Themen
Sie sind hier: Startseite / Themen / Organisation

Artikelaktionen

Organisation/Personal

2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 06 "Bund muss Planung und Steuerung von Großen Baumaßnahmen verbessern"

2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 06 "Bund muss Planung und Steuerung von Großen Baumaßnahmen verbessern"

Das Projektmanagement bei der Sanierung eines Bonner Gebäudekomplexes war unzulänglich. Durch Fehler bei Planung und Steuerung stiegen die Kosten des Projekts von 55 auf 92 Mio. Euro und das Gebäude wurde mit drei Jahren Verspätung an die Vereinten Nationen übergeben. Vor Baubeginn waren die Bestandsanalyse unvollständig, das öffentlich-rechtliche Genehmigungsverfahren nicht abgeschlossen und der Bedarf des künftigen Nutzers nicht ausreichend geklärt. Dies führte zu 1.100 Nachtragsforderungen der Bauunternehmen und Planer während der Bauausführung. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sollte unverzüglich Konzepte entwickeln und einführen, um die Planung und Steuerung von Baumaßnahmen zu verbessern. So können Risiken von Bauvorhaben durch eine ausreichende Planung und Steuerung frühzeitig berücksichtigt und vermindert werden.

Mehr…

2018 Bemerkungen Nr. 23 - Bundeswehr riskiert, mit der „Trendwende Personal“ bis zu 2500 überflüssige Dienstposten einzurichten

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

Mehr…

2018 Bemerkungen Nr. 21 - Überflüssige Kfz-Werkstatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schließen

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

Mehr…

2018 Bemerkungen Nr. 16 - Bundesagentur für Arbeit richtet weiteren Geschäftsbereich ein ohne den Bedarf nachzuweisen

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

Mehr…

2018 Bemerkungen Nr. 13 - Agrardieselvergütung neu organisieren und Risikomanagement verbessern

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

Mehr…

2018 Bemerkungen Nr. 05 - Nachlässige Aufsicht über das Deutsche Archäologische Institut begünstigt langjähriges Fehlverhalten

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

Mehr…

2018 Bericht - Sachstand der Umsetzung der Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung

2018 Bericht - Sachstand der Umsetzung der Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung

Bericht an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vom 03.05.2018.

Mehr…

2017 Bericht - Aufgaben und Finanzierung der Stiftung Datenschutz

2017 Bericht - Aufgaben und Finanzierung der Stiftung Datenschutz

Der Bundesrechnungshof hat die Entwicklung der Aufgaben und der Finanzierung der Stiftung Datenschutz geprüft. Er hat dabei festgestellt, dass die durch die Stiftung bislang erzielte Wirkung für den Datenschutz in keinem angemessenen Verhältnis zum finanziellen Engagement des Bundes steht. Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesministerium des Innern empfohlen, nach einer systematischen Analyse des Aufgabenbedarfs zügig über die Zukunft der Stiftung zu entscheiden.

Mehr…

2017 Bericht - Mitwirkung der Zollverwaltung bei der Umsatzsteuerbefreiung von Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr

2017 Bericht - Mitwirkung der Zollverwaltung bei der Umsatzsteuerbefreiung von Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr

Die Ausfuhr von Waren im Reiseverkehr durch Privatpersonen, die nicht in der EU wohnen, ist umsatzsteuerbefreit – unabhängig vom Wert der Ware. In der Praxis zahlt der Käufer zunächst den vollen Kaufpreis einschließlich der Umsatzsteuer und bekommt diese anschließend erstattet. Der Bundesrechnungshof hat die Mitwirkung der Zollverwaltung bei dieser Steuerbefreiung an der Schweizer Grenze und internationalen Flughäfen geprüft. „Das aktuelle Verfahren an der Schweizer Grenze gewährleistet keine ausreichende Kontrolle der Steuerbefreiung“, so der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller. „Diese Situation halten wir nicht für vertretbar“. Der Bundesrechnungshof sieht akuten Handlungsbedarf und empfiehlt die Einführung einer Wertgrenze von 175 Euro pro Einkauf, ab der die Steuerbefreiung gilt. Neben der Verwaltungsvereinfachung würde sich so die Situation an der Schweizer Grenze entspannen: Die Zollverwaltung könnte wieder ordnungsgemäß kontrollieren und auch die Verkehrssituation würde sich entschärfen. Zudem würden Steuermehreinnahmen im dreistelligen Millionenbereich erzielt.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 38 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will Mängel bei Dienstreisen beseitigen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will vom Bundesrechnungshof festgestellte Mängel bei Dienstreisegenehmigungen und Reisekostenabrechnungen unverzüglich durch organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen abstellen. Auf Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das BMF den Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angewiesen, für eine angemessene personelle Ausstattung dieser Aufgabenbereiche zu sorgen.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 27 - Bundesministerium für Bildung und Forschung richtet erstmals Interne Revision ein

