Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Themen
Sie sind hier: Startseite / Themen / Bundeshaushalt / Schulden

Artikelaktionen

Bundeshaushalt / Schulden

2018 Bericht - Privatrechtliche Stiftungen als Instrumente des Bundeshandelns

2018 Bericht - Privatrechtliche Stiftungen als Instrumente des Bundeshandelns

Bericht an das Bundesministerium der Finanzen vom 22.05.2018.

Mehr…

2017 Bericht - Wirkungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Wissenschaftseinrichtungen

2017 Bericht - Wirkungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Wissenschaftseinrichtungen

Der Bundesrechnungshof hat die Wirkungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und der Wissenschaftseinrichtungen geprüft.

Dem Gesetz liegt der Ansatz zugrunde, dass Befreiungen von haushaltsrechtlichen Grenzen für den Einsatz öffentlicher Mittel unmittelbar zu höherer Leistungsfähigkeit führen. Der Bundesrechnungshof bezweifelt jedoch, dass hier stets ein enger Zusammenhang besteht.

Auch sieht er strukturelle Risiken bei der Mittelveranschlagung und –verwendung. Dies zeigt sich insbesondere in dem Aufwuchs nicht verausgabter Selbstbewirtschaftungsmittel der Forschungseinrichtungen auf derzeit rund 1 Mrd. Euro. Die Möglichkeiten der Wissenschaftseinrichtungen, die Mittel effizient für die vorgesehenen Zwecke und Projekte zu verwenden, scheinen mit dem raschen Anstieg der Zuwendungen nicht immer Schritt gehalten zu haben.

Weitere Flexibilisierungen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes betreffen den Personalbereich, die Beteiligung der Wissenschaftseinrichtungen an Unternehmen sowie ein vereinfachtes Bauverfahren.

Mehr…

2017 Bemerkungen Nr. 21 - 50 Mio. Euro für Beseitigung von Baumängeln über 24 Jahre im Bundeshaushalt nicht transparent ausgewiesen

Das BMUB will bis zum Jahr 2024 für 50 Mio. Euro Baumängel an dem Berliner Dienstsitz eines Bundesministeriums beseitigen lassen, ohne dies im Bundeshaushalt transparent auszuweisen. Anstatt den Sanierungsbedarf ganzheitlich zu betrachten, hat das BMUB Mängel bislang in kleinteiligen Baumaßnahmen beseitigen lassen und hierfür mehrere Haushaltstitel in Anspruch genommen.

Mehr…

2017 Bemerkungen Nr. 13 - Ausgaben für Bauprojekte an Bundeswasserstraßen nicht transparent

Das BMVI stellt die Ausgaben vieler Bauprojekte an Bundeswasserstraßen im Bundeshaushalt nicht realistisch dar. Es verzichtet darauf, die erwarteten Gesamtausgaben der Projekte regelmäßig zu aktualisieren. Damit erschwert es sich und dem Parlament, die Finanzmittel für wichtige Bauprojekte zu steuern.

Mehr…

2017 Bemerkungen Nr. 01 - Allgemeiner Teil

Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögens­rechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2016

Mehr…

2017 Bemerkungen Band I Nr. 02 - Allgemeiner Teil

Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes – Herausforderungen und Handlungsoptionen für die 19. Wahlperiode

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 28 - Gewährleistungsrisiko des Bundes aus der Terrorschädenversicherung Extremus sinkt um eine halbe Milliarde Euro

Das BMF hat die Gewährleistung des Bundes für Schäden durch Terroranschläge um eine halbe Milliarde Euro abgesenkt. Der Bund beabsichtigt zudem, sich in den nächsten Jahren aus der Gewährleistung zurückzuziehen. Die Versicherungswirtschaft soll spätestens bis Ende 2019 Angebote ohne eine Gewährleistung des Bundes entwickeln. Dies hatte der Bundesrechnungshof empfohlen.

Mehr…

Grafik Bundeshaushalt

Einzelthemen

    Grafik Einzelthema

        © 2018 Bundesrechnungshof