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Kay Scheller - Präsident des Bundesrechnungshofes Präsident Kay Scheller

Mitteilung des Bundesrechnungshofes zur Corona-Krise

Mitteilung des Bundesrechnungshofes zur Corona-Krise

Die COVID-19-Pandemie stellt die Menschen, Staat und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, haben Bund und Länder umfangreiche Maßnahmen in Kraft gesetzt. Sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen, hat oberste Priorität. Diesem Ziel folgt auch der Bundesrechnungshof.

 

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Beratungsbericht

Intransparent und unzulässig

Die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren finanziert aus öffentlichen Mitteln die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“. Die Förderung war intransparent und unzulässig, entsprach nicht dem Zuwendungsrecht und verdrängte privates Engagement.

Digitalisierung, Steuern, Förderprogramme, Bundeswehr,  Baukindergeld, Unterhaltsvorschuss, Hochbau

Digitalisierung, Steuern, Förderprogramme, Bundeswehr, Baukindergeld, Unterhaltsvorschuss, Hochbau

Der Ergänzungsband umfasst 15 Prüfungsergebnisse, in denen die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nicht gefolgt ist.

Klimawandel, Steuern, Bundeswehr, Hochbau, IT, Bahn

Klimawandel, Steuern, Bundeswehr, Hochbau, IT, Bahn

„Unsere Bemerkungen sind eine wichtige Grundlage für die Entlastung der Bundesregierung durch Bundestag und Bundesrat“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung der Bemerkungen 2019. „Uns interessiert: Wo hat der Bund seine Mittel nicht regelkonform oder unwirtschaftlich eingesetzt? Wo hat er es versäumt, Mittel einzunehmen, die ihm zustehen?“

Gesundheitsausgaben im Fokus der EU-Rechnungshöfe

Sonderbericht

Gesundheitsausgaben im Fokus der EU-Rechnungshöfe

Die EU-Mitgliedstaaten investieren jedes Jahr Milliarden in die Gesundheitsversorgung. Die EU-Rechnungshöfe haben nun exemplarische Prüfungen zum Thema „Öffentliche Gesundheit“ zusammengefasst und veröffentlicht.        

Bundeshaushalt: Einzelpläne in der Nahanalyse

Beratungsberichte

Bundeshaushalt: Einzelpläne in der Nahanalyse

Die Berichte an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Haushaltsberatungen 2020 geben einen Überblick über Schwerpunkte, Strukturen und mögliche Risiken in den Einzelplänen.

Finanzhilfen an die DB AG auf die Auswirkungen der Corona-Krise beschränken

Beratungsbericht

Finanzhilfen an die DB AG auf die Auswirkungen der Corona-Krise beschränken

Die Corona-Krise verschärft die angespannte finanzielle Situation der DB AG und ihre massiven strukturellen Probleme weiter. Neue Finanzhilfen dürfen keine bahnfremden und weltweiten Aufgaben außerhalb des Gewährleistungsauftrags des Bundes finanzieren oder Fehlentwicklungen und Verluste ausgleichen, die die DB AG vor Beginn der Pandemie selbst verursacht hat.

 

Finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes

Sonderbericht

Finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes

Die finanzwirtschaftlichen Herausforderungen für den Bundeshaushalt sind erheblich gewachsen. Die Zeiten, in denen die Bundesregierung allein auf steigende Steuereinnahmen und fallende Zinsausgaben setzen konnte, um den Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen, neigen sich dem Ende zu.

Abbau des Solidaritätszuschlags

BWV-Gutachten

Abbau des Solidaritätszuschlags

In dem Gutachten befasst sich der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) mit den Plänen der Regierungskoalition zum Abbau des Solidaritätszuschlags. Er spricht sich dafür aus, den Solidaritätszuschlag aus verfassungs- und haushaltsrechtlichen Gründen vollständig und zügig abzuschaffen.

 

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Sonderbericht

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der Bahnreform verfehlt. Weder kam seitdem mehr Verkehr von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene noch wurde der Bundeshaushalt entlastet. „Der Bund muss seinen Verfassungsauftrag mit Leben füllen. Er muss seine Rolle als Eigentümer der DB AG konsequent wahrnehmen und klar sagen, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben will“, sagte Präsident Kay Scheller.

Erhalt der Bahninfrastruktur

Sonderbericht

Schwerwiegende Mängel beim Erhalt der Bahninfrastruktur

Bundesverkehrsministerium verhandelt mit der DB AG über die künftige Vereinbarung zum Erhalt der Bahninfrastruktur. "Das Verkehrsministerium sollte die Schwachstellen im System jetzt abstellen und nicht erst 2025." sagte Präsident Kay Scheller.

 

 

Umsetzung der Energiewende

Sonderbericht

Umsetzung der Energiewende

„Die Bundesregierung droht mit ihrem Generationenprojekt der Energiewende zu scheitern. Die Ziele bei der Umsetzung werden teils erheblich verfehlt“, resümiert der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung einer Bilanz des Bundesrechnungshofes zur Umsetzung der Energiewende.

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