Aufgrund der Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat das BMBF eine eigene Interne Revision eingerichtet. Es muss nun dafür Sorge tragen, dass die Interne Revision ihre Aufgabe auf Dauer umfassend, unabhängig und effektiv wahrnehmen kann.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 24 - Bundeswehr will 17 Dienstposten für die Instandhaltung des Flugabwehr-Raketensystems PATRIOT einsparen

Bis zum Jahr 2018 wird die Bundeswehr 17 Dienstposten für die Instandhaltung des Flugabwehr-Raketensystems PATRIOT einsparen. Sie folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 10 - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt wird künftig das Besserstellungsverbot beachten

Das BMWi hat zugesagt, dass das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Zukunft das Besserstellungsverbot beachten wird.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 05 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vernachlässigt Fachaufsicht beim Endlager Konrad

2016 Bemerkungen Band II Nr. 05 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vernachlässigt Fachaufsicht beim Endlager Konrad

Für die Errichtung und den Betrieb des Endlagers Konrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle soll künftig eine Bundes-Gesellschaft für Endlagerung (BGE) zuständig sein, nicht mehr das Bundesamt für Strahlenschutz.

In der Vergangenheit hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) seine Fachaufsicht über das Endlager Konrad vernachlässigt und lediglich nach eigener Aussage eine „Aufsicht auf Abstand“ ausgeübt – bei diesem politisch und finanziell so bedeutsamen Projekt für den Bundesrechnungshof nicht nachvollziehbar. Nach aktuellen Schätzungen des BMUB soll das Endlager neun Jahre später fertig (2022 statt 2013) und 1,6 Mrd. Euro teurer werden als geplant (rund 3,4 Mrd. Euro statt 1,8 Mrd. Euro).

Doch auch mit der Gründung der neuen Gesellschaft ist nicht gewährleistet, dass es mit dem Bau des Endlagers nun besser vorangeht, Konrad also zügig und wirtschaftlich errichtet wird. Dazu müssten zum einen möglichst alle Wissensträger des Projekts in die neue Gesellschaft wechseln. Dies hängt jedoch von ihrer Bereitschaft dazu ab.

Zum anderen muss eine konsequente Bilanz gezogen werden. Der bisherige Sachstand der Planungen und Errichtungsarbeiten muss vollständig dokumentiert werden. Die Risiken für die Errichtung müssen solide ermittelt und eine belastbare Prognose erstellt werden, wann die Errichtung abgeschlossen sein wird und wie teuer sie wird.

Vor allem aber muss das BMUB seine Gesamtverantwortung für das Endlager Konrad endlich anerkennen und künftig angemessen wahrnehmen – über die allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Möglichkeiten des Bundes hinaus. Deshalb muss das Ministerium mit der BGE vertraglich festlegen, welche Rechte und Pflichten diese hat. Insbesondere muss das BMUB Berichtspflichten und Form und Inhalt der Planungs- und Abrechnungsunterlagen regeln, um seiner Rechenschaftspflicht über das Endlager nachkommen zu können. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das Ministerium dann auf dieser Grundlage das Projekt künftig eng überwacht.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 03 - Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin

