Sonstiges
2018 Sonderbericht - Notwendigkeit eines verbesserten Rechtsrahmens für die Liquidation von Fraktionen im Deutschen Bundestag
Rechtliche Bedingungen schärfen und verbessern.
2018 Bericht - Privatrechtliche Stiftungen als Instrumente des Bundeshandelns
Bericht an das Bundesministerium der Finanzen vom 22.05.2018.
2018 Bericht - Bereitstellung von Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen sowie Erstattung der Herrichtungskosten
Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 03.04.2018.
2017 Sonderbericht - Riskante Lücke bei der Kontrolle der europäischen Bankenaufsicht
Eine umfassende Kontrolle des Überprüfungs- und Bewertungsprozesses der Bankenaufsicht ist im Einheitlichen Aufsichtsmechanismus nicht gewährleistet. Nationale Rechnungshöfe hatten vor November 2014 eine deutliches „Mehr“ an Kontrolle als nun der Europäische Rechnungshof bei der EZB. Zu diesem Ergebnis kommt ein gemeinsamer Bericht mehrerer Oberster Rechnungshöfe aus EU-Mitgliedstaaten. (Hinweis: Der Bericht ist zur Zeit nur in englischer Sprache verfügbar.)
2017 Sonderbericht - Angestrebte Einführung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
2016 Bemerkungen Band II - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten
Bemerkungen 2016 Band II - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und Kontinuierliches Verbesserungsprogramm der Bundeswehr
2016 Bemerkungen Band II Nr. 08 - Bundesministerium des Innern verbessert Transparenz der Sponsoringberichte der Bundesregierung
2017 Bericht - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten
Mit der Übernahme der Bankenaufsicht über rund 120 Banken oder Bankengruppen durch die Europäische Zentralbank und der Schaffung des einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsfonds stehen der externen Finanzkontrolle durch Rechnungshöfe in diesem Bereich nur noch eingeschränkte Prüfungsrechte zu. Ein Bericht des Europäischen Rechnungshofes bestätigt, dass eine erhebliche Prüfungslücke entstanden ist.
2016 PM - Ideenmanagement in der Bundesverwaltung
Der Bundesrechnungshof hat mit einer Kontrollprüfung querschnittlich das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung untersucht. Anlass war eine Prüfungsbitte des Rechnungsprüfungsausschusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2016 Bericht - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und zum Kontinuierlichen Verbesserungsprogramm der Bundeswehr
Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) vom 01.06.2017.
2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz missachtet Korruptionsprävention im Gesetzgebungsverfahren"
2016 Bericht - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten
Mit der Übernahme der Bankenaufsicht über rund 120 Banken oder Bankengruppen durch die Europäische Zentralbank und der Schaffung des einheitlichen europäischen Bankenabwicklungsfonds stehen der externen Finanzkontrolle durch Rechnungshöfe in diesem Bereich keine Prüfungsrechte mehr zu. Der Bundesrechnungshof besitzt, wie auch andere nationale Rechnungshöfe, keine Kontrollbefugnisse auf europäischer Ebene. Der Bundesrechnungshof hat den Deutschen Bundestag in einem Bericht zur Verkürzung der Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofes in den Bereichen Bankenaufsicht und bei den Finanzinstituten beraten. Er hat darin auf Art, Umfang und Konsequenzen der Verkürzung der Prüfberichte hingewiesen.
2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte
Der Bundesrechnungshof untersuchte in einer Orientierungsprüfung die Verlässlichkeit und Belastbarkeit der Datengrundlagen der nationalen Schuldenstatistik. Hierbei betrachtete er, wie das Statistische Bundesamt die Vollständigkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit sicherstellt. Der Bundesrechnungshof hat dazu beim Statistischen Bundesamt erhoben und Informationsgespräche mit dem Bundesfinanzministerium und der Deutschen Bundesbank geführt.
2015 PM - Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung
Der Bundesrechnungshof empfiehlt der Bundesverwaltung, den Fahrzeugbedarf sowie die Auslastung der Dienstkraftfahrzeuge und ihrer Fahrerinnen und Fahrer regelmäßig zu untersuchen. Grundlage dafür sollten Daten aus ordnungsgemäß geführten Fahrtenbüchern sein: Fahrtzweck, Kilometerlaufleistung und Nutzungstage.
2014 Bericht - Veröffentlichung von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes
Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (RPA) vom 10.06.2014.
2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Rückabwicklung von Schutzräumen ohne schlüssiges Konzept"
2014 Bericht - Angestrebte Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungs-grundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Die Europäische Kommission strebt einheitliche und verbindliche Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) an, die auf der kaufmännischen doppelten Buchführung mit Periodenabgrenzung beruhen. Hierzu hat der Bundesrechnungshof den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beraten. Er weist in seinem Bericht auf offene Fragen sowie auf Chancen und Risiken einer möglichen Einführung der EPSAS hin.
2014 Bericht "Weitergabe von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes"
