidenten am 05.02.2016 mit dem "Bonner General-Anzeiger".

22.12.2015

„Der Staat verzichtet auf erhebliche Einnahmen“

Interview des Präsidenten am 14.01.2016 mit der Tageszeitung "Die Welt".

30.01.2015

„Der Bund hat immer wieder Verzicht geübt“

Interview des Präsidenten am 30.01.2015 mit dem Handelsblatt zu den Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern.

30.01.2015

Begrüßungrede zur Ausstellungseröffnung "300 Jahre externe Finanzkontrolle"

Ausführungen des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Austellungseröffnung "300 Jahre externe Finanzkontrolle"  am 30. Januar 2015 in Potsdam.

02.12.2014

Bemerkungen 2014

Statement

Ausführungen des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2014 des Bundesrechnungshofes vor der Bundespressekonferenz in Berlin am 2. Dezember 2014.

18.11.2014

Festakt 300 Jahre Externe Finanzkontrolle - Begrüßungsansprache

Ausführungen des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich des Festaktes "300 Jahre externe Finanzkontrolle"  am 18. November 2014 in Bonn.

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