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Aktuelle Mitteilung des Bundesrechnungshofes zur COVID-19-Pandemie

Symbolbild - Coronavirus

Staat und Gesellschaft, Bürgerinnen und Bürger haben enorme Anstrengungen auf sich genommen, um die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie zu verlangsamen. Die gemeinsamen Erfolge haben die Gefahren für das Leben und die Gesundheit sowie für das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen der Menschen verringert, aber noch nicht beseitigt. Sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen, ist weiterhin oberste Priorität. Diesem Ziel folgt auch der Bundesrechnungshof.

Prüfen, Berichten, Beraten – seine verfassungsrechtlichen Aufgaben erfüllt der Bundesrechnungshof weiterhin, auch und gerade in diesen Zeiten.

Dem Bundesrechnungshof ist bewusst, dass die Erfüllung seines Auftrags gerade jetzt wichtig ist. Die beschlossenen milliardenschweren staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie (siehe dazu die Analyse zum ersten Nachtragshaushalt und die Stellungnahme zum zweiten Nachtragshaushalt) werden sich über viele Jahre massiv auf die finanzielle Lage und die Handlungsfähigkeit des Bundes auswirken. Vor diesem Hintergrund haben die weitere Beratung des Parlaments und der Regierung für den Bundesrechnungshof einen hohen Stellenwert.

Um die Herausforderungen anzunehmen und zugleich Gesundheitsgefahren für die Prüferinnen und Prüfer zu begegnen, hat der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, umfangreiche Maßnahmen beschlossen. Wo nötig wurden die Arbeitsabläufe und die IT schnell angepasst. Die Beschäftigten des Bundesrechnungshofes arbeiten seit Ausbruch der Pandemie erfolgreich von zu Hause aus. Ein Kernteam der zentralen Verwaltung stellt die Infrastrukturen und damit die Arbeitsfähigkeit aller Kolleginnen und Kollegen sicher. So konnte der Bundesrechnungshof seine Prüfungen während der strikten Beschränkungen des öffentlichen Lebens effektiv auf elektronischem Wege durchführen. Mit den ersten Lockerungen hat er – unter strikter Wahrung der empfohlenen Abstands- und Hygienevorschriften – begonnen, wieder vor Ort zu prüfen. Hierbei wahrt er die gebotene Zurückhaltung und Vorsicht und stimmt sich eng mit den geprüften Stellen ab.

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