2016 Bemerkungen Band II Nr. 03 - Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin

Die Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin. Seit dem Jahr 2016 können alle militärischen und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr in der Arbeitszeit bis zu zwei Stunden wöchentlich an Gesundheitskursen teilnehmen. Als Schwerpunkt werden Krafttraining, Kräftigungsgymnastik und Rückenkurse angeboten, daneben gab es beispielsweise Angebote zur Vorbereitung auf einen Stadtmarathon oder offene Schwimmzeiten im Freibad. Das BMVg hat jedoch keinen Überblick, wie viel Arbeitszeit durch die Kursteilnahme entfällt und welche Kosten damit verbunden sind. Es hat auch nicht geklärt, ob und wie es den Arbeitszeitausfall ausgleichen kann. Nähme nur jeder fünfte Beschäftigte das Angebot in Anspruch, fielen etwas über 100 000 Arbeitsstunden pro Woche weg. Das entspricht 3 300 Vollzeitstellen. Darüber hinaus hat das BMVg nicht geprüft, ob es seine Ziele zur Gesundheitsförderung mit anderen Maßnahmen besser und wirtschaftlich vorteilhafter erreichen kann.

Das BMVg sollte klären, ob und wie es den Arbeitszeitausfall kompensieren kann. Ansonsten besteht das Risiko, dass die „Trendwende Personal“ ins Leere läuft, da das zusätzlich geforderte Personal bereits zum Ausgleich der durch die Teilnahme an den Gesundheitskursen ausgefallenen Arbeitsstunden absorbiert wird.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band II Nr. 02 - Risiko für „Trendwende Personal“: Bundesministerium der Verteidigung plant Karrierecenter am Bedarf vorbei

2016 Bemerkungen Band II Nr. 02 - Risiko für „Trendwende Personal“: Bundesministerium der Verteidigung plant Karrierecenter am Bedarf vorbei

Der Neuorganisation der Karrierecenter der Bundeswehr liegen keine verlässlichen Daten zum Personalbedarf zugrunde. Die Analyse, auf der die neue Organisationsstruktur beruht, ist weder tragfähig noch in sich schlüssig. Mit ihr schafft das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) keine zukunftsfähigen Strukturen. Es läuft vielmehr Gefahr, die Karrierecenter in kurzer Zeit erneut umstrukturieren zu müssen. Weder fand vorab eine Analyse der Aufgaben statt, noch wurde untersucht, wie man die Geschäftsprozesse verbessern könnte, um Synergieeffekte zu schaffen. Beispielhaft für die schlechte Vorbereitung ist auch die Herleitung des angenommenen Personalmehrbedarfs von 472 Stellen: Dieser beruht lediglich auf einer Abfrage bei den Karrierecentern und damit auf subjektiven Erfahrungen und Bedürfnissen.

Außerdem wurde jedem Karrierecenter ein identischer Personalbedarf unterstellt, anstatt den Bedarf jeweils individuell zu analysieren. Der Bundesrechnungshof hat demgegenüber festgestellt, dass die Karrierecenter sehr unterschiedlich ausgelastet waren.

Das BMVg sollte die laufende Neustrukturierung stoppen und sofort eine solide Organisationsuntersuchung einleiten. Sonst läuft es Gefahr, Strukturen in der Personalgewinnung zu schaffen, die den Anforderungen der Zukunft nicht gerecht werden. Dies wäre ein Risiko für die „Trendwende Personal“, mit der das BMVg nach Jahren des Stellenabbaus die Zahl der Dienstposten im Verteidigungsbereich wieder erhöhen will.

Die Karrierecenter sind für die Reservistinnen und Reservisten, Weiterbildungen und die Personalgewinnung zuständig.

Mehr…

2016 PM - Aufgabenkritik in der Bundesverwaltung

2016 PM - Aufgabenkritik in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof hat in einer Querschnittsprüfung die Aufgabenkritik in der Bundesverwaltung untersucht. Nach früheren Querschnittsprüfungen zur Vollzugskritik setzte diese Prüfung einen Schwerpunkt bei der Zweckkritik.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 55 - Helmholtz-Zentrum Berlin muss bei längeren Betriebsunterbrechungen eines Großgerätes sein Personal wirtschaftlich einsetzen

Das Helmholtz-Zentrum Berlin hat nicht geplant, wie es sein Personal während lang andauernder Betriebsunterbrechungen eines Großgerätes wirtschaftlich einsetzen kann. Das BMBF, von dem das Helmholtz-Zentrum jährlich mehr als 100 Mio. Euro Zuwendungen erhält, hat dies hingenommen. Für künftige Fälle müssen BMBF und Helmholtz-Zentrum besser vorsorgen.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 31 - Personalbedarf beim Bundesversicherungsamt nicht sachgerecht ermittelt

