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2016 Bemerkungen Band II Nr. 23 - Bundeswehr erarbeitet Konzept für den Kauf von Handfeuerwaffen

Die Bundeswehr hat ein Konzept für den Kauf von Handfeuerwaffen, z. B. Pistolen und Gewehre, erarbeitet. Es soll einen besseren Entscheidungsprozess gewährleisten. Fehlinvestitionen will die Bundeswehr so vermeiden
25.04.2017

In den 1990er-Jahren begann die Bundeswehr damit, ihre veralteten Handfeuerwaffen, z. B. Pistolen und Gewehre, durch neue zu ersetzen. Seitdem kaufte sie rund 244 000 Handfeuerwaffen für über 210 Mio. Euro. Für den Kauf der neuen Handfeuerwaffen gab es keine fundierte Planung. Die Bundeswehr hatte nur wenige Auswahlkriterien, um zu entscheiden, welche Waffen sie kauft. Die Kriterien waren zudem häufig nicht messbar. Entsprechend begrenzt waren die Möglichkeiten der Bundeswehr, die Anforderungen an die Waffen vertraglich festzulegen.

Der Bundesrechnungshof hat eine sachgerechte Planung für den Kauf von Handfeuerwaffen angemahnt und insbesondere messbare Auswahlkriterien gefordert. Die Bundeswehr muss berücksichtigen, welche Anforderungen der Einsatz an die Waffen stellt.

Das BMVg hat im Jahr 2015 ein Handwaffenkonzept erlassen, das alle Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgreift. In künftigen Beschaffungsprojekten sollen messbare Auswahlkriterien für Handfeuerwaffen und Munition definiert werden. Diese sollen für die Kaufentscheidung und die vertraglichen Pflichten des Herstellers bestimmend sein.

Der Bundesrechnungshof wird beobachten, wie die Bundeswehr die Vorgaben des Konzepts bei künftigen Käufen umsetzt.

 

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