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Präsident Scheller sieht Mängel im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Präsident Kay Scheller hat in der Heilbronner Stimme gewarnt, die Investitionskosten für die im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 von den Ländern gemeldeten Straßenbauprojekte seien nicht ausreichend plausibilisiert. Damit ist ein wesentliches Ziel des Bundesverkehrswegeplans nicht erreicht.

„Eine intakte und robuste Verkehrsinfrastruktur ist ein wesentlicher Faktor für Wohlstand und Wirtschaftswachstum in Deutschland. Gerade hier sind sorgfältige und fundierte Planungen von besonderer Bedeutung. Der Bundesverkehrswegeplan ist das wichtigste Steuerungsinstrument, um die Investitionen des Bundes für Straße, Schiene und Wasserwege dorthin zu lenken, wo sie den größten Nutzen bringen und das Niveau der Verkehrsinfrastruktur nachhaltig voranbringen. Aufgrund knapper Haushaltsmittel müssen Prioritäten gesetzt werden. Um dies sachgerecht zu tun, sollten die zu erwartenden Kosten und Nutzen aller geplanten Maßnahmen vergleichbar und verlässlich sein. Das bisherige Vorgehen des BMVI wird diesem Anspruch nicht gerecht. Hier kann der derzeitige Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 deutlich besser werden. Diese Chance sollte genutzt werden, um die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland bestmöglich zu sichern und spätere Kostensteigerungen zu vermeiden.“, so Scheller.

 

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