Das Bundesversicherungsamt hat seinen Personalbedarf nicht sachgerecht ermittelt, obwohl es sich vom Bundesverwaltungsamt und einem externen Berater unterstützen ließ. Insbesondere führten unterschiedliche Auffassungen beider Behörden über die Qualitätssicherung dazu, dass sie den externen Berater nicht ausreichend steuerten.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 17 - Zollverwaltung benötigt Schießanlagenkonzept

2016 Bemerkungen Band I Nr. 17 - Zollverwaltung benötigt Schießanlagenkonzept

Für die Nutzung der vorhandenen bzw. die Errichtung neuer Schießanlagen fehlt der Zollverwaltung ein Konzept. Viele der derzeit von der Zollverwaltung genutzten Schießanlagen stehen absehbar nicht mehr zur Verfügung. Sie fallen entweder nach der Bundeswehrreform weg oder entsprechen nicht mehr den neuen Anforderungen für ein einsatzorientiertes Waffentraining.

In der Zollverwaltung führen rund 12 000 Zöllnerinnen und Zöllner Schusswaffen. Das Waffentraining findet auf zolleigenen Schießanlagen, aber auch auf Anlagen von Bundeswehr, Polizei und privaten Betreibern statt. Ohne ein Schießanlagenkonzept besteht die Gefahr, dass neue Schießanlagen gebaut werden, die nicht den Anforderungen an das Waffentraining entsprechen. Gleichzeitig sollte das BMF prüfen, ob die Anzahl an Waffentragenden weiterhin erforderlich ist.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 16 - Standortkonzept für die Ausbildungseinrichtungen der Zollverwaltung entwickeln

2016 Bemerkungen Band I Nr. 16 - Standortkonzept für die Ausbildungseinrichtungen der Zollverwaltung entwickeln

Der Zollverwaltung fehlt ein bundesweites Standortkonzept für ihre Ausbildungseinrichtungen. 11 Dienstsitze verteilt über ganz Deutschland führen zu einem ineffizienten Einsatz des Lehrpersonals sowie zu hohen Betriebs- und Hotelkosten. Allein im Jahr 2013 fielen Hotel- und Stornokosten von über 1,5 Mio. Euro an. Ein bundesweites Konzept sollte auch die demographische Entwicklung berücksichtigen. Durch jährliche Abgangszahlen von bis zu 670 Beschäftigen aufgrund altersbedingten Ruhestands wird der Bedarf an Aus- und Fortbildung in der Zollverwaltung absehbar steigen.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 12 - Alterssicherung der Landwirte anrechnen - Versorgungslasten des Bundes verringern

Renten aus der Alterssicherung der Landwirte werden seit dem Jahr 1986 nicht mehr auf Versorgungsbezüge von Ruhestandsbeamtinnen und -beamten des Bundes angerechnet. Andere Renten, insbesondere Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sind auf die Versorgungsbezüge anzurechnen. Das BMI sollte darauf hinwirken, dass auch Renten aus der Alterssicherung der Landwirte in diese Regelung einbezogen werden.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 34 - Intensivere Integrationsberatung unwirtschaftlich

Die Bundesagentur für Arbeit hat mit zusätzlichem Personal bestimmte Kundengruppen intensiver betreut, ohne die Wirtschaftlichkeit des erhöhten Personaleinsatzes nachweisen zu können. Die Ausgaben hierfür konnte sie nicht wie geplant durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld und zusätzliche Beitragseinnahmen decken.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 32 - Mehr Mitglieder in Geschäftsführungen als gesetzlich vorgesehen

2016 Bemerkungen Band I Nr. 32 - Mehr Mitglieder in Geschäftsführungen als gesetzlich vorgesehen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt in einigen ihrer Regionaldirektionen mehr Mitglieder in der Geschäftsführung ein als gesetzlich vorgesehen. Dadurch verursacht sie unnötige Personal- und Sachkosten von rund 600 000 Euro im Jahr. In den vier größten der zehn Regionaldirektionen unterstützen sogenannte „Bevollmächtigte“ die gesetzlich vorgegebene dreiköpfige Geschäftsführung. Sie teilen sich mit einem Mitglied der Geschäftsführung die Verantwortung für den operativen Bereich (Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw. Arbeitslosenversicherung). Hierfür erhalten sie auch die gleiche Vergütung wie das Mitglied der Geschäftsführung. Dies erweitert die jeweilige Geschäftsführung faktisch auf vier Mitglieder. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die BA die Bevollmächtigten ersatzlos abschafft.

