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2016 Bemerkungen Band I Nr. 42 - Fehlender Überblick über Schwertransporte auf Bundesfernstraßen – Zahl der gesperrten Brücken steigt

Das BMVI weiß nicht, welche Routen durch Schwerverkehr besonders belastet sind. Denn es hat versäumt, sich einen Überblick über die Zahl der erlaubnispflichtigen Schwertransporte, ihre Gesamtgewichte, Achslasten und Fahrstrecken zu verschaffen. Obwohl es mit den Ländern anders vereinbart ist, melden sie ihm die erlaubten Schwertransporte auf Bundesfernstraßen nicht. Das BMVI kann den Ländern in der Folge nicht gezielt die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen, um insbesondere überlastete Brücken zu sanieren.
15.11.2016

Der Schwerverkehr – hauptsächlich die Transporte über 40 Tonnen Gesamtgewicht – nimmt seit Jahren stark zu. Er belastet und beschädigt vor allem Brücken sehr stark. In den vergangenen Jahren mussten deshalb vermehrt Strecken ganz oder teilweise für den Schwerverkehr gesperrt werden.

Schwertransporte auf öffentlichen Straßen mit Gesamtgewichten über 40 Tonnen benötigen eine Erlaubnis des jeweiligen Landes. Es prüft, ob die gewählte Fahrstrecke mit ihren Brücken ausreichend belastbar und verkehrssicher ist. Die Länder nutzen dabei ein seit dem Jahr 2006 gemeinsam mit dem Bund entwickeltes IT-System. Das BMVI hatte mit ihnen vereinbart, dass sie ihm aus dem IT-System die erteilten Erlaubnisse mit Daten zu Gesamtgewicht, Achslasten und Fahrstrecke mitteilen. Dazu sollte das IT-System weiter entwickelt werden. Das BMVI fordert diese Daten jedoch bis heute nicht ein. Zudem entwickelten Bund und Länder das IT-System noch nicht mit allen vorgesehenen Modulen.

Der Bundesrechnungshof hat das BMVI aufgefordert, die Länder zu veranlassen, die Daten zu Schwertransporten einheitlich zu erfassen und ihm zu melden. Dazu sollte das IT-System mit allen Modulen weiter entwickelt werden. Das BMVI kann dann die besondere Belastung von Straßen und Brücken auf den Hauptrouten in seinen Haushaltsplanungen berücksichtigen. Wenn alle Länder ihre Daten melden, kann das BMVI auch Ländergrenzen überschreitende Schwertransporte einbeziehen.

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