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2016 Bemerkungen Band I Nr. 10 - Teure Hardware niemals genutzt

Das BMI hat IT-Geräte für 27 Mio. Euro beschafft und kaum genutzt. Es hat diese unentgeltlich an andere Bundesbehörden abgegeben, die sie gleichfalls kaum nutzen und demnächst aussondern müssen.
15.11.2016

Das BMI beschaffte im Jahr 2011 IT-Geräte im Wert von 27 Mio. Euro, um sein Projekt „Netze des Bundes“ zu realisieren. Dazu gehörten z. B. teure schrankgroße Router für den Betrieb von Datennetzen. Mitte des Folgejahres beschloss es, das Projekt nicht mehr selbst umzusetzen, sondern einen Generalunternehmer zu beauftragen. Dieser wollte die beschafften IT-Geräte nicht übernehmen. Auch die ursprünglichen Verkäufer wollten die teilweise originalverpackten Geräte nicht zurücknehmen. Das BMI hatte solche Risiken, die mit der Übergabe des Projekts an einen Generalunternehmer verbunden waren, nicht hinreichend untersucht.

Ab Ende 2013 gab das BMI die IT-Geräte unentgeltlich an Behörden in der Bundesverwaltung ab. Diese hatten ihren Bedarf nicht belegt. Beispielsweise fehlte eine Bedarfsmeldung des größten Abnehmers. Diese Behörde hatte über die Hälfte aller abgegebenen IT-Geräte, darunter fast 80 % der Geräte mit einem Beschaffungspreis von über 100 000 Euro, erhalten. Im Frühjahr 2016 stellte der Bundesrechnungshof fest, dass abnehmende Behörden so gut wie keines der IT-Geräte nutzten.

Das BMI hätte sich mit der weiteren Verwendung der beschafften IT-Geräte befassen müssen, bevor es das Projekt extern vergab. Es konnte nicht davon ausgehen, dass der Generalunternehmer die IT-Geräte übernimmt. Das BMI muss die Risiken von Projekten analysieren, bevor es über sie entscheidet.

Der Bundesrechnungshof hat das BMI aufgefordert, künftig hochwertige IT-Geräte erst zu beschaffen, wenn es deren Einsatz absehen kann. Nicht benötigte IT-Geräte muss es schnellstmöglich veräußern oder unverzüglich an Bundesbehörden abgeben, die ihren Bedarf nachgewiesen haben.

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