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2007 Bemerkungen Nr. 44 - Bauvorhaben der Fraunhofer- Gesellschaft unwirtschaftlich geplant und ausgeführt

Die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) hat ihre Bauvorhaben unwirtschaftlich geplant und ausgeführt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (Bundesministerium) hat den Planungen zugestimmt und gebilligt, dass die FhG bei der Bauausführung nicht alle Möglichkeiten zur Kostensenkung nutzte. Es hat auch vergaberechtliche Verstöße der FhG nicht beanstandet.
22.11.2007

Der Bundesrechnungshof prüfte im Jahre 2006 zwei Bauvorhaben der FhG mit Gesamtkosten von rund 42 Mio. Euro.

Die FhG bemaß den Raumbedarf ihrer Gebäude zu groß und baute diese unnötig repräsentativ und gestalterisch zu aufwendig. Sie erweiterte z. B. eine mit 60 m2 genehmigte Bibliothek zu einem 110 m2 großen dreigeschossigen gewölbten Hallenraum mit Galerien und Wendeltreppe sowie einer 130 m2 großen Dachterrasse. Trotz der Flächenüberschreitungen und der repräsentativen Ausrichtung verteidigte das Bundesministerium den Bibliotheksraum auch im Nachhinein als wirtschaftlich.

Das Bundesministerium hatte der FhG auferlegt, während der Bauausführung alle Möglichkeiten zur Kostensenkung zu nutzen. Dennoch verwendete die FhG Kosteneinsparungen für Mehrausgaben an anderer Stelle. Das Bundesministerium billigte den von der FhG verfolgten Grundsatz, alle bewilligten Mittel auszugeben, anstatt auf Kostensenkungen bei den Bauvorhaben hinzuwirken.

Das Bundesministerium beanstandete nicht, dass die Fraunhofer-Gesellschaft gegen vergaberechtliche und der Korruption vorbeugende Regelungen verstieß. Die vergaberechtlichen Verstöße sollen zukünftig durch eine Vergabestelle vermieden werden, die inzwischen auf Anregung des Bundesrechnungshofes bei der FhG eingerichtet worden ist.

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesministerium aufgefordert, die Bauvorhaben der FhG zukünftig eingehender zu prüfen. Dabei sollte es eine wirtschaftliche Planung und eine auf Kosteneinsparungen ausgerichtete Umsetzung sicherstellen. Insbesondere sollte das Bundesministerium von seiner Auffassung abrücken, die FhG dürfe bei der Bauausführung anstreben, alle bewilligten Mittel vollständig auszugeben.

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