Bundeshaushalt / Schulden
2018 Sonderbericht - Notwendigkeit eines verbesserten Rechtsrahmens für die Liquidation von Fraktionen im Deutschen Bundestag
Rechtliche Bedingungen schärfen und verbessern.
2018 Leitsatz 01/07 - Zugangs- und Zugriffskontrollen bei automatisierten Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes
2018 Leitsatz 01/06 - Aufgaben und Verantwortlichkeiten der/des Beauftragten für den Haushalt beim Einsatz automatisierter Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes
2018 Bericht - Privatrechtliche Stiftungen als Instrumente des Bundeshandelns
Bericht an das Bundesministerium der Finanzen vom 22.05.2018.
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) für die Beratungen des 2. Regierungsentwurfs 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 19 (Bundesverfassungsgericht) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 08 (Bundesministerium der Finanzen) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 10 (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 07 (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 04 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 03 (Bundesrat) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 02 (Bundestag) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 01 (Bundespräsident und Bundespräsidialamt) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 23 (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 21 (Die Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 15 (Bundesministerium für Gesundheit) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für die Haushaltsberatungen 2018
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) für die Haushaltsberatungen 2018 – Zweiter Regierungsentwurf
2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 32 (Bundesschuld) für die Haushaltsberatungen 2018 – Zweiter Regierungsentwurf
2018 Bericht - Ausbringung von Planstellen und Stellen für die Bundesregierung gemäß § 15 Absatz 1 in Verbindung mit § 22 Haushaltsgesetz 2017
Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 18.06.2018.
2017 Sonderbericht - Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – Herausforderungen und Handlungsoptionen für die 19. Wahlperiode
Vorausschau des Bundesrechnungshofes für die 19. Wahlperiode
2017 Bericht - Wirkungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Wissenschaftseinrichtungen
Der Bundesrechnungshof hat die Wirkungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Wissenschaftseinrichtungen geprüft.
Dem Gesetz liegt der Ansatz zugrunde, dass Befreiungen von haushaltsrechtlichen Grenzen für den Einsatz öffentlicher Mittel unmittelbar zu höherer Leistungsfähigkeit führen. Der Bundesrechnungshof bezweifelt jedoch, dass hier stets ein enger Zusammenhang besteht.
Auch sieht er strukturelle Risiken bei der Mittelveranschlagung und –verwendung. Dies zeigt sich insbesondere in dem Aufwuchs nicht verausgabter Selbstbewirtschaftungsmittel der Forschungseinrichtungen auf derzeit rund 1 Mrd. Euro. Die Möglichkeiten der Wissenschaftseinrichtungen, die Mittel effizient für die vorgesehenen Zwecke und Projekte zu verwenden, scheinen mit dem raschen Anstieg der Zuwendungen nicht immer Schritt gehalten zu haben.
Weitere Flexibilisierungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes betreffen den Personalbereich, die Beteiligung der Wissenschaftseinrichtungen an Unternehmen sowie ein vereinfachtes Bauverfahren.
2017 Bemerkungen Nr. 21 - 50 Mio. Euro für Beseitigung von Baumängeln über 24 Jahre im Bundeshaushalt nicht transparent ausgewiesen
Das BMUB will bis zum Jahr 2024 für 50 Mio. Euro Baumängel an dem Berliner Dienstsitz eines Bundesministeriums beseitigen lassen, ohne dies im Bundeshaushalt transparent auszuweisen. Anstatt den Sanierungsbedarf ganzheitlich zu betrachten, hat das BMUB Mängel bislang in kleinteiligen Baumaßnahmen beseitigen lassen und hierfür mehrere Haushaltstitel in Anspruch genommen.
2017 Bemerkungen Nr. 13 - Ausgaben für Bauprojekte an Bundeswasserstraßen nicht transparent
Das BMVI stellt die Ausgaben vieler Bauprojekte an Bundeswasserstraßen im Bundeshaushalt nicht realistisch dar. Es verzichtet darauf, die erwarteten Gesamtausgaben der Projekte regelmäßig zu aktualisieren. Damit erschwert es sich und dem Parlament, die Finanzmittel für wichtige Bauprojekte zu steuern.
2017 Bemerkungen Nr. 01 - Allgemeiner Teil
Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2016
2017 Bemerkungen Band I Nr. 02 - Allgemeiner Teil
Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – Herausforderungen und Handlungsoptionen für die 19. Wahlperiode
2016 Bericht - Haushaltsrelevante Risiken bei der Förderung des Projektes Stuttgart 21, notwendige Schlussfolgerungen und die Voraussetzungen für eine parlamentarische Budgetkontrolle des Großprojektes
Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 08.09.2016.
2016 Bemerkungen Band II Nr. 28 - Gewährleistungsrisiko des Bundes aus der Terrorschädenversicherung Extremus sinkt um eine halbe Milliarde Euro
Das BMF hat die Gewährleistung des Bundes für Schäden durch Terroranschläge um eine halbe Milliarde Euro abgesenkt. Der Bund beabsichtigt zudem, sich in den nächsten Jahren aus der Gewährleistung zurückzuziehen. Die Versicherungswirtschaft soll spätestens bis Ende 2019 Angebote ohne eine Gewährleistung des Bundes entwickeln. Dies hatte der Bundesrechnungshof empfohlen.
