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Mitteilung des Bundesrechnungshofes zur Corona-Krise

Symbolbild - Coronavirus

Die COVID-19-Pandemie stellt die Menschen, Staat und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, haben Bund und Länder umfangreiche Maßnahmen in Kraft gesetzt. Sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen, hat oberste Priorität. Diesem Ziel folgt auch der Bundesrechnungshof. Dazu hat er entsprechende Maßnahmen ergriffen. Die Anwesenheit der Beschäftigten in den Dienstgebäuden des Bundesrechnungshofes ist ausgesetzt. Bis auf ein Kernteam, das die zentralen Verwaltungsdienste und die Infrastrukturen des Bundesrechnungshofes sicherstellt, arbeiten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits seit Mitte März von zu Hause. Dienstreisen, örtliche Erhebungen zu Prüfungszwecken sowie jegliche Veranstaltungen und Treffen wurden bis auf Weiteres eingestellt. Damit folgt der Präsident des Bundesrechnungshofes den Empfehlungen der Bundesregierung.

Gleichzeitig übt der Bundesrechnungshof seinen Verfassungsauftrag weiter aus und hält seine Funktion als wirksame externe Finanzkontrolle des Bundes aufrecht. Der Bundesrechnungshof prüft, berichtet und berät weiter. Dies geschieht mit dem notwendigen Augenmaß und Rücksicht auf die jeweilige Situation einer geprüften Stelle. Die Erreichbarkeit des Bundesrechnungshofes ist weiterhin sichergestellt. Insbesondere die Beratung des Parlaments und der Regierung hat weiterhin hohe Priorität. Die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen umfangreichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie hat der Bundesrechnungshof in einer ersten Analyse und Bewertung für die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zusammengefasst. Der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller hat die Entschlossenheit von Regierung und Parlament gewürdigt und versichert, dass der Bundesrechnungshof den Prozess einer schnellen und wirksamen Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen seines Auftrags und seiner Möglichkeiten begleitet.

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