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2007 Bemerkungen - Bundesministerium für Bildung und Forschung

2007 Bemerkungen Nr. 44 - Bauvorhaben der Fraunhofer- Gesellschaft unwirtschaftlich geplant und ausgeführt

Die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) hat ihre Bauvorhaben unwirtschaftlich geplant und ausgeführt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (Bundesministerium) hat den Planungen zugestimmt und gebilligt, dass die FhG bei der Bauausführung nicht alle Möglichkeiten zur Kostensenkung nutzte. Es hat auch vergaberechtliche Verstöße der FhG nicht beanstandet.

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2007 Bemerkungen Nr. 45 - Dienstleister für Hochschulen trotz entfallener Rechtsgrundlage weiter gefördert

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (Bundesministerium) hat nicht beachtet, dass der Grundgesetzgeber im Jahre 2006 Zuständigkeiten im Hochschulbereich auf die Länder übertrug. Es fördert weiterhin eine Einrichtung, die Hochschulen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt. Dies ist nach aktueller Rechtslage jedoch allein Aufgabe der Länder.

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