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2015 Bemerkungen Nr. 40 - Bund spart beim Bundesfernstraßenbau bis zu 8 Mio. Euro durch geänderte Planungen und Kostenbeteiligung Dritter

Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes haben das BMVI und die Länder Planungen geändert und Dritte an den Kosten beteiligt. Dadurch spart der Bund bis zu 8 Mio. Euro.
17.11.2015

Der Bundesrechnungshof und die Prüfungsämter des Bundes Frankfurt am Main und Stuttgart stellten Mängel bei geplanten Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen fest. Die Straßenbauverwaltung Bayern sah bei der Ortsumgehung der Bundesstraße B 304 Altenmarkt überhöhte Ausbaustandards für Kreuzungen vor, ohne ausreichend kostengünstigere Alternativen zu prüfen. Auch beim Neubau einer Kreuzung der Bundesstraße B 14 bei Ansbach berücksichtigte sie nicht alle wirtschaftlichen Alternativen. Die Straßenbauverwaltung Nordrhein-Westfalen plante beim Ausbau der Bundesstraße B 224 zur Bundesautobahn A 52 drei Brücken und eine Gemeindestraße breiter als erforderlich. Sie sah zudem Lärmschutzmaßnahmen vor, die nicht notwendig waren. Darüber hinaus gab sie Forderungen eines Dritten nach, Brücken mit größeren Spannweiten als notwendig zu bauen, ohne ihn an den Kosten zu beteiligen.

Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, wirtschaftliche Alternativen zu prüfen, den Umfang der Neu- und Ausbauten auf das Notwendige zu beschränken sowie den Dritten an den Kosten der Brücken zu beteiligen.

Das BMVI und die Straßenbauverwaltungen haben die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen und die Planungen geändert. Gegenüber den ursprünglichen Plänen spart der Bund in den beanstandeten Fällen bis zu 8 Mio. Euro.

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