Mehr…

2016 Bericht - Kostenerstattung des Bundes für Ansprüche der Deutschen Bahn AG aus § 21 Absatz 5 und 6 DBGrG (Personalminderbedarf)

2016 Bericht - Kostenerstattung des Bundes für Ansprüche der Deutschen Bahn AG aus § 21 Absatz 5 und 6 DBGrG (Personalminderbedarf)

Das Bundeseisenbahnvermögen und die Deutsche Bahn AG schlossen im Juli 2015 eine Vereinbarung für den Ausgleich von Kosten für von Rationalisierungsmaßnahmen betroffenes Personal. Diese widerspricht gesetzlichen Bestimmungen und Beschlüssen des Deutschen Bundestages. Darüber hat der Bundesrechnungshof den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in seinem Bericht informiert.

Mehr…

2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 07 "Bundeswehr betreibt teure Studiensammlung ohne tragfähiges Konzept"

Nach eigener Einschätzung hat die Bundeswehr ihre Wehrtechnische Studiensammlung nicht ordnungsgemäß und nicht zeitgemäß betrieben. Der Betrieb kostet mindestens 3,7 Mio. Euro pro Jahr. Der Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hatte das BMVg bereits im Jahr 2010 aufgefordert zu entscheiden, ob ein Bedarf für die Studiensammlung besteht und ob diese weitergeführt werden soll.

Mehr…

2015 Bemerkungen Nr. 85 - Kindergeld: Doppelzahlungen weiterhin möglich

2015 Bemerkungen Nr. 85 - Kindergeld: Doppelzahlungen weiterhin möglich
Das BMF hat ein Kontrollverfahren für die Zahlung von Kindergeld zu lange verzögert. Die Familienkassen können deshalb immer noch nicht abgleichen, ob für ein Kind bereits eine andere Familienkasse Kindergeld zahlt. Doppelzahlungen sind weiterhin möglich.

Mehr…

2015 Bemerkungen Nr. 74 - Mangelhafte Kontrolle bei der Herstellung von Goldmünzen

Die Bundesrepublik Deutschland gibt Euro-Goldmünzen für Sammler heraus. In den Jahren 2012 bis 2014 lag der Wert des für die Prägung der Münzen eingekauften Goldes bei rund 440 Mio. Euro. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen hat Lieferung und Verbrauch des Goldes unzureichend kontrolliert.

Mehr…

2015 Bemerkungen Nr. 60 - Notwendigkeit eines Außendienstes beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zweifelhaft

Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben hat nicht nachgewiesen, weshalb es nach der Aussetzung des Zivildienstes noch einen Außendienst benötigt. Es hat 93 Beschäftigten im Außendienst neue Aufgaben übertragen, obwohl hierfür weit überwiegend keine hinreichende Grundlage besteht.

Mehr…

2015 Bemerkungen Nr. 57 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte will den Personalbedarf besser planen

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes den Personalbedarf für die Zulassungsabteilungen einfacher ermitteln. Dazu will es Daten aus seiner Kosten- und Leistungsrechnung aufbereiten. Mit Trendanalysen will es die Prognose der Bearbeitungszeiten, der Arbeitsmengen und des Arbeitszeitbedarfs für Zulassungsverfahren verbessern. Durch den Einsatz von Daten aus der Kosten- und Leistungsrechnung verringert das Bundesinstitut zugleich seinen Aufwand für die Personalbedarfsermittlung.

Mehr…

2015 Bemerkungen Nr. 52 - Bundeswehr revidiert Standortentscheidung für Fallschirmsprungausbildung

Das BMVg hat seine Pläne aufgegeben, die Luftlande- und Lufttransportausbildung von Altenstadt in Bayern nach Oldenburg in Niedersachsen zu verlegen. Mit dieser Entscheidung spart die Bundeswehr 50 Mio. Euro.

Mehr…

© 2019 Bundesrechnungshof