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Bemerkungen - Grundsätzliches

Der Bundesrechnungshof fasst die Ergebnisse seiner Prüfungen, soweit sie für die Entlastung der Bundesregierung von Bedeutung sein können (§ 97 BHO), in seinen Bemerkungen zusammen. Er leitet sie dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zu. Typischerweise sind dies Fälle von großer finanzieller oder grundsätzlicher Bedeutung.

Die Bemerkungen dienen der Vorbereitung der Entlastung der Bundesregierung durch den Deutschen Bundestag. Der Bundesrechnungshof zeigt dabei, wie der Bund sparen oder mehr einnehmen kann und wo er wirksamer sein kann. Seine Vorschläge werden vom Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erörtert und überwiegend aufgegriffen. Die Bemerkungen beziehen sich nicht nur auf das Jahr, für das die Entlastung erteilt werden soll. Sie betreffen auch aktuelle Probleme, bei denen noch Weichen für die Zukunft gestellt werden können. Ein Beispiel dafür sind die Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes.

Die Bemerkungen erscheinen in zwei Bänden: Auf den ersten Band im Herbst – meist im November – folgt im Frühjahr ein zweiter Band mit weiteren Prüfungsergebnissen.

Mit seinen Bemerkungen konzentriert sich der Bundesrechnungshof auf die Prüfungsfeststellungen, die er für so wichtig hält, dass sie im Deutschen Bundestag beraten werden sollen. Voraussetzung ist, dass die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nicht gefolgt ist (sogenannte „streitige Bemerkungen“). In diesen Fällen legt er dem Deutschen Bundestag seine Empfehlungen dar, die dazu beitragen sollen, das Verwaltungshandeln zu optimieren, zusätzliche Einnahmen zu erzielen und unnötige Verwaltungsausgaben zu vermeiden. Der Deutsche Bundestag berät und beschließt über die Empfehlungen.

Mit dem im Frühjahr herausgegebenen Folgebericht der Bemerkungen berichtet der Bundesrechnungshof über weitere aktuelle Prüfungsergebnisse zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, die er erst nach der Veröffentlichung des Herbstbandes fertiggestellt hat. So können diese noch für die Entlastungsentscheidung berücksichtigt werden.

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