Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Veröffentlichungen
Sie sind hier: Startseite / Veröffentlichungen / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2016 Band I / Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung / 2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern

Artikelaktionen

2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern

Das BMVg hat seine Regelungen zur privatärztlichen Behandlung durch Fachärztinnen und -ärzte an Bundeswehrkrankenhäusern seit 20 Jahren nicht überarbeitet. Es ist nicht sichergestellt, dass Erlöse und Kosten zwischen dem Bund und den Ärztinnen und Ärzten sachgerecht verteilt werden. Aufgrund einer Prüfung des Bundesrechnungshofes hat das BMVg zwar zugesagt, seine Regelungen anzupassen. Wesentlichen Empfehlungen will es jedoch nicht nachkommen.
15.11.2016

Viele Fachärztinnen und -ärzte an Bundeswehrkrankenhäusern dürfen Privatpatientinnen und -patienten auf eigene Rechnung behandeln. In den Jahren 2012 bis 2014 beliefen sich ihre Honorarforderungen auf 66 Mio. Euro. Die Bundeswehr erlaubt diese Nebentätigkeit, um für den Beruf der Sanitätsoffizierin oder des Sanitätsoffiziers qualifiziertes medizinisches Personal zu gewinnen und zu binden. Allerdings darf die Nebentätigkeit dienstliche Interessen der Bundeswehr nicht beeinträchtigen. Deshalb sind ihr gesetzliche Grenzen gesetzt, etwa bei der Höhe des Zusatzverdienstes. Zudem müssen die Fachärztinnen und -ärzte die Kosten der von ihnen genutzten Krankenhauseinrichtung erstatten.

Die Regelungen der Bundeswehr zur privatärztlichen Behandlung sind seit 20 Jahren unverändert. Sie werden den Kostenstrukturen der heutigen hoch technisierten Medizin nicht mehr gerecht. Die Bundeswehr prüfte nicht, ob die Fachärztinnen und -ärzte die gesetzlichen Grenzen ihrer Nebentätigkeit einhielten. In einem Bundeswehrkrankenhaus überschritt mehr als die Hälfte von ihnen die Obergrenze für den Zusatzverdienst. In der Spitze war er mehr als doppelt so hoch wie das Jahresgehalt. Nachgeordnete Ärztinnen und Ärzte, die sie bei ihrer privatärztlichen Behandlung unterstützten, beteiligten sie an ihren Zusatzverdiensten mitunter nicht oder nur geringfügig. Ein Bundeswehrapotheker erzielte bei der Herstellung von Arzneimitteln für Privatpatientinnen und -patienten hohe Gewinne für sich, indem er die benötigten Wirkstoffe zum Großkundenpreis der Bundeswehr kaufte. Das BMVg kannte diese unbefriedigende Abrechnungspraxis seit Jahren.

Das BMVg hat zwar zugesagt, seine Regelungen zur privatärztlichen Behandlung zu überarbeiten. Wesentlichen Empfehlungen des Bundesrechnungshofes will es allerdings nicht nachkommen. Es ist deshalb noch nicht sichergestellt, dass Erlöse und Kosten der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern angemessen verteilt werden.

abgelegt unter: , ,
© 2017 Bundesrechnungshof
Navigation