Arbeit/Soziales
2017 Bemerkungen Nr. 08 - Aufsicht unzureichend; Abrechnungsfehler der Länder führen bei der Grundsicherung im Alter zu Mehrausgaben des Bundes
2017 PM - Zuweisung und Durchführung von Präsenzmaßnahmen im Rechtskreis des SGB II

Prüfungsmitteilung vom 22.08.2017
2017 PM - Gewährung von Arbeitgeberleistungen an Unternehmen der Zeitarbeitsbranche

Prüfungsmitteilung vom 27.03.2017.
2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)

Zwischen Oktober und Dezember 2015 konnten die Agenturen für Arbeit Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zur Eingliederung notwendig war. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Bundesagentur für Arbeit die Einstiegskurse geregelt und umgesetzt hat.
„Das Engagement der Bundesagentur für Arbeit, einen Beitrag für die Integration von Flüchtlingen in einer schwierigen Situation zu leisten, erkennen wir an“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshof, Kay Scheller, anlässlich der Veröffentlichung der Prüfungsmitteilung. „Gerade in einer solchen Situation brauchen wir aber ein Mindestmaß an Regelung, wie solche Sprachkurse aussehen und durchgeführt werden sollen.“ Bei vergleichbaren Fällen sollte die Bundesagentur für Arbeit künftig klare Rahmenbedingungen festlegen, damit die mit der Maßnahme angestrebten Ziele bestmöglich erreicht werden.
2017 PM - Förderung der Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III

Prüfungsmitteilung vom 25.01.2017
2016 PM - Absolventenmanagement im Rechtskreis des SGB II

Der Bundesrechnungshof hat das Absolventenmanagement bei acht Jobcentern geprüft. Er empfiehlt, dass die Jobcenter die von Arbeitssuchenden mit der Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen neu erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten konsequenter auswerten und nutzen. In rund 39 % der geprüften Fälle konnten die Jobcenter die neuen Qualifikation nicht bei ihrer Vermittlungsarbeit berücksichtigen. So bleiben arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und anschließende Vermittlungsbemühungen wirkungslos.
2016 Bemerkungen Band I Nr. 34 - Intensivere Integrationsberatung unwirtschaftlich
2016 Bemerkungen Band I Nr. 33 - Bundesagentur für Arbeit muss Notwendigkeit ihres Hörfunkdienstes nachweisen
2016 Bemerkungen Band I Nr. 32 - Mehr Mitglieder in Geschäftsführungen als gesetzlich vorgesehen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt in einigen ihrer Regionaldirektionen mehr Mitglieder in der Geschäftsführung ein als gesetzlich vorgesehen. Dadurch verursacht sie unnötige Personal- und Sachkosten von rund 600 000 Euro im Jahr. In den vier größten der zehn Regionaldirektionen unterstützen sogenannte „Bevollmächtigte“ die gesetzlich vorgegebene dreiköpfige Geschäftsführung. Sie teilen sich mit einem Mitglied der Geschäftsführung die Verantwortung für den operativen Bereich (Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw. Arbeitslosenversicherung). Hierfür erhalten sie auch die gleiche Vergütung wie das Mitglied der Geschäftsführung. Dies erweitert die jeweilige Geschäftsführung faktisch auf vier Mitglieder. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die BA die Bevollmächtigten ersatzlos abschafft.
2016 Bemerkungen Band I Nr. 29 - Ausgleichsfonds: Bundesministerium für Arbeit und Soziales setzt Mittel zweckwidrig ein

2016 Bemerkungen Band I Nr. 28 - Initiative Inklusion: Jugendliche rechtswidrig gefördert
2016 Bemerkungen Band I Nr. 30 - Fahrgeldausfälle der Deutschen Bahn rechtswidrig erstattet
2016 PM - Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen mit produktionsorientiertem Ansatz (§§ 51 ff. SGB III) - Teil II: Durchführung und Abrechnung

Prüfungsmitteilung vom 02.11.2016
2016 PM - Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen mit produktionsorientiertem Ansatz (§§ 51 ff. SGB III) - Teil I: Kofinanzierung und Vergabe

Prüfungsmitteilung vom 02.11.2016
2016 PM - Interne ganzheitliche Integrationsleistung im SGB III (Inga)

2015 Bericht - Steuerliche Behandlung von geringfügig Beschäftigten (Minijobs)

Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) vom 16. Dezember 2015.
2015 Bemerkungen Nr. 33 - Berücksichtigung von Einkommen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende vereinfacht
2015 Bemerkungen Nr. 32 - Ausgabe und Abrechnung von Gutscheinen für private Arbeitsvermittlungen wird verbessert

2015 Bemerkungen Nr. 31 - Höhe der Grundsicherung im Alter im ersten Bezugsmonat häufig nicht richtig berechnet
2015 PM - Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II
