Prüfungsergebnisse

2007 Bemerkungen - Bundeministerium der Verteidigung

2007 Bemerkungen Nr. 83 - Bundesministerium verschärft die Kontrolle des Bauunterhalts

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat auf Hinweis des Bundesrechnungshofes dafür gesorgt, dass künftig besser überwacht wird, wie die Bundeswehr die Haushaltsmittel für den Bauunterhalt verwendet. Zum Bauunterhalt gehören grundsätzlich nur substanzerhaltende Arbeiten.

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2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, Handlungsalternativen nicht ausschließen, bevor Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Damit ist gewährleistet, dass es sowohl bei Fortführung des Projektes HERKULES als auch bei weiteren Projekten alle Handlungsalternativen hinsichtlich Kosten, Nutzen und Risiken bewertet, bevor Entscheidungen fallen.

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2007 Bemerkungen Nr. 85 - Bundeswehr verzichtet auf die Beschaffung von Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr davon abgesehen, weiteres Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI zu beschaffen. Sie spart dadurch 16,8 Mio. Euro.

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2007 Bemerkungen Nr. 86 - Bundeswehr verzichtet auf den Kauf von fünf Anlagen zum Befüllen und Reinigen von Kraftstoffkanistern

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr auf die Beschaffung von fünf Anlagen zum Befüllen und Reinigen von Kraftstoffkanistern verzichtet. Sie spart dadurch rund 3 Mio. Euro ein.

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2007 Bemerkungen Nr. 87 - Bundeswehr verringert Anzahl der Sanitätsfahrzeuge erheblich

Die Bundeswehr hat damit begonnen, ihren Bestand an Sanitätsfahrzeugen deutlich zu verringern. Sie spart dadurch jährlich 1,2 Mio. Euro an Betriebskosten ein. Darüber hinaus will sie die teure Typenvielfalt der Sanitätsfahrzeuge reduzieren und auf die Beschaffung von Lastkraftwagen im Wert von 54 Mio. Euro verzichten.

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2007 Bemerkungen Nr. 88 - Bundeswehr rechnet Abgabe von Betriebsstoffen an Dritte künftig rechtzeitig und kostendeckend ab

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundeswehr die Abgabe von Betriebsstoffen wie Diesel und Benzin an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger künftig rechtzeitig und kostendeckend abrechnen. Kurzfristig erzielte die Bundeswehr bereits Einnahmen in Höhe von 9,7 Mio. Euro.

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2007 Bemerkungen Nr. 89 - Bundeswehr sondert überzählige Fernmeldekabinen aus

Die Bundeswehr hat nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes damit begonnen, über 1 300 nicht benötigte Fernmeldekabinen auszusondern. Zugleich hat sie darauf verzichtet, für 4,6 Mio. Euro 148 neue Kabinen zu beschaffen. Darüber hinaus wird sie ihren Bedarf an Fernmeldekabinen insgesamt überprüfen.

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2007 Bemerkungen Nr. 90 - Marine legt nicht mehr benötigte Landungsboote vorzeitig still

Die Bundesmarine hat ihre letzten acht Landungsboote der Klasse 521 vorzeitig außer Dienst gestellt. Dadurch spart sie insgesamt rund 6 Mio. Euro Betriebsausgaben ein.

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2007 Bemerkungen Nr. 91 - 9 Mio. Euro Betriebskostenerstattung für einen Luft/Boden-Schießplatz werden eingefordert

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes rückwirkend rund 9 Mio. Euro anteilige Betriebskosten des Luft/Boden-Schießplatzes Nordhorn einfordern. Seit dem Jahre 2001 hat es die Bundeswehr versäumt, ausländische Streitkräfte, die den Platz mitnutzen, an den Kosten zu beteiligen. Künftig wird sie ihren Anspruch zeitgerecht geltend machen.

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