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2007 Bemerkungen Nr. 97 - Bundesagentur für Arbeit verbessert ihre Handlungsprogramme zur Beratung und Vermittlung Arbeitsuchender

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) ihre Vorgaben zur Vermittlung und Beratung Arbeitsuchender verbessert. Sie erhöhte in den sogenannten Handlungsprogrammen für Arbeitnehmer (Handlungsprogramme) u. a. die Zahl der Beratungsgespräche und stellte weitere Mittel für Arbeitsuchende zur Verfügung, die bereits länger arbeitslos sind. Außerdem will sie ihre Vermittlungsfachkräfte intensiver schulen, um die Umsetzung der Handlungsprogramme zu verbessern.
22.11.2007

Die Handlungsprogramme enthalten Anweisungen für die Vermittlungsfachkräfte und strukturieren deren Tätigkeit. Die Beschäftigten der Agenturen für Arbeit (Agenturen) erstellen für alle Arbeitsuchenden ein Kundenprofil und bestimmen deren individuellen Unterstützungsbedarf anhand eines nach „Kundengruppen“ gegliederten Leistungskataloges. Sie legen in einer Zielvereinbarung fest, welche Eigenbemühungen von den Arbeitsuchenden erwartet werden und welche Vermittlungsaktivitäten oder Eingliederungsleistungen die Agenturen erbringen wollen.

 

Nach den Handlungsprogrammen sollten Arbeitsuchende, die nach Einschätzung der Bundesagentur eigenständig einen Arbeitsplatz finden können (Marktkunden), nur einmal innerhalb von drei Monaten ein Beratungsgespräch erhalten. Für Arbeitsuchende, die aufgrund gesundheitlicher und sozialer Probleme oder wegen schlechter Arbeitsmarktlage Vermittlungshemmnisse haben (Betreuungskunden), war keine kostenintensive Unterstützung vorgesehen. Sie sollten in Mini-Jobs vermittelt, zu einem „Rückzug aus dem Arbeitsleben“ oder zum „Abgang in die Erwerbsunfähigkeit“ veranlasst werden. Die Agenturen hatten die gesetzlich vorgesehene Zielvereinbarung nur in etwas mehr als der Hälfte der geprüften Fälle mit den Arbeitsuchenden abgeschlossen. Diese Vereinbarungen waren größtenteils inhaltsleer.

 

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass die Agenturen nach den Handlungsprogrammen für Markt- und Betreuungskunden kaum noch Beratungs- und Förderleistungen zu erbringen haben. Mit dem gesetzlichen Auftrag der Bundesagentur ist es auch nicht zu vereinbaren, wenn Arbeitslose mit Vermittlungshemmnissen zu einem „Rückzug aus dem Erwerbsleben“ oder zu einem „Abgang in die Erwerbsunfähigkeit“ veranlasst werden sollen.

 

Die Bundesagentur hat die Schwachstellen ihrer Handlungsprogramme für Arbeitnehmer erkannt. Sie hat inzwischen ihre Vorgaben zur Vermittlung und Beratung Arbeitsuchender verbessert. So hat sie die vorgesehene Zahl der Beratungen erhöht und weitere Mittel zur Eingliederung von „Betreuungskunden“ bereitgestellt, um deren Marktfähigkeit zu erhöhen. Die Vorgaben „Rückzug aus dem Erwerbsleben“ und „Abgang in die Erwerbsunfähigkeit“ hat sie aus der Liste ihrer Empfehlungen entfernt. Zudem hat die Bundesagentur die Schulungen ihrer Beschäftigten weiterentwickelt und die Fachaufsicht verbessert. Darüber hinaus erhalten die Agenturen eine verbesserte IT-Unterstützung, um künftig aussagefähige Zielvereinbarungen erstellen zu können.

 

Der Bundesrechnungshof hält die ergriffenen Maßnahmen für geeignet, die Vermittlung und Beratung Arbeitsuchender entscheidend zu verbessern.

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