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2019 Bericht - Maßnahmen zum Netzausbau für die Energiewende

2019 Bericht - Maßnahmen zum Netzausbau für die Energiewende

Der unzureichende Fortschritt beim Ausbau der Stromtrassen stellt ein zunehmendes Risiko für die Versorgungssicherheit dar.

Bericht an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom 16.05.2019.

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2018 Sonderbericht - Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

2018 Sonderbericht - Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

„Die Bundesregierung droht mit ihrem Generationenprojekt der Energiewende zu scheitern. Die Ziele bei der Umsetzung werden teils erheblich verfehlt“, resümiert der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung einer Bilanz des Bundesrechnungshofes zur Umsetzung der Energiewende.

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2018 PM - Gewährung von Zuschüssen zum Kauf von elektrisch betriebenen Fahrzeugen

2018 PM - Gewährung von Zuschüssen zum Kauf von elektrisch betriebenen Fahrzeugen

Umweltbonus bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.

 

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2016 Bericht - Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende

2016 Bericht - Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende

„Energiepolitik aus einer Hand“ – mit dieser Maßgabe will das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die gesamtstaatliche Aufgabe der Energiewende umsetzen. Innerhalb der Bundesregierung hat das Ressort für diese Aufgabe die Federführung und Gesamtkoordination übernommen. Diese Rolle füllt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bislang noch nicht aus. Weder hausintern noch ressortübergreifend oder mit den Ländern findet ein koordinierter Austausch statt. Hinzu kommt, dass die Bundesregierung keinen Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende hat. Fragen wie „Was kostet die Energiewende den Staat oder was sollte sie ihn kosten?“ werden nicht gestellt und bleiben unbeantwortet. Der Bund weiß auch nicht, was die einzelnen energiepolitischen Maßnahmen konkret bewirken und wie effizient sie sind. In der strategischen Ausgestaltung der Energiewende stehen die Ziele Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit noch hinter dem Ziel der Umweltverträglichkeit zurück.

Zu diesen zentralen Punkten macht der Bundesrechnungshof in seinem Bericht über Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende zahlreiche Verbesserungsvorschläge und Empfehlungen. Der Bericht ist am 28. April 2017 im Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages abschließend beraten worden. Der Ausschuss hat sich bei seinem Beschluss größtenteils an den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes orientiert.

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2014 Bericht - Einnahmen des Bundes aus dem Emissionshandel

2014 Bericht - Einnahmen des Bundes aus dem Emissionshandel

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 31.03.2014

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