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Risiken für Bundesfinanzen: Analyse des Haushaltsentwurfs 2021

Risiken für Bundesfinanzen: Analyse des Haushaltsentwurfs 2021


Corona und die Folgen prägen den Entwurf des Bundeshaushalts 2021. In seinen Analysen zeigt der Bundesrechnungshof, wo die Risiken liegen.

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Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes - ein weiter Weg aus der Krise

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 02.11.2020.

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Erstellung von Ausgabeprognosen zum Bundesausbildungsförderungsgesetz und deren Veranschlagung im Haushalt

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung vom 16.11.2020.

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Kurzarbeitergeld: Bund muss Missbrauchsrisiko verringern

Kurzarbeitergeld: Bund muss Missbrauchsrisiko verringern

Das Kurzarbeitergeld stabilisiert den Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie. Aktuelle Sonderregelungen erhöhen aber das Risiko von Mitnahmen und Missbrauch.

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Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient

Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient

Ungeachtet der besonderen Herausforderungen in der Corona-Pandemie ist die Krankenhausversorgung in Deutschland chronisch unterfinanziert.

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Umsatzsteuerbetrug: Finanzbehörden digital aufrüsten

Umsatzsteuerbetrug: Finanzbehörden digital aufrüsten

Umsatzsteuerbetrug verursacht Milliardenschäden. Um ihn zu bekämpfen, muss die Finanzverwaltung verstärkt auf digitale Technologien setzen.

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Bekämpfung der Schwarzarbeit: Datenaustausch zwischen Zoll- und Steuerbehörden verbessern

Bekämpfung der Schwarzarbeit: Datenaustausch zwischen Zoll- und Steuerbehörden verbessern

Zoll- und Steuerbehörden bekämpfen Schwarzarbeit nicht effektiv. Rechtliche und technische Barrieren behindern den Austausch erforderlicher Daten.

 

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Umsetzung des „Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit“ durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung vom 12.10.2020.

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Cum/Fake-Geschäfte: Schlupfloch für Steuerbetrug schließen

Cum/Fake-Geschäfte: Schlupfloch für Steuerbetrug schließen

Institutionelle Anleger missbrauchen sogenannte Hinterlegungsscheine, um rechtswidrig Steuerbescheinigungen zu erhalten. Damit machen sie Erstattungsansprüche geltend, die eigentlich Kleinanlegern zustehen, die diese aber nicht geltend gemacht haben. Das Geld müsste eigentlich beim Fiskus verbleiben.

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Nachsteuerung bei geplanten Corona-Hilfen für die DB AG erforderlich

Nachsteuerung bei geplanten Corona-Hilfen für die DB AG erforderlich

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 05.10.2020.

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Nach Empfehlung des Bundesrechnungshofes: Verteidigungsministerium bricht Modernisierung von Marinefliegern ab

Nach Empfehlung des Bundesrechnungshofes: Verteidigungsministerium bricht Modernisierung von Marinefliegern ab

Das Verteidigungsministerium bricht die Modernisierung der Seefernaufklärer der Marine wegen nicht mehr kalkulierbarer Gesamtkosten und technischer Schwierigkeiten ab.

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Verwendung restlicher Hochschulpaktmittel und Bedingungen des Zukunftsvertrags "Studium und Lehre stärken"

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 21.09.2020.

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2020 PM - Doppelförderung von Aufstiegsfortbildungen: AFBG und Leistungen der Arbeitgeber

2020 PM - Doppelförderung von Aufstiegsfortbildungen: AFBG und Leistungen der Arbeitgeber

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung vom 09.09.2020.

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Bund entzieht sich seiner Verantwortung durch unzureichende Kontrolle

Bund entzieht sich seiner Verantwortung durch unzureichende Kontrolle

Verdrängung der Bundesauftragsverwaltung bei den Leistungen für „Kosten der Unterkunft“ ist der falsche Weg

In der heutigen Sachverständigenanhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich der Bundesrechnungshof kritisch zu zwei Grundgesetzgesetzänderungen geäußert, die im Zusammenhang mit der finanziellen Entlastung der Kommunen vorgesehen sind. Vor allem gibt er zu bedenken, dass sich der Bund der dringend gebotenen Kontrolle seiner Leistungen zur Finanzierung der Kosten der Unterkunft (KdU) nach dem SGB II entziehen will..

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Erneute Verzögerungen bei der Ablösung der Kernverfahren im Vorhaben KONSENS

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 03.09.2020.

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2020 Bericht - Standortbewerbungsverfahren für die Forschungsfertigung Batteriezelle

2020 Bericht - Standortbewerbungsverfahren für die Forschungsfertigung Batteriezelle

Das BMBF hat bei der Auswahl wesentliche Verfahrensgrundsätze verletzt. Es muss verstärkt auf transparente Verfahren, Mitwirkungsverbote, den Gleichheitsgrundsatz und die Dokumentationspflichten achten.

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2020 Bericht - Im Anhörungsverfahren nach § 103 Absatz 1 BHO vorgelegte Förderrichtlinien des BMBF

2020 Bericht - Im Anhörungsverfahren nach § 103 Absatz 1 BHO vorgelegte Förderrichtlinien des BMBF

Bericht an das Bundesministerium für Bildung und Forschung vom 31.08.2020.

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